Presseecho / Teltow-Fläming

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Freitag, 15. März 2013 09:27

Eine Kommunalstrukturreform, wie sie die Brandenburger Landesregierung und die SPD anstreben, kann nicht funktionieren – darin sind sich Danny Eichelbaum, Kreistagsabgeordneter, und der Landrat des Kreises Spree-Neiße Harald Altekrüger einig. Andersherum ergibt es für sie einen Sinn: Zuerst müssen die Aufgaben der Gemeinden und Landkreise festgelegt und finanziell abgesichert werden. Sie setzen auf Kooperation statt Fusion.

Die beiden Christdemokraten trafen sich Anfang der Woche mit dem Trebbiner Bürgermeister und Parteikollegen Thomas Berger in Jüterbog, um Erfahrungen darüber auszutauschen. „Die Denkmodelle zur Reform lenken vom Thema ab“, so Altekrüger. „Dabei geht es zuerst um die Strukturierung der Aufgaben.“ Er nannte die gemeinsame Rettungsleitstelle und die Ausländerbehörde für die Kooperation, die sowohl die finanzielle Lage der Kommunen als auch die demografische Entwicklung berücksichtigen. Bürgerfreundlichkeit und kürzere Wege seien grundlegend für die Zusammenarbeit.

Gerade hat die Katasteramtsfusion der Kreise Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz mit der Stadt Cottbus einen Rückschlag erlitten, weil sich Cottbus kurz vor dem Start ausgeklinkt hat, wie der Landrat berichtete. Die beiden Kreise wollen trotzdem weitermachen. Die Fürsorgepflicht für die Mitarbeiter sei gewährleistet, Personalrat und Gewerkschaft seien in die Verhandlungen von Anfang an einbezogen worden, so Altekrüger.

Für Kooperation auf kommunaler Ebene hat Thomas Berger ebenfalls Beispiele parat, beispielsweise in der Wirtschaftsförderung. Zusammenarbeit gebe es auch kreisübergreifend. „Wir sind da schon weiter als die Landesregierung“, sagte er.

„Der neueste Vorschlag aus dem Innenministerium Brandenburg sieht Landkreise mit mehr als 500 000 Einwohnern vor. Das lehnen wir entschieden ab“, so Danny Eichelbaum, der zurzeit als Landrat für den Kreis Teltow-Fläming kandidiert. Eine Kommunalstrukturreform käme für ihn nur auf der Basis einer sachlichen Diskussion in Frage. „Der Meinungsbildungsprozess muss von unten nach oben geführt werden“, so Eichelbaum. Landkreise, die den Gang zum Landratsamt zur Tagesreise werden lassen, lehne die CDU ab.

Eine Reise wert ist allerdings die Jüterboger Skate-Arena, dort fand das Treffen der Politiker statt. Nach wie vor nutzen Freizeit- und auch Profisportler gern das Asphalt-Oval zum schnellen Skaten und darüber hinaus die 230 Kilometer lange Fläming-Skate-Strecke. Dies berichtete Erik Scheidler, Fläming-Skate-Verantwortlicher in der Kreisverwaltung. Seit zwei Jahren gehe der Trend vom Tagestourismus zu mehrtägigen Aufenthalten. Der Spree-Neiße-Landrat ließ sich gern davon berichten. Für die Vermarktung des eigenen Radwegenetzes des Lausitzer Seenlandes kommt jede Anregung recht. (Von Martina Burghardt)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 15.03.2013