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  • Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

    Dafür stehe ich:

    Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

  • Für Sie im Landtag

    Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

    Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

    Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

    Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

  • Beste Bildung

    Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

    Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

  • Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

    Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

    Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

  • Starke Familien

    Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

    Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

  • Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

    Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

    Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

  • Soziales

    Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

    Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

  • Landwirtschafts- und Umweltpolitik

    Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

    Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

    Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

    Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite.

Als CDU Abgeordneter im Landtag von Brandenburg für die Gemeinden Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde möchte ich, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne hier leben. In einem Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen und guter Arbeit, in dem die Menschen gut und sicher zusammenleben. In einem Land, in dem die Infrastruktur funktioniert, junge Menschen die besten Bildungschancen erhalten, Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, Energiepreise bezahlbar bleiben, und wir alle wohnortnah medizinisch versorgt sind.

Ich lade Sie ein, sich an dieser Stelle über mich und meine Ziele zu informieren! Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!

Seien Sie herzlich gegrüßt

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandenburg am 24.03.23 zum Thema Ersatzfreiheitsstrafe

Meine Rede zum Thema: Ersatzfreiheitsstrafe im Landtag am 24.3.2023. Die Linkspartei hat sich in ihrem Antrag für die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ausgesprochen, was für ein rechtspolitischer Unfug! Ohne die Ersatzfreiheitsstrafe wäre unser Rechtsstaat ein zahnloser Tiger und von der Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe würden vor allem Reichsbürger und Verfassungsfeinde profitieren, die unseren Staat und unsere Justiz nicht anerkennen und deshalb ihre Geldstrafen nicht zahlen. Jeder Verurteilte hat die Möglichkeit, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden. Die Möglichkeiten reichen von Ratenzahlungen, gemeinnütziger Arbeit bis zur Stundung der Geldstrafe.

08.03.2024. Pressemitteilungen / Wahlkreis

Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten wir heute in der Stadt Jüterbog Blumen an die Frauen. Die langjährige und erste deutsche Bundeskanzlerin,Angela-Merkel, sagte einmal: "Jede Frau in Deutschland soll ihren Weg gehen können, die gleichen Chancen haben, ihre Talente zu...
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05.03.2024. Presseecho / Teltow-Fläming

Verkehrsminister will viergleisigen Ausbau der Anhalter Bahn bis Jüterbog

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke ( CDU) spricht im Interview mit der MAZ über die Infrastrukturprojekte im Landkreis Teltow Fläming. Dabei nimmt die Stadt Jüterbog mit dem weiteren Ausbau des Bahnverkehres eine wichtige Rolle ein. Aber auch im Norden des Landkreises können die...
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27.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Neuer Vorstand

Die Mitglieder des Landesarbeitskreises der Christlich Demokratischen Juristen Brandenburg wählten heute einen neuen Vorstand. Als neuer Landesvorsitzender wurde Wilfried Kirkes gewählt, der beruflich als Präsident des Verwaltungsgerichtes Frankfurt Oder tätig ist, stellv. Landesvorsitzender...
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23.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag stimmt heute über die Teil-Legalisierung von Cannabis ab. Laut Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll für Erwachsene grundsätzlich der Besitz von bis zu 50 Gramm zum Eigenkonsum erlaubt werden. In der eigenen Wohnung dürften zudem drei Cannabispflanzen angebaut...
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Truppenübungsplatz Jüterbog - Kriegsmunition explodiert in der Sonne

Wieder hat es auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog gebrannt – austretender Phosphor könnte der Grund sein

Die Waldbrandsaison hat begonnen: Bei einem vermutlich durch explodierende Munition ausgelösten Feuer auf dem Übungsplatz Jüterbog (Teltow-Fläming) sind 13 Hektar Wald und Heide versengt worden - das entspricht der Fläche von 18 Fußballfeldern. Das Feuer, das am Montagnachmittag ausgebrochen war und die Nacht hindurch schwelte, war am Dienstagmittag unter Kontrolle. Zuvor hatte die Einsatzleitung eine Warnung ans Innenministerium geschickt, dass ein Übergreifen auf ein unzugängliches Areal von 500 Hektar drohe - dazu kam es nicht, weil der Brand an einem Sandweg über Nacht weitgehend von selbst erlosch.

Am Brandort - Zielpunkt für Schießübungen seit dem Kaiserreich – dürfen Feuerwehren aus Sicherheitsgründen nicht direkt löschen. "Es gibt Erfahrungen, wonach Einsatztechnik in früheren Jahren durch Granatsplitter beschädigt wurde", sagt Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos). Auch sei bekannt, dass die Flächen mit chemischen Substanzen erheblich verseucht sind", sagte Raue. Feuerwehrleute berichten, dass beim aktuellen Brand mehrere Detonationen zu hören waren.

Die Landesregierung hat laut Bürgermeister einen Mindestabstand von einem Kilometer empfohlen. Beim Ortstermin wird klar: auf dem Truppenübungsplatz wird es auch in Zukunft brennen und knallen. Granatsplitter und ganze Geschosskörper ragen alle paar Meter aus dem verkohlten, noch rauchenden Gestrüpp. Wie viele tausend Geschosse noch im Sand stecken, ist unklar. Nur wenige Hauptwege sind überhaupt beräumt. Die Feuerwehr hat Anweisung, einen Sicherheitsabstand zu halten und lediglich die Wege und die angrenzende Vegetation - Kiefern, Birken und Heidekraut – zu benetzen.

Das größte Problem sei die phosphorhaltige Munition aus dem Dritten Reich, so erläutert Jüterbogs Ortswehrführer Lutz Selent. Die Witterung lasse Blindgänger aufplatzen. Im Kontakt mit Sauerstoff und bei hohen Temperaturen entzünde sich die Chemikalie, so Selent. "An heißen Tagen, wenn in der Sonne bis zu 60 Grad herrschen, geht es gegen 13, 14 Uhr los", sagt der Feuerwehrmann. Das Feuer bringe dann auch andere Geschosse zur Explosion.

Eine Komplettberäumung der 9000 Hektar, auf denen auch Wölfe leben, hält Selent für illusorisch: "Damit werden sich noch unsere Nachfahren in zwei, drei Generationen herumschlagen", so der Ortswehrführer. "Jetzt ist die Wehrmachtsmunition unser Problem, in 20 Jahren die aus sowjetischen Zeiten." Drei Armeen haben die Wälder umgepflügt und ihren explosiven Schrott zurückgelassen. Schon im Kaiserreich trainierte die Truppe dort.

Im Jahr 1860 fanden die ersten Schießübungen statt. 9000 französische Gefangene bauten die Anlage während des deutsch-französischen Krieges 1870 aus. Eines der größten Geschütze des Kaiserreichs, die "Dicke Bertha", die im Ersten Weltkrieg Festungen knackte, wurde bei Jüterbog getestet, außerdem Luftminen und Torpedos. Im Dritten Reich avancierte das Gelände zum größten Übungsplatz Deutschlands. Schließlich feuerte die Sowjetarmee aus allen Rohren.

Politisch hat der Brand Zündstoff. Bürgermeister Arne Raue fordert mehr Unterstützung seitens der Landesregierung: "Teilweise erstattet das Land Kosten der Brandbekämpfung, lässt die betroffenen Kommunen jedoch im Wesentlichen allein." Die Jüterboger Stadtverordnetenversammlung und Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) hätten sich ans Land gewandt. "Es gab keine brauchbare Reaktion", so Raue.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum und Sven Petke fordern, die Landesregierung müsse "ein Kampfmittelbeseitigungskonzept für die betroffenen Landkreise auf den Tisch zu legen". Teltow-Flämings bestehe zu 24 Prozent aus Munitionsverdachtsflächen.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 11.05.2016

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