info@danny-eichelbaum.de       03378 / 548 08 88
  • Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

    Dafür stehe ich:

    Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

  • Für Sie im Landtag

    Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

    Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

    Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

    Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

  • Beste Bildung

    Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

    Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

  • Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

    Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

    Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

  • Starke Familien

    Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

    Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

  • Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

    Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

    Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

  • Soziales

    Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

    Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

  • Landwirtschafts- und Umweltpolitik

    Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

    Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

    Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

    Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite.

Als CDU Abgeordneter im Landtag von Brandenburg für die Gemeinden Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde möchte ich, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne hier leben. In einem Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen und guter Arbeit, in dem die Menschen gut und sicher zusammenleben. In einem Land, in dem die Infrastruktur funktioniert, junge Menschen die besten Bildungschancen erhalten, Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, Energiepreise bezahlbar bleiben, und wir alle wohnortnah medizinisch versorgt sind.

Ich lade Sie ein, sich an dieser Stelle über mich und meine Ziele zu informieren! Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!

Seien Sie herzlich gegrüßt

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandenburg am 24.03.23 zum Thema Ersatzfreiheitsstrafe

Meine Rede zum Thema: Ersatzfreiheitsstrafe im Landtag am 24.3.2023. Die Linkspartei hat sich in ihrem Antrag für die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ausgesprochen, was für ein rechtspolitischer Unfug! Ohne die Ersatzfreiheitsstrafe wäre unser Rechtsstaat ein zahnloser Tiger und von der Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe würden vor allem Reichsbürger und Verfassungsfeinde profitieren, die unseren Staat und unsere Justiz nicht anerkennen und deshalb ihre Geldstrafen nicht zahlen. Jeder Verurteilte hat die Möglichkeit, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden. Die Möglichkeiten reichen von Ratenzahlungen, gemeinnütziger Arbeit bis zur Stundung der Geldstrafe.

08.03.2024. Pressemitteilungen / Wahlkreis

Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten wir heute in der Stadt Jüterbog Blumen an die Frauen. Die langjährige und erste deutsche Bundeskanzlerin,Angela-Merkel, sagte einmal: "Jede Frau in Deutschland soll ihren Weg gehen können, die gleichen Chancen haben, ihre Talente zu...
weiterlesen...

05.03.2024. Presseecho / Teltow-Fläming

Verkehrsminister will viergleisigen Ausbau der Anhalter Bahn bis Jüterbog

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke ( CDU) spricht im Interview mit der MAZ über die Infrastrukturprojekte im Landkreis Teltow Fläming. Dabei nimmt die Stadt Jüterbog mit dem weiteren Ausbau des Bahnverkehres eine wichtige Rolle ein. Aber auch im Norden des Landkreises können die...
weiterlesen...

27.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Neuer Vorstand

Die Mitglieder des Landesarbeitskreises der Christlich Demokratischen Juristen Brandenburg wählten heute einen neuen Vorstand. Als neuer Landesvorsitzender wurde Wilfried Kirkes gewählt, der beruflich als Präsident des Verwaltungsgerichtes Frankfurt Oder tätig ist, stellv. Landesvorsitzender...
weiterlesen...

23.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag stimmt heute über die Teil-Legalisierung von Cannabis ab. Laut Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll für Erwachsene grundsätzlich der Besitz von bis zu 50 Gramm zum Eigenkonsum erlaubt werden. In der eigenen Wohnung dürften zudem drei Cannabispflanzen angebaut...
weiterlesen...

Die Sehnsucht nach JB, KW und Co.

Seit zwanzig Jahren werden die Autokennzeichen nicht mehr nach den Altkreisen vergeben. Trotzdem haben sich noch nicht alle an LDS oder TF gewöhnt. Das müssen sie möglicherweise auch nicht mehr, denn die alten Kennzeichen sind zunehmend wieder im Gespräch, was die Herzen nostalgischer Autofahrer höher schlagen lässt.

Seit Anfang des Jahres aber brodelt das Thema erneut auf. Der Grund dafür ist die Neuregelung, dass Kennzeichen bei einem Umzug bundesweit mitgenommen werden dürfen. Fahrzeughalter können über ihr Nummernschild ihre Herkunft mitteiln. Tina Fischer, Kreistags- und Landtagsabgeordnete der SPD, begrüßt diese Entscheidung. Gleichzeitig sagt sie aber auch, dass sich viele die alten Kennzeichen zurück wünschen: „Ich werde zunehmend angesprochen, ob das KW-Kennzeichen wieder aktiviert werden kann."

Die Nachfrage nach den Altkennzeichen ist über die Jahre offenbar gewachsen. Das bestätigt auch Veikko Gericke, Inhaber eines Schilderdienstes in Königs Wusterhausen. „Ich kann nicht nachvollziehen, warum sich der Landkreis dagegen entschieden hat", sagt er. „Die Nachfrage unserer Kunden ist bis heute ungebremst."

Deshalb hat sich Veikko Gericke gemeinsam mit dem zweiten Königs Wusterhausener Schilderdienst von Ingo Graß dazu entschieden, eine Unterschriftenliste in beiden Geschäften auszulegen. Bis heute haben rund 1200 Fahrzeughalter unterschrieben. Sie wünschen sich ihr geliebtes KW-Kennzeichen zurück. Für viele bedeute das Kürzel Heimat, meint Gericke.

Der SPD-Kreistagsabgeordnete Thomas Irmer hatte das Thema schon zur Kommunalwahl 2014 auf den Plan gebracht. „Die Nachfrage besteht und es tut nicht weh, den Bürgern die freie Wahl zu lassen", sagt er. Weil das LDS-Kennzeichen weiter bestehen bleiben würde, wäre niemand zum Wechsel gezwungen. „Die Landkreise fürchten mit der freien Wahl der Kennzeichen um ihre Identität", sagt Irmer. KW wäre dann eben nur noch Königs Wusterhausen, und nicht mehr LDS. Die Gefahr den regionalen Bezug zu verlieren, drohe aber sowieso, weil jeder Berliner, der ins Umland zieht, sein Kennzeichen mitnehmen kann.

Jörn Perlick, Vorsitzender der CDU in Königs Wusterhausen, würde sich die Aktivierung des alten Kennzeichens für die Stadt wünschen. „Ich wüsste nicht, was dem im Weg stehen sollte", sagt er und kündigt an, das Thema in der nächsten Stadtverordnetenversammlung anzusprechen.

In Teltow-Fläming ist die Lage laut Danny Eichelbaum, dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, entspannter. Abgesehen von Luckenwalde, hätte damals keine große Nachfrage nach den Alt-Kennzeichen bestanden. Deswegen habe sich der alte Kreistag dagegen entschieden. Die Einwohner im Süden des Landkreises hätten sich in diesem Zuge auf einen Kompromiss geeinigt. „Viele Jüterboger haben sich ihr Kürzel JB einfach hinter das TF setzen lassen", erzählt er. Das hätte ihnen als Ausgleich gereicht. Die Leute würden sich mittlerweile mit TF identifizieren können, sagt Eichelbaum. „Wenn weiterhin Interesse an den Alt-Kennzeichen besteht, beschäftigen wir uns im neuen Kreistag auf jeden Fall noch einmal damit", sagt Eichelbaum.

Stefan Voigt betreibt einen Schilderdienst an der Kfz-Zulassungsstelle in Zossen. Seine Kunden fragen ihn oft nach den alten Kennzeichen. „Diejenigen, die jetzt mit TF umherfahren, würden Geld dafür ausgeben, ZS auf ihren Schildern lesen zu können", sagt er. Die Unterschriftenliste halte er für eine gute Idee. Schließlich müsse man auf sich aufmerksam machen. Und so bleibt die Chance, dass Liebhaber ihre alten Kennzeichen möglicherweise bald wieder durch die Gegend fahren können. Von Luise Fröhlich

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 27.01.2015

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.