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Presseecho / Teltow-Fläming

Froh über eindeutiges Ergebnis - Politiker aus der Region begrüßen SPD-Votum für die Große Koalition im Bundestag

Die Entscheidung in der SPD „pro GroKo" mit CDU/CSU ist deutlich ausgefallen. Über so viel Klarheit sind auch Sozialdemokraten in der Region froh.

„Meine Prognose hat sich erfüllt", sagt der Ludwigsfelder Bürgermeister und Unterbezirksvorsitzende von Teltow-Fläming, Frank Gerhard, auf MAZ-Nachfrage. Mit dem klaren Ergebnis habe seine Partei Verantwortungsbewusstsein und Verlässlichkeit bewiesen. „Im Lichte des Wahlergebnisses haben wir im Koalitionsvertrag viel durchsetzen können, was unsere Kernthemen betrifft", so Gerhard weiter. Auch er sei nicht mit allen Inhalten des Koalitionsvertrages zufrieden, aber es gehe um einen Kompromiss. „Jetzt beginnt aber die Arbeit, denn aus dem Papier müssen Taten werden, das erwarten die Bürger von uns", sagt Gerhard, „wir müssen von Anfang an aufpassen, dass Frau Merkel nicht das gleiche Spiel mit uns treibt wie mit der FDP. Wir haben die Verantwortung, dass unsere Projekte und Initiativen auch in der Lebenswirklichkeit ankommen."

Die Lübbener Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann gehört zu den 76 Prozent, die für die Große Koalition gestimmt haben. „Ich bin sehr froh, auch über das eindeutige Ergebnis", sagt sie. Die SPD habe in den Koalitionsvertrag viel hineinverhandelt. Nun geht Sylvia Lehmann davon aus, dass die Handelnden in der Regierung die Ziele umsetzen werden. Nicht vorstellen möchte sie sich, was ein negatives Abstimmungsergebnis für Folgen gehabt hätte. Der Partei hätte es nicht gut zu Gesicht gestanden, schließlich würden die Sozialdemokraten Verantwortung tragen. Sylvia Lehmann geht davon aus, dass die Anregungen – auch die kritischen – aus den Regionen und der Schwung in die Regierungsarbeit mitgenommen werden.

Ein wenig zurückhaltend bleibt Detlef Schlüpen, Pressesprecher der SPD im TF-Kreis. Das absehbar gute Ergebnis ändert für ihn nichts daran, dass die Große Koalition unter den Mitgliedern unbeliebt ist. „Demokratie kann nur gewinnen, wenn die Regierung eine starke Opposition hat", sagt er, „aber die Wähler haben dies nun einmal so auf den Weg gebracht." Er geht davon aus, dass die meisten politischen Probleme in den kommenden dreieinhalb Jahren angefasst und gelöst werden. Persönlich erhofft sich Detlef Schlüpen, dass sich auf sozialer Ebene etwas bewegt, dass die Systeme in Ost und West angeglichen und gerechter werden, etwa das Rentensystem.

Auch aus den Reihen des Koalitionspartners CDU kommt Erleichterung. „Ich bin froh, dass nun auch die SPD den Weg für die Bildung der Großen Koalition frei gemacht hat", sagt der Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum aus Jüterbog, „die Menschen erwarten zu Recht, dass die Bundesregierung endlich ihre Arbeit aufnimmt und dass die Probleme und Herausforderungen, vor denen unser Land steht, angepackt werden."

Von Martina Burghardt

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 16.12.2013

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