Presseecho / Landtag
5,2 Millionen Euro - Untersuchungsausschüsse in Brandenburg: Scharfes, teures Schwert
- Details
- Dienstag, 18. Juni 2024 20:02
In Brandenburg gab es in dieser Legislaturperiode vier Untersuchungsausschüsse. Alle beantragt von der AfD. Ob jeder davon nötig war, wird unterschiedlich bewertet - auch innerhalb der Opposition. In jedem Fall waren sie teuer. Von Markus Woller
- Untersuchungsausschüsse zu Corona, BER und rbb
- Opposition und Regierung zweifeln an Kosten und Nutzen, AfD verteidigt Einsetzung
- Konsens über Arbeit von rbb-Ausschuss
Sie gelten als das schärfste Schwert, das Oppositionsparteien im Brandenburger Landtag in den Händen halten: Untersuchungsausschüsse. Ihr Ziel: Öffentlich machen, an welchen Stellen es durch die Landesregierung Verfehlungen oder Missmanagement gegeben hat und – im besten Fall – konstruktive Vorschläge finden, was in Zukunft besser laufen könnte.
....
Vollständiger Artikel auf rbb24.de: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/06/brandenburg-untersuchungsausschuesse-kosten.html (14.06.2024)
Ansprechpartner: Patrick Nelte