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  • Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

    Dafür stehe ich:

    Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

  • Für Sie im Landtag

    Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

    Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

    Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

    Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

  • Beste Bildung

    Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

    Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

  • Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

    Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

    Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

  • Starke Familien

    Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

    Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

  • Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

    Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

    Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

  • Soziales

    Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

    Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

  • Landwirtschafts- und Umweltpolitik

    Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

    Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

    Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

    Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite.

Als CDU Abgeordneter im Landtag von Brandenburg für die Gemeinden Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde möchte ich, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne hier leben. In einem Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen und guter Arbeit, in dem die Menschen gut und sicher zusammenleben. In einem Land, in dem die Infrastruktur funktioniert, junge Menschen die besten Bildungschancen erhalten, Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, Energiepreise bezahlbar bleiben, und wir alle wohnortnah medizinisch versorgt sind.

Ich lade Sie ein, sich an dieser Stelle über mich und meine Ziele zu informieren! Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!

Seien Sie herzlich gegrüßt

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandenburg am 20.03.24 zum Thema Beschleunigte Verfahren im Strafrecht

16.04.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Ampel-Regierung bremst Ermittlungsbehörden bei Gewalt- und Missbrauchsdelikten aus

Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf eine sogenannte Quick-Freeze-Regelung statt der Speicherung von IP-Adressen verständigt geeinigt. Beim Quick Freeze-Verfahren können die Ermittlungsbehörden relevante Telekommunikationsdaten („Verkehrsdaten“ wie z. B. IP-Adressen...
weiterlesen...

11.04.2024. Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Anzahl der Straftaten in Teltow-Fläming steigt leicht an - Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen beträgt 29,6 Prozent

Danny Eichelbaum: Notwendig ist eine bessere Bekämpfung der Clan- und Ausländerkriminalität und konsequente Abschiebungen von ausländischen Straftätern Zur Antwort der Landesregierung auf seine parlamentarische Anfrage zur Kriminalitätsentwicklung im Landkreis Teltow-Fläming im Jahr 2023 erklärt...
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08.04.2024. Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Familie Walther führt seit über drei Jahren einen Kampf gegen bürokratische Windmühlen. Jetzt möchte die CDU Dahme/Mark ihnen helfen.

Die malerische Stadt Dahme/Mark, bekannt für ihre historische Architektur und lebendige Gemeinschaft, steht vor einem bürokratischen Dilemma, das die Grundwerte von Gemeinschaft und Fortschritt herausfordert. Im Herzen dieses Dilemmas stehen Christian Walther, seine Frau Franziska und ihre...
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08.03.2024. Pressemitteilungen / Wahlkreis

Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten wir heute in der Stadt Jüterbog Blumen an die Frauen. Die langjährige und erste deutsche Bundeskanzlerin,Angela-Merkel, sagte einmal: "Jede Frau in Deutschland soll ihren Weg gehen können, die gleichen Chancen haben, ihre Talente zu...
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Schonfrist für Wildpark - Johannismühle ist Besuchermagnet – ob der Park erhalten bleibt, hängt vom Willen der Politik ab

Der Wildpark Johannismühle bei Baruth/Mark ist eine touristische Attraktion. Jährlich kommen bis zu 70 000 Besucher in das rund 100 Hektar große Areal im Landkreis Teltow-Fläming, eine halbe Autostunde südlich Berlins. Dort leben 500 Tiere, darunter Wölfe, Löwen, Braunbären, Auerochsen und Wildpferde. Schulklassen halten hier Unterricht und Projekttage ab, erfolgreich beteiligte sich der Park an einem internationalen Wisent-Zuchtprogramm. Ausgebildet werden Zootierpfleger, zwölf Mitarbeiter haben einen festen Job. Doch damit könnte bald Schluss sein, geht es nach der Unteren Forstbehörde.

Am 30. Juni dieses Jahres endet die bisherige Betriebsgenehmigung. Nach Ansicht der Forstbehörde ist der 1997 errichtete Park ein Zoo, dessen Einzäunung rechtswidrig ist, da kein öffentliches Interesse an einer Sperrung des Waldes besteht. Der Forderung nach einer Umwandlung des Waldes und sogenannten Ausgleichsmaßnahmen, etwa durch die Aufforstung an anderer Stelle, kam der Wildpark nicht nach und beantragte stattdessen eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Die Naturschutzbehörde des Landkreises sicherte dem Park nun eine auf ein Jahr befristete Verlängerung der Betriebsgenehmigung zu.

Damit soll Zeit für eine politische Regelung der Zukunft des Wildparks gewonnen werden, wie Geschäftsführer Uwe Banisch sagte. „Wir hoffen auf die Einsicht und Unterstützung der zuständigen Politiker, die sehen, welche wichtige Aufgabe wir für Bildung, Naturschutz und Tourismus der Region leisten.“ Unterstützung kommt vom CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum, der mit einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung Auskunft zur Zukunft des Parks verlangte. Die Kosten der von der Forstbehörde geforderten Ausgleichsmaßnahmen bezifferte Banisch auf 300 000 Euro. Dies überfordere die finanziellen Möglichkeiten des Wildparks, sagt Banisch. Zudem könne der Wildpark den Wald gar nicht umwandeln, da er nicht Besitzer, sondern nur Pächter sei. „Eine andere Nutzungsart schließt die Waldbewirtschaftung in der bisherigen Form aus.“ Das erschwere eine Einigung mit den Verpächtern, so Banisch.

Eine Lösung könnte nach den Worten des Wildparkschefs so aussehen: In einem gemeinsamen Vertrag mit Forstwirtschaft und Naturschutz wird die bisherige Ausnahmeregelung praktisch fortgeschrieben, solange der Wildpark besteht. „Von allen anderen Behörden haben wir Zustimmung für eine solche Regelung erhalten, nur die Untere Forstbehörde legt sich quer.“   Der Geschäftsführer ist sicher, dass der Park eine Zukunft hat. „Wir sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region und haben uns durch Forschungsprojekte international einen Namen gemacht.“

Verschiedenen Zoos haben wir mit unseren Tieren beim Nachwuchs geholfen“, sagt er. So bestehe mit dem Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung in Berlin seit 20 Jahren eine enge Kooperation. Etliche Mitarbeiter hätten im Wildpark geforscht und  Promotionsarbeiten geschrieben.

„Auch die Landesregierung hat uns als wichtige touristische Attraktion ausgezeichnet“, so Banisch. Die stellte sich in ihrer Antwort an den CDU-Politiker Eichelbaum zwar hinter die Untere Forstbehörde des Landkreises, bestätigte aber ein öffentliches Interesse am Wildpark und deutete einen Kompromiss bei der Waldumwandlung an. Manfred Rey

Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten, 07.06.2016

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