info@danny-eichelbaum.de       03378 / 548 08 88
  • Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

    Dafür stehe ich:

    Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

  • Für Sie im Landtag

    Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

    Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

    Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

    Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

  • Beste Bildung

    Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

    Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

  • Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

    Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

    Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

  • Starke Familien

    Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

    Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

  • Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

    Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

    Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

  • Soziales

    Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

    Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

  • Landwirtschafts- und Umweltpolitik

    Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

    Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

    Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

    Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite.

Als CDU Abgeordneter im Landtag von Brandenburg für die Gemeinden Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde möchte ich, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne hier leben. In einem Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen und guter Arbeit, in dem die Menschen gut und sicher zusammenleben. In einem Land, in dem die Infrastruktur funktioniert, junge Menschen die besten Bildungschancen erhalten, Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, Energiepreise bezahlbar bleiben, und wir alle wohnortnah medizinisch versorgt sind.

Ich lade Sie ein, sich an dieser Stelle über mich und meine Ziele zu informieren! Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!

Seien Sie herzlich gegrüßt

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandenburg am 24.03.23 zum Thema Ersatzfreiheitsstrafe

Meine Rede zum Thema: Ersatzfreiheitsstrafe im Landtag am 24.3.2023. Die Linkspartei hat sich in ihrem Antrag für die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ausgesprochen, was für ein rechtspolitischer Unfug! Ohne die Ersatzfreiheitsstrafe wäre unser Rechtsstaat ein zahnloser Tiger und von der Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe würden vor allem Reichsbürger und Verfassungsfeinde profitieren, die unseren Staat und unsere Justiz nicht anerkennen und deshalb ihre Geldstrafen nicht zahlen. Jeder Verurteilte hat die Möglichkeit, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden. Die Möglichkeiten reichen von Ratenzahlungen, gemeinnütziger Arbeit bis zur Stundung der Geldstrafe.

08.03.2024. Pressemitteilungen / Wahlkreis

Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten wir heute in der Stadt Jüterbog Blumen an die Frauen. Die langjährige und erste deutsche Bundeskanzlerin,Angela-Merkel, sagte einmal: "Jede Frau in Deutschland soll ihren Weg gehen können, die gleichen Chancen haben, ihre Talente zu...
weiterlesen...

05.03.2024. Presseecho / Teltow-Fläming

Verkehrsminister will viergleisigen Ausbau der Anhalter Bahn bis Jüterbog

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke ( CDU) spricht im Interview mit der MAZ über die Infrastrukturprojekte im Landkreis Teltow Fläming. Dabei nimmt die Stadt Jüterbog mit dem weiteren Ausbau des Bahnverkehres eine wichtige Rolle ein. Aber auch im Norden des Landkreises können die...
weiterlesen...

27.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Neuer Vorstand

Die Mitglieder des Landesarbeitskreises der Christlich Demokratischen Juristen Brandenburg wählten heute einen neuen Vorstand. Als neuer Landesvorsitzender wurde Wilfried Kirkes gewählt, der beruflich als Präsident des Verwaltungsgerichtes Frankfurt Oder tätig ist, stellv. Landesvorsitzender...
weiterlesen...

23.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag stimmt heute über die Teil-Legalisierung von Cannabis ab. Laut Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll für Erwachsene grundsätzlich der Besitz von bis zu 50 Gramm zum Eigenkonsum erlaubt werden. In der eigenen Wohnung dürften zudem drei Cannabispflanzen angebaut...
weiterlesen...

Fünf Bewerber – fast eine Meinung - Piraten luden zum Kandidaten-„Grillen“, aber die See blieb ruhig / Facebook statt Flaschenpost

Wenn alle in einem Boot sitzen, ist es zwar sinnvoll, über den Kurs zu beraten, aber weniger ratsam, in unterschiedliche Richtungen zu rudern. Wie in einer engen Kajüte eingepfercht, saßen am Freitagabend alle fünf Landrats-Kandidaten, vielleicht doppelt so viele Piraten und rund 40 unterstützende Bootsleute und noch unentschiedene Schiffsgäste in dem kleinen Nebenraum des Waldrestaurants in Rangsdorf, um zu sehen, wer wohl als Kapitän am ehesten in der Lage ist, das leckgeschlagene Schiff Teltow-Fläming aus dem Schuldenmeer zu manövrieren. Aber die See war an diesem Abend ruhig, die Kandidaten mussten nicht hart am Shitstorm segeln,

„Wie wollen Sie überhaupt sparen?“, lautete gleich die erste Frage an alle Kandidaten, und: „Wie wollen Sie die Belegschaft motivieren und gleichzeitig 135 Stellen abschaffen?“, fragte Ruth Wagner aus Rangsdorf, stellvertretende Grünen-Kreisvorsitzende und Mitglied im Personalrat der Kreisverwaltung.

„Hände weg von der Privatisierung bei der öffentlichen Daseinsvorsorge“, warnte Frank Gerhard (SPD), der als erster Rederecht erhielt. Die Haushaltssanierung dürfe nicht so laufen wie bisher, indem nur auf die freiwilligen Ausgaben geachtet werde. „Die machen nur fünf Prozent der Gesamtausgaben aus, die Musik spielt aber bei den Pflichtaufgaben“, so Gerhard. Und wer bei der Jugend spare, zahle später drauf. Bei 54 Millionen Miesen und vier weiteren, die in diesem Jahr hinzukommen sollen, werde es aber ohne schmerzhafte Maßnahmen nicht gehen. Eine Sanierung sei jedoch möglich, bei anderen Landkreisen klappe es ja auch. Gerhard betonte ausdrücklich, dass es mit ihm als Sozialdemokrat keine betriebsbedingten Kündigungen geben werde. Man müsse aber die Verwaltung umstrukturieren und effektivieren. Zu vermeiden seien auf jeden Fall „Frustrationskosten“ bei den Verwaltungsmitarbeitern. Vielmehr sei deren Entscheidungsfreudigkeit zu wecken. Damit hatte er den a nderen Kandidaten die meisten Themen und Argumente schon weggenommen.

Auch Danny Eichelbaum (CDU) will im Falle seiner Wahl keine Entlassungen vornehmen. Der Kreis habe vielmehr ein Ausgabenproblem. Teltow-Fläming zahle 36 Prozent mehr an Personalkosten als die Kreise Potsdam-Mittelmark oder Dahme-Spreewald und die Verwaltungskosten seien um 23 Prozent gestiegen. „Vielleicht müssen wir etwas vom Standard ’runterkommen“, meinte Eichelbaum, und auch die Beteiligung an den zumeist defizitären Unternehmen müssten überdacht werden. Für die Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen sehe er derzeit „keine Notwendigkeit“.

Kurzfristig sei das Defizit des Kreises nicht lösbar, stellte Linken-Kandidatin Kornelia Wehlan fest. Es komme darauf an, politische Schwerpunkte zu setzen und sich „von ein paar Sachen“ zu verabschieden. An der kostenlosen Schülerbeförderung und an der Fahrbibliothek will sie aber besonders mit Blick auf den Süden nicht rütteln. Die geplante Neuverschuldung in Höhe von vier Millionen Euro relativierte Wehlan damit, dass 204 Millionen Einnahmen 208 Millionen Ausgaben gegenüberstünden. Warum die Linke nicht für eine Veröffentlichung des Gutachtens, gestimmt und sich stattdessen enthalten hatte, das die Entlassung von 135 Verwaltungsmitarbeitern empfiehlt, begründete Kornelia Wehlan damit, dass erst die Belegschaft hätte informiert werden müssen, bevor das öffentlich diskutiert wird.

Der Kreis dürfe keinen Profit machen. Deshalb liege es in der Natur der Sache, dass kreiseigene Unternehmen defizitär sind, meinte Gerhard Kalinka (Die Grünen/Bündnis 90) in Richtung Eichelbaum. Man solle auch nicht überall sparen, sondern überlegen, wie man manches ohne Schaden loswerden könne.

Alles müsse ohne Tabus auf den Prüfstand, meinte Klaus Rocher (FDP). Er forderte ein Personalentwicklungskonzept und redete der Entbürokratisierung das Wort. Das sei aber auch ein Problem des Landes, dessen Verwaltung ebenfalls abgebaut werden müsse.

Was den Piraten besonders am Herzen liegt, sind aktive Bürgerbeteiligung und Rederecht in politischen Gremien. Dafür waren auch alle Kandidaten. Wehlan wies auf die Fragestunde hin, die es bei jeder Kreistagssitzung und neuerdings auch in allen Ausschüssen gebe. Eichelbaum würde gern mehr die sozialen Netzwerke nutzen, öffentliche Sprechstunden anbieten und ein kommunales Beschwerdebuch ins Internet stellen. Gerhard Kalinka ist ein Befürworter von Liveübertragungen aus dem Kreistag. In der Gemeindevertretung von Blankenfelde-Mahlow, deren Vorsitzender er ist, habe er dafür aber keine Mehrheit gefunden. Rocher hätte auch nichts dagegen und Gerhard verwies auf die aktive Bürgerbeteiligung in Ludwigsfelde bei der Innenstadtentwicklung mit den gut besuchten Bürgerforen. Auch er sei ein Fan sozialer Netzwerke. Als Bürgermeister von Ludwigsfelde bekomme er inzwischen mehr Anfragen über Facebook als über die Stadtseite. (Von Hartmut F. Reck)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 20.02.2013

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.