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Freitag, 10. Mai 2013 08:39

Bei der CDU-Mitgliederversammlung in der Jüterboger Gaststätte „Braukrug" ging es mehr als eine Stunde lang um den Haushalt der Stadt. Der Ortsverband hatte dazu Jüterbogs Kämmerer René Wolter eingeladen. Dabei gab es auch einen kleinen Grundkurs zur neuen Buchführung der Stadt, dem doppischen Haushalt. Noch immer herrscht bei vielen Unklarheit über das neue System, einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt zu führen.

Nach intensiver Haushaltsprüfung hatte die CDU bereits vor Wochen angeregt, dass die Verwaltung etwa fünf Prozent der Gesamtausgaben bei dem Posten „Allgemeine Verwaltungs- und Dienstleistungsausgaben" einsparen könnte. Diesen Vorschlag brachte Karin Mayer in der Stadtverordnetenversammlung im April ein.

„Ich darf Ihnen heute eine Auflistung in die Hand geben, die zeigt, dass wir diese Einsparungen erfolgreich in den Haushaltsplan eingearbeitet haben und umsetzen werden", sagte René Wolter. Die Stadt spart demnach an Ausgaben im Bereich Zeitschriften und Zeitungsabos, Benzinkosten für Rasenmähertraktoren und Telefonkosten ein. In Summe bringt der CDU-Vorschlag eine Einsparung von 185 000 Euro. „Jetzt sind die anderen Fraktionen dran", sagte CDU-Ortsverbandsvorsitzende Jenny Günther. „Etwa 300 000 Euro müssen wir noch sparen, wenn jede der drei übrigen Fraktionen auch rund 100 000 Euro schafft, dann steht der Haushalt", ergänzte Danny Eichelbaum. Er regte zudem an, die sogenannte „Rasenmähermethode" anzuwenden, um Einsparungen ausschließlich im Bereich der freiwilligen Leistungen, wie etwa die Schließung eines Jugendklubs, zu vermeiden. „Wenn wirklich nichts mehr geht und die Situation festgefahren ist, hilft es, in allen Bereichen einen gleichhohen Betrag von fünf Prozent einzusparen", schlug er vor.
Der aktuelle Ergebnishaushalt weist laut René Wolter ein Minus von 297 000 Euro auf. Die Kommunalaufsicht ordnete an, dass die Stadt vor allem bei den freiwilligen Leistungen, zum Beispiel im Kultur- und Freizeitbereich, drei Prozent einsparen soll.

„Die freiwilligen Aufgaben machen insgesamt sechs Prozent aller Ausgaben der Stadt aus. Die Personalkosten stellen etwa ein Drittel des Ausgabevolumens dar", so Wolter. Er wolle gemeinsam mit der Verwaltung bis zur nächsten Stadtverordnetensitzung prüfen, ob auch im Bereich der Pflichtaufgaben noch Einsparungen möglich sind. Auch mit den anderen Fraktionen sollen noch Gespräche in kleinen Runden geführt werden. (kab)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 10.05.2013