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Presseecho / Teltow-Fläming

CDU startet mit Tapetenwechsel - Kritik beim Neujahrsempfang der Partei

Der CDU-Kreisvorsitzende Danny Eichelbaum und die CDU-Kreisgeschäftsführerin Karin Mayer hatten zum Neujahrsempfang eingeladen. Zu den Gästen gehörten Katherina Reiche, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, der stellvertretende CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Sven Petke sowie Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden.

Diesmal wurde mit der Stadtbibliothek ein anderes Ambiente gewählt. Danny Eichelbaum verwies am Freitagabend in seiner Rede darauf, dass die CDU das neue Jahr mit einem Tapetenwechsel beginnt. „Nach 15 Jahren ziehen wir mit der Geschäftsstelle von der Beelitzer Straße in den Haag. Wir werden moderner, innovativer und wollen unseren Mitgliedern auch mehr Service anbieten“, sagte er und zog Bilanz für 2010. Er schloss mit dem Ausblick auf 2011: „Kein anderes Industrieland ist so gut durch die Krise gekommen wie Deutschland. Allein in Teltow-Fläming investierten Unternehmen im vergangenen Jahr 150 Millionen Euro.“

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Ermittler abgeschüttelt - Erkenntnisse zum Nazi-Aufmarsch

Das sogenannte Heldengedenken von Neonazis am 19. November auf dem Jüterboger Garnisonfriedhof hätte schon von Polizei und Verfassungsschutz verhindert werden können. Das geht aus einem Schreiben des brandenburgischen Innenministeriums an den Innenausschuss hervor.

Demnach hatte der Verfassungsschutz Kenntnis davon, „dass im November mehrere dezentrale ,Heldengedenkfeiern’ abgehalten werden sollten“. Eine für Guben geplante Veranstaltung konnte verhindert werden. „Die Veranstaltung in Jüterbog dagegen wurde von den beteiligten Aktivisten aus Lübben und Lübbenau fast vollkommen verdeckt vorbereitet“, heißt es.

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CDU gegen höhere Kreisumlage

Die CDU-Kreistagsfraktion spricht sich gegen eine höhere Kreisumlage aus. " Die Gemeinden im Landkreis befinden sich jetzt schon in einer schwierigen finanziellen Lage", teilt der Fraktionsvorsitzende Danny Eichelbaum dazu mit. Er bezieht sich auf die Aussage von Landrat Peer Giesecke ( SPD) der bei einer Diskussionsveranstaltung zu den kommunalen Finanzen angekündigt hatte, die Kreisumlage anheben zu wollen. ( die MAZ berichtete) Wie Eichelbaum vorrechnet, erhalten die Kommunen im Kreis in diesem Jahr rund 10 Millionen Euro weniger an Schlüßelzuweisungen vom Land. " Der Landkreis und die Kommunen sitzen in einem Boot. Der Kreis sollte nicht versuchen, sich auf Kosten der nicht besser gestellten Kommunen aus der prekären Finanzlage zu befreien.

Der Landkreis soll erst sein Ausgabenproblem in den Griff bekommen, fordert Eichelbaum. Der Kreis lebe weiterhin über seine Verhältnisse. Bis zum heutigen Zeitpunkt liege die Eröffnungsbilanz des Jahres 2009 und damit die Grundlage für den Haushalt des Kreises nicht vor.

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Streitfall Schulbus - Erneut beschwert sich ein Vater über das Verhalten eines Fahrers

Helmut Brücher aus Rohrbeck und Uwe Schirrmeister aus Gräfendorf haben eines gemeinsam: Sie ärgern sich über die Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming (VTF) und den Landkreis. Es geht, wie so oft in den vergangenen Jahren, darum, welche Pflichten eine Verkehrsgesellschaft bei der Schülerbeförderung hat.

Helmut Brücher jedenfalls findet, dass der Fahrer des Busses 765 falsch gehandelt hat, als er seine jungen Insassen am 6. Januar in Hohenahlsdorf aussteigen ließ. Der Bus, der um 6.48 Uhr in Jüterbog gestartet war, sollte über Schlenzer zur Grundschule Werbig fahren, dann weiter über die Dörfer bis Rohrbeck und schließlich zurück nach Jüterbog. Aus der regulären Route wurde jedoch nichts, das Glatteis kam dazwischen. Der Fahrer kehrte in Langenlipsdorf um und fuhr nach Hohenahlsdorf. Soweit decken sich die Versionen beider Parteien.

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