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Dienstag, 18. November 2025 10:30

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2026 am 14.11.2025 wurden Bundesmittel in Höhe von 50 Millionen Euro zur Unterstützung kleinerer und regionaler Flughäfen sowie Flugplätze bei den Flugsicherungskosten beschlossen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum:

„Die Bundesmittel zur finanziellen Unterstützung der kleineren und regionalen Flughäfen bei den Flugsicherungskosten sind auch für das Haushaltsjahr 2026 gesichert. Das ist erneut ein großer Erfolg, nachdem die Mittel im ursprünglichen Haushaltsentwurf zunächst wieder komplett gestrichen waren.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum führte dazu in den letzten Wochen auch Gespräche mit dem Geschäftsführer des Flugplatzes Schönhagen Dr. Klaus Jürgen Schwahn und dem Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag, Sebastian Steinecke MdB. 

Der große Erfolg besteht darin, dass diese Gelder für den sogenannten 2. Gebührenkreis in der bisherigen Größenordnung von 50 Millionen Euro festgeschrieben wurden. Für den Flugplatz Schönhagen und alle betroffenen Flughafenstandorte wird damit Planungssicherheit für das Haushaltsjahr 2026 ermöglicht.

Diese Bundesmittel kompensieren eine Ungleichbehandlung gegenüber den großen, internationalen Flughäfen in Deutschland. Während an den großen Standorten die Flugsicherung von der Deutschen Flugsicherung (DFS) sichergestellt wird, organisieren die kleinen und regionalen Flughäfen die hoheitliche Aufgabe der Flugsicherung selbst und tragen auch diese Kosten dafür selbst. Diese kleinen und regionalen Flughäfen dürfen im Wettbewerb zumindest nicht benachteiligt werden.“

Mit dieser Entscheidung des Haushaltsausschusses werden irreversible Schäden für die Wirtschaft, die Regionen und die gesamte Luftverkehrsinfrastruktur verhindert. Regionale Flughäfen – darunter auch der Flugplatz Schönhagen – sind ein unverzichtbarer Bestandteil eines resilienten Verkehrssystems. Sie spielen eine zentrale Rolle für die Luftrettung, die Sicherheitsstrukturen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sowie für die zivil-militärische Zusammenarbeit. Über ihre „Dual-Use-Funktion“ tragen sie entscheidend zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit bei.

Zudem ist die angestrebte klimafreundliche und dezentrale Luftverkehrsmobilität ohne eine funktionierende und gut ausgestattete Infrastruktur regionaler Flughäfen nicht möglich. Neue Technologien zur Transformation des Luftverkehrs werden überwiegend im regionalen Sektor entwickelt und erprobt, bevor sie in die Großluftfahrt übergehen. Damit bleibt der Flugplatz Schönhagen ein wichtiger Innovationsstandort und Garant für moderne, nachhaltige Luftverkehrsentwicklung in Brandenburg.

Download: Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Danny Eichelbaum (PDF)