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Presseecho / Landtag

Richterin in Neuruppin mit Stasi-Vergangenheit

Nach Recherchen des rbb-Politikmagazins KLARTEXT soll eine Richterin des Sozialgerichts Neuruppin eine Stasi-Vergangenheit haben.

Die Richterin soll nach den Unterlagen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit als IM Ines für die Abteilung XX/3 des Ministeriums für Staatssicherheit tätig gewesen sein. Die Abteilung war für die Abwehr und Aufklärung von Oppositionellen im Bereich Kirche, Sport und Kultur zuständig.

Laut KLARTEXT wurde die Richterin 1995 vom Ministerium für Justiz in der damaligen Gauck-Behörde überprüft. Das Ergebnis habe dem Ministerium seitdem vorgelegen. Die Richterin habe aber ungehindert Karriere machen können. Unglaublich findet das die Landesbeauftragte Ulrike Poppe. "Wir brauchen eine öffentliche Debatte", erklärt Poppe gegenüber KLARTEXT.

Quelle: Rundfunk Berlin Brandenburg, 13.04.2011

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