Teltow-Fläming: Keine digitalen Sitzungen im Kreistag
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- Dienstag, 03. November 2020 10:43
Kreistag per Video-Übertragung: Theoretisch wäre das möglich. Dafür hatte das Land extra eine Notlagen-Verordnung verabschiedet. Doch in Teltow-Fläming reicht die aktuelle Corona-Situation nicht aus, um eine Notlage festzustellen.
Die Corona-Lage im Landkreis ist ernst, aber offenbar nicht ernst genug, damit sich der Kreistag in einer digitalen statt einer Präsenzsitzung treffen könnte. Kreistagsmitglied Matthias Stefke (BVB/FW) hatte das in einer Anfrage in der vergangenen Woche kritisch angemerkt. Er hatte zuvor angeregt, den Kreisausschuss – ein kleineres Gremium, in dem dennoch alle Fraktionen vertreten sind – per Video- oder Audiositzung zusammenkommen zu lassen.
Mit einer neuen Verordnung hatte das Land Brandenburg bereits im April geregelt, dass Sitzungen künftig in einer Liveübertragung stattfinden können. Die Verordnung gilt zunächst bis Mitte 2021. Um von den neuen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, muss die jeweile Kommune aber Voraussetzungen schaffen – für Teltow-Fläming liegt genau hier das Problem. „Laut Landrätin hätte der Kreistag dafür zuvor einen Beschluss fassen müssen“, sagte Stefke, der verwundert war, weshalb der entsprechende Punkt auf der Tagesordnung nun jedoch nicht zu finden war.