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Sparsamkeit gegen Investitionsrückstau - CDU Jüterbog beschäftigt sich mit dem Etat

Löchrige Straßen, kaputte Heizungsanlagen, reparaturbedürftige Kindergärten – die Liste dringender Investitionen ist lang. Die Stadt Jüterbog ist damit völlig überfordert. Zusätzliche Ausgaben, beispielsweise für eine Sozialarbeiterstelle an den beiden Grundschulen oder der Verzicht auf höhere Sportstättengebühren, sind nicht drin. Denn die Richtung der derzeitigen Haushaltsdiskussion wird von dem Defizit in Höhe von einer Million Euro – bei einem Volumen von rund 20 Millionen Euro – beherrscht. Der CDU-Ortsverband Jüterbog wollte am Dienstagabend mit Bürgern ins Gespräch kommen, wo die Stadt sparen sollte oder wie sie möglicherweise mehr Geld einnehmen kann.

Als Gast plädierte Jürgen Pasemann, der frühere Chef des Reitvereins, dafür, endlich das Versprechen einzulösen und den Mehrzweck- und Turnierplatz in Werder zu bauen. Das bei internationalen Reitsportlern beliebte Stadion in Hauschteckslust war 2004 zum Skaterstadion umfunktioniert worden. Selbst wenn die Stadt das Geld für diese Investition im Haushalt 2012 bereitstellt, weiß niemand, ob der Kreis mit seinem Haushaltsloch seine Zusage einer Zuwendung in Höhe von 30 000 Euro einhalten kann.

Dass man vom Kreis oder vom Land keine finanziellen Hilfen erwarten kann, darüber waren sich die Christdemokraten einig. Sparen könne man an Betriebs- und Energiekosten, am Jahresempfang und am Personal. Der Landtagsabgeordnete und Kreispolitiker Danny Eichelbaum schlug vor, externe Berater zu beauftragen, nach Sparmöglichkeiten zu suchen und mit vergleichbaren Städten Erfahrungen auszutauschen. Zukunftsträchtig ist für Ulrich Thor aus der Gemeinde Niederer Fläming die Arbeitsteilung der Kommunen.

Bürgermeister Arne Raue stellte in dieser Runde in Aussicht, dass es Veränderungen in der Personalstruktur des Rathauses geben würde. Allerdings sei der Spielraum für Spaßmaßnahmen äußerst begrenzt. An eine zusätzliche Sozialarbeiterstelle sei deshalb zurzeit nicht zu denken. Große Sorgen bereiten ihm zudem der Reparaturrückstau an öffentlichen Gebäuden und das fehlende Stadtmarketing. Auch wenn das Geld kostet – durch mehr Touristen und Einwohner könnte es in Zukunft mehr Einnahmen geben. (Von Martina Burghardt)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 29.03.2012

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