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CDU-Landtagsabgeordneter warnt vor vor Rufschädigung Jüterbogs - Wirbel um Aktion gegen Bürgermeister Raue
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- Sonntag, 18. Mai 2014 13:19
Am Sonntag wollen Jüterbogs Stadtpolitiker ihr Stadtoberhaupt Arne Raue bei einer Aktion auf dem Marktplatz zu mehr Respekt aufrufen. Diese Aktion sorgt bereits seit einigen Tagen für Wirbel. Nun schaltet sich auch die Landespolitik ein. Den CDU-Landtagsabgeordnten Danny Eichelbaum treibt eine Sorge dabei besonders um.
Jüterbog. Die für diesen Sonntag angekündigte Aktion der Jüterboger Stadtverordnetenversammlung auf dem Marktplatz sorgt weiterhin für politischen Wirbel. Trotz der Diskussionen: Stattfinden soll der „Appell" – die Politiker wollen es nicht Demonstration nennen – dennoch. Alle Fraktionen wollen gemeinsam auf dem Marktplatz um 11Uhr mit einer Botschaft auf einem Plakat bei Bürgermeister Arne Raue (parteilos) für eine bessere Zusammenarbeit werben, und ihn zu Respekt aufrufen. Sie kritiseren arrogantes Auftreten.
Am Freitag meldete sich nun der Jüterboger Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum (CDU) in der Debatte zu Wort. Er ruft die Stadtverordneten und den Bürgermeister Arne Raue zu „Mäßigung und Deeskalation" auf. „Der Ruf der Stadt ist inzwischen gefährdet", sagt Eichelbaum, „die Streitpunkte müssen schnellstmöglich beigelegt werden, denn der öffentlich ausgetragene Konflikt schadet dem Ansehen der Stadt." Auf Landes- und Kreisebene reagiere man bereits mit Kopfschütteln und Unverständnis. Er fordert daher alle Beteiligten auf, sich dringend an einen runden Tisch zu setzen und sich auszusprechen. „Nach der Kommunalverfassung gibt es weder einen Alleinvertretungsanspruch des Bürgermeisters, noch der Stadtverordnetenversammlung", so Eichelbaum.
Der Stadtverordnete Marco Dammmüller, derzeit noch parteilos für die CDU im Stadtrat, distanziert sich derweil von der geplanten Aktion. „Dieser Aufruf gibt die Meinung des Rates der Fraktionsvorsitzenden wieder, nicht meine", teilte er der MAZ mit. Er kandidiert aktuell für die freie Wählergruppe „Für Jüterbog", die ebenfalls eine Erklärung abgab: „Auf die Frage, ob wir etwas mit der Gruppe von Arne Raue zu tun haben, ist die klare Antwort – Nein!", teilte die Initiative auf ihrer Internetseite mit.
Von Kathrin Burghardt
Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 17.05.2014