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Mittwoch, 24. August 2016 11:31

Das Ringen um das Projekt Multienergiekraftwerk Sperenberg (MEKS) geht weiter. Nun hat sich dazu auch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) von Berlin und Brandenburg gegenüber der Landrätin und der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) kritisch geäußert. "Da dieses Projekt den Zielen der Raumordnung widerspricht", macht GLLeiter Jan Drews wenig Hoffnung auf Umsetzbarkeit. Offensichtlich geht die Behörde davon aus, dass es beim "Kraftwerk" auf dem ehemaligen Militär- und Flugplatzgelände bei Sperenberg vornehmlich um eine "zusätzliche Windenergienutzung" geht, die bei dem Projekt "deutlich im Vordergrund" stehe. Ein mögliches Zielabweichungsverfahren, auf das die KAG ihre Hoffnungen setzt, sei nicht leicht durchzuführen, so Drews.

Das stelle "eine hohe Hürde" dar. Von den Zielen der Raumordnung könne nur abgewichen werden, erfuhr kürzlich die Landtagsabgeordnete Anita Tack (Linke) in einer Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum MEKS, "wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist". Das zu prüfen, obliege wiederum der GL, die ein solches Zielabweichungsverfahren durchzuführen hat. Das scheint für die Vertreter der in der KAG zusammengeschlossenen Kommunen Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal, Luckenwalde und Trebbin nichts Neues zu sein. Dennoch zeigt sich Am Mellensees Bürgermeister Frank Broshog (parteilos) "ein bisschen verwundert". Er hätte sich schon eine andere Stellungnahme der Landesbehörde zu dem "landespolitisch gewollten Projekt" gewünscht. Zumindest steht es im Koalitionsvertrag von SPD und Linken. Doch angesichts der zurückhaltenden Aussagen der Landesregierung "weiß ich nicht, an wen man sich noch wenden kann", sagt Broshog.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum fordert nun vom Land konkrete Lösungsvorschläge und einen Runden Tisch, um das Vorhaben rechtlich und organisatorisch zu retten. KAG-Koordinator Peter Mann hält es "nach wie vor für möglich, den Zielkonflikt zu überwinden". Ihm ist klar, dass die GL sich gegenwärtig nicht anders zu dem Multienergiekraftwerk äußern kann. Ihn stört aber, dass immer nur vom Wind die Rede ist. Es gehe jedoch um ein Kraftwerk, bei dem Wind- und Sonnenenergie nur im Zusammenhang mit Speicherung und Forschung produziert wird. Dafür sei das Gelände ideal. Voraussetzung sei , dass das Land die Flächen überträgt, am besten auf eine Stiftung, an der es beteiligt ist. Auch Peter Mann wartet auf ein deutliches Signal vom Land.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 24.08.2016