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Presseecho / Landtag

Debatte im Rechtsausschuss - Abgeordnete will Gefängnisse abschaffen

Marlen Block (Linke) sorgte im Rechtsausschuss mit einem kontroversen Vorschlag für Aufregung. Unterdessen bewegt sich Brandenburgs Justiz wieder auf den Normalbetrieb zu.

Potsdam - Marlen Block war Strafverteidigerin, bevor sie in den Landtag einzog. Und sie kämpfte für ihre Mandanten. Das könnte erklären, was die Abgeordnete der Linken am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtags forderte: Im Rahmen einer Debatte zum Thema Resozialisierung während der Coronakrise trat sie für nichts weniger als die Abschaffung der Gefängnisse ein.

„Die Erkenntnis, dass der Strafvollzug schädlich ist, ist seit 100 Jahren bekannt“, sagte Block. Das alleinige Vollzugsziel sei die Resozialisierung. Es bringe den Opfern von Straftaten nichts, wenn Menschen eingesperrt würden. Im Ausschuss sorgte das für Aufsehen. „Wir sind hier im Rechtsausschuss und nicht in einem Kolloquium von Elfenbeinturmüberlegungen, wie man die Welt in eine Gummibärchengasse verwandeln kann“, sagte der Abgeordnete der Freien Wähler, Peter Vida. „Ich bin entsetzt über die Forderung der Abschaffung von Gefängnissen“, sagte auch Danny Eichelbaum (CDU). „Das kann man nur als absurd zurückweisen.“ Aufgabe der Justiz sei es vielmehr, alles dafür zu tun, dass Gefangene auf ein straffreies Leben vorbereitet würden. 

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Hoffen auf eine Rückkehr auf die Matte

Ringen Der Start der neuen Regionalliga-Saison ist weiter ungewiss. Einige Vereine würden auf ihre ausländischen Gaststarter verzichten. Derweil sieht sich der RSV Hansa Frankfurt auch künftig als Ausrichter hochkarätiger Wettkämpfe.

Wird es in diesem Jahr überhaupt noch Ringerwettkämpfe geben? Diese Fragen stellen sich viele Athleten, die nun schon mehrere Wochen nicht mehr ihrem Sport nachgehen dürfen, dem sie sich verschrieben haben. „Wir haben junge, kräftige und gesunde Menschen in den Vereinen, die nicht zur Risikogruppe gehören“, sind sich die Präsidenten der fünf Landesorganisationen einig, die zur Zweckgemeinschaft Ringen in Mitteldeutschland gehören. Daher zögerte man bislang auch, die Mannschaftsmeisterschaften im Herbst nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens abzusagen, zumal der Deutsche Ringer-Bund weiter mit der Austragung der Bundesliga liebäugelt, deren Start um einen Monat nach hinten, auf den 17. Oktober verlegt wurde.

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Streit über Besuchsmöglichkeit von Häftlingen in Brandenburg

Potsdam (dpa) Häftlinge in Brandenburg sollten nach Ansicht der Linksfraktion im Landtag in der Corona-Krise bald wieder besucht werden dürfen - ähnlich wie es in Berlin geplant ist.

"Besuche sind für die Inhaftierten, aber auch die Angehörigen wichtig", forderte die Rechtspolitikerin Marlen Block am Donnerstag. "Berlin zeigt, dass es geht." Die Forderung stößt innerhalb der Kenia-Koalition aber auf Widerstand.

Der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum erklärte, die Schutzmaßnahmen der Anstalten und des Justizministeriums hätten sich als effektiv erwiesen. Er wies auch darauf hin, dass ein Untersuchungshäftling in Neuruppin-Wulkow am 11. Mai positiv auf das Coronavirus getestet worden war.

Im Nachbarland Berlin ist ab Montag an der Jugendstrafanstalt Berlin und der Justizvollzugsanstalt für Frauen eine Testphase geplant, ab 8. Juni sollen auch männliche Gefangene in Berlin wieder besucht werden dürfen. Besucher müssen medizinische Schutzmasken tragen, zudem werden Trennscheiben aufgestellt.

Quelle: Märkische Oderzeitung, 22.05.2020

Werkstatt statt Matte: Training in Corona-Zeiten bei Luckenwalder Ringern

Ringen: Mattenfüchse des Luckenwalder SC halten sich kreativ und motiviert bis zur Wiederaufnahme ihres regulären Sportbetriebs fit.

Bankdrücken in der Kfz-Werkstatt anstatt im Kraftraum Gewichte stemmen, Autos auf den Straßen rund um die Fläminghalle ziehen anstatt mit der Ringerpuppe auf der Matte Würfe trainieren, Radfahren oder mit dem eigenen Hund durch den Wald joggen – so sieht in Corona-Zeiten das Training bei den Luckenwalder Mattenfüchsen aus.

Genau sechs Wochen lang ist die Ringerhalle in der TF-Kreisstadt nun virusbedingt geschlossen. „Seit Montag (16. März) ist der Trainingsbetrieb in unserem Club komplett bis auf Weiteres eingestellt“, informierte der Luckenwalder Sportclub (LSC) seinerzeit in einer Mitteilung. „Bestärkt wurden wir bei unserer Entscheidung auch durch die Festlegungen des Deutschen Ringerbundes und der Zweckgemeinschaft Mitteldeutschland Ringen, alle Wettkämpfe auf Kreis-, Landes- und Bundesebene bis voraussichtlich Juni einzustellen“, so in dem Schreiben weiter. Das heißt für den LSC und seine Ringer, dass die Mitteldeutsche Meisterschaft der Männer im griechisch-römischen und im freien Stil am 2.  Mai sowie der internationale Brandenburg-Cup der Kadetten im Freistil Ende Mai – beide Veranstaltungen sollten in der Fläminghalle über die Matten gehen – nicht stattfinden werden.

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  • 08.06.2020. 12:00: Sitzung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg - Potsdam
  • 08.06.2020. 18:00: Sitzung des CDU-Kreisvorstandes - Luckenwalde
  • 09.06.2020. 09:00: Sitzung der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg - Potsdam
  • 09.06.2020. 11:00: Sitzung des CDU-Arbeitskreises Rechts-und Europapolitik - Potsdam
  • 09.06.2020. 17:00: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Kreistages - Luckenwalde

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