SPD ist unglaubwürdig

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Donnerstag, 08. Juli 2010 08:22

Stell Dir vor, die SPD ruft zu Massenprotesten gegen die Bundesregierung auf und keiner geht hin. So müssen sich wohl die SPD-Genossen letzten Donnerstag in Jüterbog gefühlt haben. Dies ist auch kein Wunder. Das Volk lässt sich nicht täuschen! Schon in der Heiligen Schrift steht geschrieben: " An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen." Die SPD hat von 1998 - 2009 mitregiert, stellte von 1998 - 2005 den Bundeskanzler und 11 Jahre den Bundesfinanzminister und den Arbeitsminister. Was hat sie in dieser Zeit für die soziale Gerechtigkeit in diesem Land getan. Die Bilanz ist eindrucksvoll. Die Sozialdemokraten haben Hartz IV und die Praxisgebühr eingeführt, das Rentenalter auf 67 Jahre erhöht, den Spitzensteuersatz und die Unternehmenssteuern gesenkt. Millionäre in Nadelstreifenanzügen, die ihre Steuern hinterzogen, wurden dank des sozialdemokratischen Bundesfinanzministers Hans Eichel durch Zahlung einer kleinen Pauschalsteuer straffrei. Die Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass es den Börsenabzockern so richtig gut ging, in dem sie selbst "Heuschrecken", wie die umstrittenen Hedgefonds in Deutschland zugelassen haben. Und schließlich haben sie 11 Jahre lang in ihrer Regierungsverantwortung nicht zugelassen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn oder eine Reichensteuer eingeführt wird.

In der rot-grünen Regierungszeit unter Bundeskanzler Gerhard Schröder ( SPD)ist die Arbeitslosigkeit auf ein Rekordniveau gestiegen und hunderttausend kleine mittelständischer Existenzen wurden vernichtet.

Wer wissen will, wie Sparmaßnahmen ausschauen würden, wenn die SPD im Bund regieren würde, braucht nur nach Spanien zu schauen. In zwei Minuten – seither -120 Sekunden des Horrors-genannt – trug der sozialdemokratische Ministerpräsident Luis Rodriguez Zapatero sein Sparpaket im Parlament vor. Die Mehrwertsteuer  soll um 2 % und das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre erhöht werden und weitere Steuererhöhungen wurden beschlossen.

Die SPD ist unglaubwürdig. Sie predigt Wasser und trinkt selbst Wein. Eine Partei, die noch vor 10 Monaten alle Möglichkeiten in der Hand hatte, ihre großen Versprechen in Regierungspolitik umzusetzen, sollte vorsichtig im Umgang mit dem Zündeln von Feuer sein.