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Presseecho / Landtag

Scientology ohne feste Strukturen in der Mark

Scientology ist für Brandenburg laut Kulturministerin Martina Münch (SPD) keine ernsthafte Gefahr. Das geht aus ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Danny Eichelbaum hervor. So seien in dem seit 1995 bundesweit bestehenden Sondermeldedienst „Straftaten der Scientology-Organisation“ für Brandenburg keine Taten vermeldet worden, erklärte Münch. Es gebe bisher auch keine Anzeichen für feste Strukturen der Organisation im Land. Bekannt seien lediglich Werbeaktionen in der Fußgängerzone von Potsdam.

Als Reaktion warnte Eichelbaum davor, die Aktivitäten von Scientology zu verharmlosen. „Das Problem ist ja gerade, dass Scientology sich nach außen als normale Religionsgemeinschaft ausgibt und nach innen gegen die demokratische Grundordnung verstößt“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion. „Die Organisation verletzt die Menschenwürde, lehnt das bestehende Rechtssystem ab, strebt die Kontrolle über ihre Mitglieder an und verunglimpft Kritiker als krank und kriminell.“ Scientology agiere am Rande der Verfassungswidrigkeit.

Trotzdem die Organisation ihre Aktivitäten bisher nicht – wie 2007 in der Berliner Zentrale angekündigt – nach Brandenburg ausgedehnt hat, forderte Eichelbaum, müsse sie auch in Brandenburg weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Quelle: Märkische Oderzeitung, 07.06.2010

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