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Presseecho / Landtag

Künftig weniger Verhandlungen in Potsdam

Ministerin kündigt Untersuchung der Arbeitsgerichte an

Potsdam Brandenburgs Justizministerin (CDU) hält die Arbeitsgerichte des Landes nach wie vor für „deutlich überausgestattet“. 2023 hätten sich die Eingangszahlen bei den Arbeitsgerichten des Landes mit 7200 Verfahren etwa auf dem Niveau des Vorjahres bewegt, sagte die Ministerin gestern im Rechtsausschuss des Potsdamer Landtags. Die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit habe 2023 etwa 3,5 Monate betragen. Auf Nachfrage der Abgeordneten Marlen Block (Linke) und Peter Vida (BVB/Freie Wähler) betonte Hoffmann, dass an den Gerichtstagen des Arbeitsgerichts in Potsdam nicht so viele Verhandlungen wie zu Zeiten eines eigenen Arbeitsgerichts in Potsdam gebe. „Früher waren in Potsdam fünf bis sechs Richter, die kontinuierlich verhandelt haben“, sagte Hoffmann. „Jetzt sind es 2,5 Richter, die kontinuierlich verhandeln – und 2024 werden es nur noch 1,5 Richter sein.“ Grund dafür sei, dass das Präsidium des Arbeitsgerichts Brandenburg (Havel) beschlossen habe, dass Verfahren aus den Bereichen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf seit dem 1. Januar in Brandenburg (Havel) stattfinden sollen.

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Hätte man mehr wissen können? Corona-Untersuchungsausschuss wird überwiegend für nicht notwendig erachtet

Gab es zu viel Panikmache? Waren die Entscheidungsprozesse zu intransparent? Rund um die Corona-Politik stellen sich tausend Fragen. Ein Untersuchungsausschuss könnte Licht ins Dunkel bringen. Doch der ist auf Bundesebene unerwünscht. Die Mehrheit der Bundestagsmitglieder sprach sich im April dagegen aus. In Brandenburg hingegen gibt es einen solchen Ausschuss. Für Hessen ist er angedacht. Sollte es ihn auch in Bayern geben?

 „ Es ist für unsere Gesellschaft und für den Staat wichtig, aus der Pandemie zu lernen“, sagt auf Anfrage der Bayerischen Gemeindezeitung Danny Eichelbaum zum Corona- Untersuchungsausschuss in Brandenburg. Der 49-jährige Christdemokrat sitzt dem Ausschuss vor…. Auch dem Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg lag ein umfangreicher Fragenkatalog bei. Etliche Fragen betreffen die Impfstrategie, die Wirkungen und Nebenwirkungen der Impfung sowie die Impfwerbung. Die Parlamentarier möchten eruieren, welche Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit der in Brandenburg angewendeten Covid-Impfstoffe der Landesregierung vorlagen. Außerdem soll untersucht werden, welche und wie viele Impfschäden und Impftote es in Brandenburg bisher gibt. Schließlich soll es um den politischen Umgang mit kritischen Stimmen gehen….

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Kreistagsvorsitzender in Marine-Uniform auf Fregatte „Brandenburg“

Jurist und Politiker Daniel Eichelbaum (CDU) bewegt sich auf diversem Parkett – jetzt besuchte er die Fregatte „Brandenburg“. Warum er auf dem U-Boot-Jagdschiff war, das lesen Sie hier.

„… Eichelbaum erzählt über diese beiden Tage: „Es ging ja in erster Linie darum, das Schiff und die Besatzung kennenzulernen.“ Die beiden Brandenburger waren bei einer Hubschrauberübung dabei, erlebten eine Übung mit dem Einsatzversorger „Bonn“ und besichtigen die Partner-Fregatte. „Außerdem haben wir in Wilhelmshaven einen Vortrag vom Chef des Stabes der Einsatzflotille 2 der Marine gehört, er sprach über die aktuelle Sicherheitslage in der Ost-und Nordsee“, so Eichelbaum.…“

Vollständiger MAZ+ Artikel: https://www.maz-online.de/lokales/teltow-flaeming/kreistagsvorsitzender-danny-eichelbaum-in-marine-uniform-auf-fregatte-brandenburg-KHELS3SDVNFH3DALY3ZNHZKWK4.html (29.08.2023)

Fregatte „Brandenburg“ verlässt die Werft und bekommt bald Besuch

Brandenburg. Gerade hat die Fregatte „Brandenburg“ nach gründlichem Überholen ihre Werftphase im Marine-Arsenal Wilhelmshaven beendet, jetzt „wird sie in den Stützpunkt verlegt“, das teilt Fregattenkapitän Denny Keßler aus der Pressestelle der Deutschen Marine mit. Für den Ende vergangenen Jahres als Verein neu gegründeten Freundeskreis Fregatte Brandenburg heißt das: Die praktischen Paten können „ihr“ Bundeswehr-Schiff wieder besuchen.

Tatsächlich sei das geplant, schreibt Danny Eichelbaum, Freundeskreis- und CDU-Landtagsmitglied sowie Kreistagsvorsitzender Teltow-Fläming, in seiner Antwort an die MAZ: „Ich habe mich gefreut, eine Delegation der Fregatte Brandenburg unter Leitung von Fregattenkapitän Andreas Scheiba auf dem Tag der Bundeswehr am 17. Juni in Brandenburg/H. getroffen zu haben.“ Ende August werde eine Delegation des Landtags Brandenburg die gleichnamige Fregatte in Wilhelmshaven besuchen.

Eichelbaum arbeitet seit seiner ersten Wahl in den Landtag 2009 mit Kommandanten und Fregatten-Mannschaft eng und freundschaftlich zusammen, wie er oft erklärt; ihn und die Männer auf See verbinde „die Liebe zum Meer und zur Marine“

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Vollständiger MAZ+ Artikel: https://www.maz-online.de/lokales/teltow-flaeming/brandenburg-fregatte-brandenburg-verlaesst-die-werft-und-bekommt-bald-besuch-NWPJTQBD2REQHIL355QWIQFIU4.html (24.06.2023)

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