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Presseecho / Teltow-Fläming

Mehr Schlagkraft für den Mittelstand - Unter Führung der CDU schließen sich kleinere und mittlere Unternehmen zusammen

25 Jahre nach seiner Gründung hat sich der Rangsdorfer Mittelstandsverein vor einigen Wochen aufgelöst. Jürgen Muschinsky, einer der Initiatoren von damals, hat nun eine neue Vereinigung unter dem Dach der CDU gegründet. Danny Eichelbaum, der Landtagsabgeordnete nutze die Gelegenheit, um sich die Sorgen der Wirtschaft anzuhören.

Rangsdorf/Dahlewitz. Matthias Müller hat am eigenen Leib erfahren, mit welchen Schwierigkeiten sich Gewerbetreibende im Berliner Speckgürtel herumschlagen. Der Inhaber einer Firma für Heizung und Sanitärservice hatte in seinem Heimatort nach einer Gewerbeimmobilie gesucht. „Es gab nichts“, sagt er. Mittlerweile hat er seinen Sitz in Dahlewitz. 

Viele kleine und große Probleme

In Gesprächen mit Handwerkerkollegen hört er oft von den kleinen und großen Problemen des Mittelstands, den Politiker in Sonntagsreden immer ganz besonders gern loben. Matthias Müller wollte nicht nur klagen und meckern. Als Jürgen Muschinsky mit der Idee zu einem neuen Mittelstandsverein kam, sagte er sofort zu. Beide kennen sich lange. Seit dem vorigen Jahr organisieren sie gemeinsam den Rangsdorfer Weihnachtsmarkt.

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Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming: Erleichterung über Eigenständigkeit

Die Kreistage von Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming hatten beide einstimmig gegen eine Kreisfusion gestimmt, die Landräte Stephan Loge (SPD) und Kornelia Wehlan (Linke) hatten sich mehrfach mit dem Innenminister zu dem Thema abgestimmt – entsprechend groß ist die Erleichterung darüber, dass eine Fusion beider Landkreise nun vom Tisch ist.

Dahmeland-Fläming

Die Landkreise Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming bleiben eigenständig. Diese Entscheidung gab Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter Dienstagmittag bekannt. Sein Ministerium folgt damit dem Willen der Kreistage von Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald. Die hatten sich zuvor jeweils einstimmig gegen die unliebsame Fusion ausgesprochen. Zuletzt gab es außerdem zahlreiche Gesprächsrunden mit Vertretern des Ministeriums und der Landkreise. Der Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund hatten sich ebenfalls in die Diskussion eingeschaltet. Entsprechend groß war am Dienstag die Erleichterung bei den Spitzenvertreter der Kreispolitik. Hier die Stimmen:

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Landesregierung muss bei Kreisgebietsreform endlich Farbe bekennen - Danny Eichelbaum: "Landesregierung reitet ein totes Pferd"

Wieder einmal gibt es Spekulationen über die von der rot-roten Landesregierung geplanten Kreisgebietsreform. Aktuell wird darüber diskutiert, ob die Landkreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald miteinander fusionieren sollen. Bereits seit Monaten laufen die Kommunalpolitiker und die Bürger in Teltow-Fläming Sturm gegen das Prestigeobjekt von SPD und Linken. Eindeutig Stellung bezogen hat auch die CDU-Teltow-Fläming, die an der Spitze der Bewegung gegen die Kreisgebietsreform im Land steht.

Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum fordert deshalb zu recht, dass die Landesregierung bei der Kreisgebietsreform endlich Farbe bekennen muss. "Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, von der Landesregierung zu erfahren, ob sie weiterhin Landkreise zwangsfusionieren will oder, wie von der Volksinitiative gefordert, die Kreisgebietsreform ad acta legt. SPD und Linke müssen die Spekulationen über die geplanten Gebietszuschnitte endlich beenden. Mit der CDU wird es keine faulen Kompromisse geben. Wir sind dagegen, gewachsene Strukturen und Heimatidentitäten zu zerstören. Dieses Regierungsvorhaben ist ein Rohrkrepierer. Wir stehen auch weiterhin an der Seite der Initiatoren der Volksinitiative.

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Schneller, öfter und direkter

CDU-Landtagsfraktion stellt ihr Konzept des Personennahverkehrs auf Schienen in Luckenwalde vor

Die Studie haben ausgewiesene Experten erstellt. In Auftrag gegeben hat sie die CDU-Fraktion im brandenburgischen Landtag. Ihre Zielvorgabe war: 30-60-90. Das steht für 30 Minuten mit dem Zug im Vor-Ort-Verkehr bis zum Stadtzentrum von Berlin, in 60 Minuten von allen Ober- und Mittelzentren bis nach Berlin und in 90 Minuten von allen Mittelzentren am Rande Brandenburgs bis in die Bundeshauptstadt.

"Das sind klare und anspruchsvolle Ziele statt hohler Phrasen", sagte am Montagabend Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, im Kreistagssaal des Luckenwalder Kreishauses.

Zu dieser Informationsveranstaltung zur Verkehrspolitik hatte der CDU-Kreisvorsitzende Danny Eichelbaum eingeladen, der als Landtagsabgeordneter auch Vorsitzender des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung ist.

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  • 01.05.2018. 11:00: Spargelfest - Siethen
  • 08.05.2018. 10:00: Sitzung CDU-Arbeitskreis Innen-und Rechtspolitik - Potsdam
  • 08.05.2018. 11:00: Sitzung der CDU-Landtagsfraktion - Potsdam
  • 14.05.2018. 14:00: Besuch der türkischen Botschaft - Berlin
  • 14.05.2018. 18:00: Bürgerstammtisch - Gröben

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