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Zweifel an der Kalkulation - Abwasserbescheide an Altanschließer in Jüterbog sind weiterhin in der Kritik

Mit den Beitragsbescheiden des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Jüterbog-Fläming (WAZ) für Altanschließer will sich die Stadt Jüterbog weiterhin nicht zufriedengeben. Das bestätigten Bürgermeister Bernd Rüdiger (FDP) und Wilfried Krieg (BV), Vorsitzender der Verbandsversammlung, nach einem Gespräch mit Brandenburgs Innenstaatssekretär Rudolf Zeebt und dem Landtagsabgeordneten Ralf Holzschuher (beide SPD).

„Der WAZ ist einer von nur drei Verbänden in Brandenburg, die Altanschließer bescheiden, und er hat die härteste Regelung“, sagt Krieg. Auf Jüterbogs Wohnungsunternehmen kämen „Millionenforderungen“ zu. Rüdiger fordert, dass der WAZ für „wirtschaftlich nicht nutzbare Grundstücke keine Bescheide“ erlassen soll. Außerdem gebe es Zweifel an der Globalkalkulation, die alle Investitionen zusammenfasst und auf die angeschlossenen Grundstücke umlegt.

Zweifel am WAZ-Vorgehen äußert auch Stadt- und Landtagsabgeordneter Danny Eichelbaum (CDU), nach dem Gespräch mit dem Staatssekretär. „Es gibt eine enorme Verunsicherung unter den Bürgern“, sagt er. Er sehe „keine wirtschaftliche Schieflage“ des WAZ, die einen Abwasserbeitrag von 1,80 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche rechtfertige.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 04.05.2010

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