info@danny-eichelbaum.de       03378 / 548 08 88

Presseecho / Landtag

Justiz: Mehr gefährliche Gegenstände an Gerichten entdeckt

Bei Einlasskontrollen in Brandenburger Gerichten sind im vergangenen Jahr 4335 gefährliche Gegenstände entdeckt worden. Auch verbotene Waffen wie Messer und Schlagringe waren darunter, wie das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Damit erhöhte sich diese Zahl im Vergleich zum Vorjahr um über 1100 Gegenstände - 2016 waren es noch 3200. Seit 2013 werden Eingänge von Brandenburger Gerichten nach und nach mit Sicherheitsschleusen ausgestattet. Derzeit verfügen laut Justizministerium 10 der rund 50 Gerichte über Kontrollstellen. Allein 2017 kamen drei neue Schleusen hinzu.

Die Landesregierung müsse die Justizwachtmeister finanziell besser ausstatten und ihre Befugnisse auf eine gesicherte rechtliche Grundlage stellen, forderte der Rechtsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum. „Neben der Ausstattung mit Reizgas sollten sie auch polizeiliche Befugnisse erhalten.“

Die Beamten sollten nicht nur im Gerichtsgebäude, sondern auch in dessen unmittelbarer Umgebung gegen Störer tätig werden können. Zudem müsse der Informationsaustausch bei Vorführungen von Gefangenen aus den Vollzugsanstalten verbessert werden. Die Justizwachtmeister erhielten oft nur unzureichende Informationen, wenn es ein erhöhtes Sicherheitsrisiko gebe.

Quelle: Focus Online, 08.04.2018

dafuer-TF

SUCHE

TERMINE

  • 24.04.2018. 10:00: CDU-Arbeitskreis Innen und Rechtspolitik - Potsdam
  • 24.04.2018. 11:00: Sitzung CDU-Landtagsfraktion - Potsdam
  • 25.04.2018. : Plenum des Landtages Brandenburg - Potsdam

facebook

xing-logo