- Landtag

Gespräche in Brüssel mit der EU-Kommission und der NATO

Details: Mittwoch, 24. Juni 2026 15:44

Heute und morgen bin ich gemeinsam mit einer Delegation des Landtages Brandenburg mit der Präsidentin des Landtages zu politischen Gesprächen in Brüssel.

Auf unserer Agenda stehen wichtige Zukunftsfragen für Brandenburg und Europa: die Weiterentwicklung der europäischen Verteidigungsstruktur, die Auswirkungen der europäischen Industriepolitik auf unser Land, zusätzliche Investitionen der Rüstungsindustrie in Brandenburg sowie die Zukunft des LEADER-Förderprogramms für den ländlichen Raum über das Jahr 2028 hinaus.

Gerade das ELER-/LEADER-System zeigt seit vielen Jahren eindrucksvoll, wie erfolgreiche Entwicklung im ländlichen Raum funktioniert: regional, praxisnah und gemeinsam mit den Menschen vor Ort. Auch im Landkreis Teltow-Fläming haben die Lokalen Aktionsgruppen mit ihrem Engagement zahlreiche Projekte ermöglicht und unsere Region nachhaltig gestärkt.

Klausurtagung der Brandenburger CDU im Spreewald

Details: Sonntag, 21. Juni 2026 11:25

Seit gestern kommen die CDU-Landtagsfraktion, der CDU-Landesvorstand, die Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordneten sowie unser Europaabgeordneter Christian Ehler in Lübbenau im Spreewald zu ihrer gemeinsamen Klausurtagung zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen wichtige politische Weichenstellungen für Brandenburg. Schwerpunkte sind die Beratungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 sowie die Vorhabenplanung für das zweite Halbjahr.

Gefreut habe ich mich darüber, beim Abendempfang zahlreiche Gäste aus der Justiz begrüßen zu können, darunter Vertreter des Richterbundes, der Justizgewerkschaft, des Bundes der Strafvollzugsbediensteten sowie des Bundes der Gerichtsvollzieher. Der offene und konstruktive Austausch mit den Justizverbänden liefert wertvolle Impulse für unsere parlamentarische Arbeit.

CDU-Fraktion begrüßt Kooperationsvereinbarung zwischen Bildungsministerium und Bundeswehr

Details: Montag, 15. Juni 2026 14:43

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg begrüßt die heute unterzeichnete Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und der Bundeswehr. Mit der Vereinbarung wird die Zusammenarbeit von Schulen und Jugendoffizieren auf eine verlässliche Grundlage gestellt und ein wichtiger Auftrag des Koalitionsvertrages umgesetzt.

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Kristy Augustin, erklärt:

„Politische Bildung muss junge Menschen befähigen, sich in einer immer komplexeren Welt zu orientieren. Dazu gehört auch das Verständnis für sicherheitspolitische Zusammenhänge und die Rolle der Bundeswehr in unserer Demokratie. Die Jugendoffiziere leisten seit vielen Jahren einen wertvollen Beitrag dazu, aktuelle Entwicklungen einzuordnen und Diskussionen anzuregen. Die heutige Vereinbarung schafft dafür einen klaren und transparenten Rahmen.“