info@danny-eichelbaum.de       03378 / 548 08 88

Presseecho / Wahlkreis

CDU rügt "Verwirrspiel" um die B 101

Der nach wie vor stockende Ausbau der neuen B 101 ruft im Wahlkampfjahr Politiker aller Parteien auf den Plan. Nachdem der SPD - Bundestagsabgeordnete Peter Danckert verkündete, dass der Ausbau von Teilstücken noch in diesem Herbst beginnen könne (die MAZ berichtete), äußern jetzt Vertreter der hiesigen CDU Zweifel an einem zügigen Fortgang des Projekts und kritisieren die SPD.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche bezog sich auf Auskünfte, die sie vom Bundesverkehrsministerium erhielt. Demnach können die Verantwortlichen derzeit „keine verbindlichen Aussagen“ zum Fortgang des Ausbaus machen. Ulrich Kasparick (SPD), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, teilte Reiche weiter mit, dass er keine Angaben dazu machen könne, wann die Planfeststellungsverfahren – die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau – abgeschlossen werden können. Dies hänge von Umfang und Inhalt der Einwendungen ab. Für Reiche steht damit fest: „Die SPD sollte bei ihren öffentlichen Äußerungen bei der Wahrheit bleiben und die Hoffnungen der Bürger beim wichtigen und sensiblen Thema B 101 nicht enttäuschen.“

CDU-Kreischef Danny Eichelbaum bezeichnet das Handeln der Behörden in dieser Frage als Trauerspiel. Das „Verwirrspiel“ der SPD-geführten Verkehrsministerien müsse beendet werden. „Die Menschen erwarten einen überprüfbaren Zeitplan für die Realisierung der weiteren Teilstücke der B 101 und kein Herumgeeier.“ (efg)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 12.03.2009

dafuer-TF

SUCHE

KONTAKT

Danny Eichelbaum MdL
Wahlkreisbüro

Brandenburgische Straße 110
14974 Ludwigsfelde

Tel: 03378 / 548 08 88
Fax: 03378 / 548 08 86
patricknelte
Ansprechpartner: Patrick Nelte
info@danny-eichelbaum.de

Büro im Landtag

Landtag Brandenburg
Alter Markt 1
14467 Potsdam

Tel.: 0331 / 966 14 26

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.