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  • Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

    Dafür stehe ich:

    Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

  • Für Sie im Landtag

    Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

    Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

    Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

    Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

  • Beste Bildung

    Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

    Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

  • Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

    Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

    Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

  • Starke Familien

    Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

    Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

  • Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

    Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

    Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

  • Soziales

    Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

    Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

  • Landwirtschafts- und Umweltpolitik

    Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

    Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

    Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

    Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite.

Als CDU Abgeordneter im Landtag von Brandenburg für die Gemeinden Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde möchte ich, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne hier leben. In einem Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen und guter Arbeit, in dem die Menschen gut und sicher zusammenleben. In einem Land, in dem die Infrastruktur funktioniert, junge Menschen die besten Bildungschancen erhalten, Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, Energiepreise bezahlbar bleiben, und wir alle wohnortnah medizinisch versorgt sind.

Ich lade Sie ein, sich an dieser Stelle über mich und meine Ziele zu informieren! Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!

Seien Sie herzlich gegrüßt

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandenburg am 24.03.23 zum Thema Ersatzfreiheitsstrafe

Meine Rede zum Thema: Ersatzfreiheitsstrafe im Landtag am 24.3.2023. Die Linkspartei hat sich in ihrem Antrag für die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ausgesprochen, was für ein rechtspolitischer Unfug! Ohne die Ersatzfreiheitsstrafe wäre unser Rechtsstaat ein zahnloser Tiger und von der Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe würden vor allem Reichsbürger und Verfassungsfeinde profitieren, die unseren Staat und unsere Justiz nicht anerkennen und deshalb ihre Geldstrafen nicht zahlen. Jeder Verurteilte hat die Möglichkeit, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden. Die Möglichkeiten reichen von Ratenzahlungen, gemeinnütziger Arbeit bis zur Stundung der Geldstrafe.

08.03.2024. Pressemitteilungen / Wahlkreis

Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten wir heute in der Stadt Jüterbog Blumen an die Frauen. Die langjährige und erste deutsche Bundeskanzlerin,Angela-Merkel, sagte einmal: "Jede Frau in Deutschland soll ihren Weg gehen können, die gleichen Chancen haben, ihre Talente zu...
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05.03.2024. Presseecho / Teltow-Fläming

Verkehrsminister will viergleisigen Ausbau der Anhalter Bahn bis Jüterbog

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke ( CDU) spricht im Interview mit der MAZ über die Infrastrukturprojekte im Landkreis Teltow Fläming. Dabei nimmt die Stadt Jüterbog mit dem weiteren Ausbau des Bahnverkehres eine wichtige Rolle ein. Aber auch im Norden des Landkreises können die...
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27.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Neuer Vorstand

Die Mitglieder des Landesarbeitskreises der Christlich Demokratischen Juristen Brandenburg wählten heute einen neuen Vorstand. Als neuer Landesvorsitzender wurde Wilfried Kirkes gewählt, der beruflich als Präsident des Verwaltungsgerichtes Frankfurt Oder tätig ist, stellv. Landesvorsitzender...
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23.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag stimmt heute über die Teil-Legalisierung von Cannabis ab. Laut Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll für Erwachsene grundsätzlich der Besitz von bis zu 50 Gramm zum Eigenkonsum erlaubt werden. In der eigenen Wohnung dürften zudem drei Cannabispflanzen angebaut...
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Eichelbaum fordert Ersatz für marode Nuthe-Brücke

CDU-Landtagsabgeordneter schaltet sich in Auseinandersetzung zwischen Kommunen und Land um Verbindung von Gröben nach Tremsdorf ein

Druckfrisch hat Landtagsmitglied Danny Eichelbaum (CDU) diese Woche ein neues Bündel Papier in seinen Unterlagen: Der Petitionsausschuss des Landtags hat sich zwar noch einmal mit dem Abriss der maroden Nuthe-Brücke zwischen Gröben und Tremsdorf befasst. Doch er sieht keine Lösung: Die zur kopfsteingepflasterten Landesstraße 771 gehörende Brücke muss aus Sicherheitsgründen abgerissen werden, das Land hat, wie bei so vielen Landwirtschaftswegen und kleinen Ortsverbindungen, kein Geld für eine neue Brücke.

Eichelbaum ist auch Vorsitzender des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung. "Ob wir mit allen Beteiligten eine Lösung finden, kann ich im Moment nicht sagen. Aber kampflos und vor allem ersatzlos dürfen wir diese landeseigene Brücke nicht abreißen lassen", erklärt Eichelbaum. Er will erreichen, dass die Kommunen nicht vom Land allein gelassen werden. Zu gut ist der unangekündigte Abriss der Brücke über den Großbeerener Graben bei Genshagen vor wenigen Wochen in Erinnerung. Wie berichtet, kämpfen Bürger und Bürgermeister beiderseits der Nuthe seit Jahren für den Erhalt der Nuthe-Brücke als Verbindung zwischen den beiden Ortsteilen in der Stadt Ludwigsfelde im Kreis Teltow-Fläming und in der Gemeinde Nuthetal in Potsdam-Mittelmark.

Dass die seit vorigen September für Kraftfahrzeuge gesperrte Brücke marode ist und es massive Sicherheitsbedenken gibt, steht außer Frage. Nur dürfe nicht ohne Aussicht auf Ersatz abgerissen werden, das fordern vor allem die beiden Ortsbeiräte. In diesem Kampf wissen sie ihre Bürgermeister Andreas Igel (SPD/Ludwigsfelde) und Ute Hustig (Linke/Nuthetal) hinter sich. Und Eichelbaum erklärt: "Das wird eines der ersten Probleme sein, mit dem wir uns nach der Sommerpause befassen. Es geht darum, den Ersatz oder einen Neubau zu organisieren und zu finanzieren." Die Gröbener starten am 26. August ihre nächste Aktion für einen Radweg von Gröben nach Siethen. "Dafür werden wir auch die Tremsdorfer wieder mit ins Boot holen, wie schon bei unserem gemeinsamen Brücken-Picknick Ende Mai", sagt Ortsbeirat Martino Persky. Denn den Radweg wollen die Gröbener nicht nur als sicheren Schulweg für ihre Kinder haben, sondern auch als touristische Ausflugsstrecke in die Nuthe-Nieplitz- Niederung. Wäre die Brücke weg, gäbe es eine wichtige Fahrrad-Verbindung von Berlin und Potsdam ins südliche Umland nicht mehr, das Radwegenetz bekäme weitere Löcher statt engmaschiger zu werden, wie es Igel und Hustig fordern. "Das darf auf keinen Fall passieren", so Eichelbaum.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 30.06.2017

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