Presseecho / Teltow-Fläming

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Dienstag, 25. Januar 2011 16:06

Das sogenannte Heldengedenken von Neonazis am 19. November auf dem Jüterboger Garnisonfriedhof hätte schon von Polizei und Verfassungsschutz verhindert werden können. Das geht aus einem Schreiben des brandenburgischen Innenministeriums an den Innenausschuss hervor.

Demnach hatte der Verfassungsschutz Kenntnis davon, „dass im November mehrere dezentrale ,Heldengedenkfeiern’ abgehalten werden sollten“. Eine für Guben geplante Veranstaltung konnte verhindert werden. „Die Veranstaltung in Jüterbog dagegen wurde von den beteiligten Aktivisten aus Lübben und Lübbenau fast vollkommen verdeckt vorbereitet“, heißt es.

Die Verfassungsschützer hatten Neonazis im Visier, die sich am Totensonntag in Cottbus trafen, und informierten die örtliche Polizei. Doch die Verfolgung scheiterte kläglich. Denn die Aufmarsch-Teilnehmer hängten die Polizei durch eine „konspirative Fahrweise (sogenanntes Schütteln)“ ab. Übersetzt heißt der Kriminalistenjargon, dass die Verfolgten durch häufige Geschwindigkeitswechsel sowie Abbiege- und Wendemanöver sich der Polizei entledigen konnten. Erst durch einen Zeugenhinweis wurde der Aufmarsch auf der Jüterboger Kriegsgräberstätte bemerkt. Die Polizei stellte die Identität von 67 Teilnehmern fest. Sie kamen aus Cottbus und Potsdam, den Kreisen Spree-Neiße und Dahme-Spree sowie aus Sachsen.

Die Ermittler sehen es als Erfolg an, dass man „den Aktivisten deutlich gemacht hat, dass ihren gesetzeswidrigen und verfassungsfeindlichen Aktivitäten Grenzen gesetzt sind“. Zu strafrechtlichen Konsequenzen gibt es keine Aussage. Zuletzt ermittelte die Polizei zum möglichen Verstoß gegen das Gräberstätten-Versammlungsgesetz.

Handlungsbedarf sieht Danny Eichelbaum, CDU-Abgeordneter im Innenausschuss. „Ich bin erschrocken, dass die Neonazis der Polizei offenbar technisch überlegen waren“, sagt er. So haben sie wahrscheinlich eine Handy-Ortung vermeiden können. „Auch im Kreis Teltow-Fläming sollten wir uns zusammensetzen. Denn die rechtsextremen Kräfte werden in der Region leider zunehmend stärker“, so Eichelbaum weiter. [...]

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 25.01.2011