Presseecho / Teltow-Fläming

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Freitag, 03. Dezember 2010 08:38

Die Polizei ermittelt weiter zu dem Aufmarsch von Rechtsextremen auf der Kriegsgräberstätte Neues Lager am Totensonntag. Darüber informierte gestern Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) den Innenausschuss des Landtages.

Nach jüngsten Erkenntnissen kamen die Neonazis, die sich gegen Mitternacht zu einem sogenannten Heldengedenken versammelten, aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Sie sollen nicht nur Fackeln und Kerzen mitgebracht haben, sondern auch eine Reichskriegsflagge. Zudem sollen einige bei der Versammlung verbotene Uniformen getragen haben. „Das könnte in den Bereich der Volksverhetzung gehen“, so die Einschätzung des CDU-Landtagsabgeordneten und Juristen Danny Eichelbaum nach der Ausschusssitzung. Die Polizei ermittelt zum Verdacht, dass gegen das Versammlungsgesetz verstoßen wurde.

Der Innenminister habe auch bestätigt, so Eichelbaum, dass die Polizei erst auf Hinweise einer Zeugin vom Aufmarsch erfuhr. Sie griff erst ein, als die Versammlung beendet war und nahm die Personalien von mehr als 60 Teilnehmern auf. (axe)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 03.12.2010