Presseecho / Landtag

Festakt zum 30. Geburtstag der Fregatte Brandenburg

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Sonntag, 20. Oktober 2024 07:02

Wilhelmshaven, 19. Oktober 2024. Bei der Jubiläumsfeier der Fregatte Brandenburg in Wilhelmshaven (Niedersachsen) hat auch der Landtag mit einer kleinen Delegation Geburtstagsgrüße überbracht. Der Abgeordnete Danny Eichelbaum gratulierte dem Kommandeur wie auch der Besatzung zum 30-jährigen Bestehen der Fregatte und zu ihren erfolgreichen Einsätzen. Die „Brandenburg“ wurde im Oktober 1994 in Dienst gestellt und erhielt als erstes Schiff der Deutschen Marine den Namen eines ostdeutschen Bundeslandes. Das Kommando auf dem Schiff hat seit September 2024 der Fregattenkapitän Robert Meyer-Brenkhof inne als Nachfolger des langjährigen Kommandeurs, Fregattenkapitän Andreas Scheiba.

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Brandenburger Landtag berät über Corona-Ausschuss

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Dienstag, 25. Juni 2024 09:28

Potsdam. In einer turbulenten Debatte hat der Brandenburger Landtag am Donnerstagabend den Bericht des zweiten Corona Untersuchungsausschusses beraten. „Hier sind verfestigte Meinungen aufeinander geprallt“, sagte die CDU-Landtagsabgeordnete Roswitha Schier.

Im Zentrum des von der AfD beantragten Ausschusses stand vor allem eine Frage: Hat Brandenburgs Landesregierung bei der Bekämpfung der Pandemie richtig gehandelt? „Wir wollten aufklären, was gut lief und was bei zukünftigen Pandemien anders laufen kann“, sagte der Ausschussvorsitzende Danny Eichelbaum (CDU). Doch darauf hatten die Koalition, die AfD und die übrigen Oppositionsvertreter teils sehr unterschiedliche Antworten.

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Vollständiger Artikel: https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Brandenburger-Landtag-beraet-ueber-Corona-Ausschuss-450631.html (25.06.2024)

5,2 Millionen Euro - Untersuchungsausschüsse in Brandenburg: Scharfes, teures Schwert

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Dienstag, 18. Juni 2024 20:02

In Brandenburg gab es in dieser Legislaturperiode vier Untersuchungsausschüsse. Alle beantragt von der AfD. Ob jeder davon nötig war, wird unterschiedlich bewertet - auch innerhalb der Opposition. In jedem Fall waren sie teuer. Von Markus Woller

Wenn der Richter über Land fährt: Brandenburgs Justizministerium sieht Gerichtstage als Erfolg

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Donnerstag, 06. Juni 2024 15:42

„ Brandenburgs Justizministerium wertet die Einführung von Gerichtstagen an den Arbeitsgerichten des Landes als Erfolg. Das ist das Ergebnis einer Zwischenauswertung, von der Justizstaatssekretärin Christine Leiwesmeyer am Donnerstag im Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags berichtete. Im Rahmen der Arbeitsgerichtsreform von Ministerin Susanne Hoffmann (CDU) war das Arbeitsgericht Potsdam geschlossen worden. Stattdessen wurden Gerichtstage in Potsdam und Luckenwalde, sowie zusätzlich in Perleberg und Senftenberg eingerichtet. Zu diesen Gerichtstagen kommen Richter des zuständigen Arbeitsgerichts in die Standorte anderer Gerichte, und verhandeln dort….

Ein Ziel der Arbeitsgerichtsreform ist die gute Erreichbarkeit der Arbeitsgerichte gewesen“, sagte Leiwesmeyer. „Diesem Ziel diente die Einführung der Gerichtstage.“ Abgeordnete der Koalition begrüßten deswegen die Einführung der Gerichtstage. „Wenn acht Prozent aller Verhandlungen in Perleberg stattfinden, ist das ein großes Entgegenkommen für die Arbeitnehmer im ländlichen Raum“, sagte der Prignitzer Landtagsabgeordnete Harald Pohle (SPD). Auch die übrigen Vertreter der Koalition begrüßten die Einführung der Gerichtstage. Und der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum sprach sich im Ausschuss sogar dafür aus, in der nächsten Legislaturperiode auch an anderen Orten Gerichtstage einzuführen.“ 

Quelle: Tagesspiel (https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/wenn-der-richter-uber-land-fahrt-brandenburgs-justizministerium-sieht-gerichtstage-als-erfolg-11776442.html, 07.06.2024)