Presseecho / Landtag

Überlange Wartezeiten bei Justitia - Gerichte in Brandenburg weiterhin erheblich langsamer als der Bundesdurchschnitt

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Sonntag, 23. November 2014 19:41

Im Land Brandenburg dauern Gerichtsverfahren deutlich länger als im Bundesdurchschnitt. Das hat immer öfter Verzögerungsrügen und Entschädigungsklagen zur Folge. Eine wesentliche Ursache ist Personalmangel bei der Justiz.

Potsdam. Verfahren vor Brandenburger Verwaltungsgerichten dauern fast 70 Prozent länger als im Bundesdurchschnitt. Und wer einstweiligen Rechtsschutz vor dem Finanzgericht Berlin- Brandenburg beantragt, muss mit einem um 55 Prozent längeren Verfahren rechnen. Das geht aus einer Antwort des Potsdamer Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Rechtspoliti- kers Danny Eichelbaum hervor, die der RUNDSCHAU vorliegt.

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Ukrainische Asse in Frankfurt - Zweiwöchiger Aufenthalt im Bundesleistungszentrum der Ringer / Am 26. November öffentliches Training

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Donnerstag, 20. November 2014 13:58

Von Jörg Richter. Frankfurt. Die ukrainische Ringerauswahl ist derzeit zu Gast im Leistungszentrum Frankfurt. Die Athleten um Cheftrainer Artur Dzigasov gehören zur absoluten Weltspitze.

Etwas müde und zerknittert waren die Ukrainer am Zentralen Busbahnhof in Berlin-Charlottenburg ausgestiegen. Die beiden Trainer und acht Sportler hatten eine 25-stündige Busfahrt aus Kiev hinter sich. Die Ukrainer gehören zur absoluten Weltspitze. Allein Zhan Beleniuk (86 kg) gewann in diesem Jahr den Europameistertitel und erreichte bei den Weltmeisterschaften in Taschkent den 3. Platz, Armen Vardanyan (70 kg) stand bei den Europameisterschaften in Vantaa (FIN) 2014 im kleinen Finale und wurde Fünfter. Im Jahr 2010 gewann der Ukrainer in Moskau WM-Silber, bei den Olympischen Spielen in Peking 2008 hatte er Bronze gewonnen. Auch Alexander Shyshman (80 kg) gewann in diesem Jahr EM-Bronze und stand bei den Militärweltmeisterschaf- ten in Fort Dix (USA) auf dem 2. Platz. Die beiden schweren Ringer Dimitri Timchenko (98 kg) und Alexander Chernetzki (130 kg) waren bei der diesjährigen Weltmeisterschaft in Taschkent vertreten, verpassten jedoch das Siegertreppchen. Nur wenige Tage später erzielte Schwergewichtler Alexander Chernetzki bei der Militär-WM in Fort Dix die Silbermedaille.

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Im Amt bestätigt - Eichelbaum bleibt rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

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Mittwoch, 22. Oktober 2014 11:58

Danny Eichelbaum wurde von den Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion wieder einstimmig zum rechtspolitischen Sprecher gewählt. Danny Eichelbaum ist seit 2009 Mitglied des Landtages und wurde erneut in das Brandenburger Landesparlament gewählt. Der Volljurist war bereits in der letzten Wahlperiode rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion und arbeitete als ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss, im Richterwahlausschuss und in der Parlamentarischen Kontrollkommission mit. „Auch in der neuen Wahlperiode werde ich mich für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, eine gute personelle und sachliche Ausstattung der Justiz und kürzere Gerichtsverfahren einsetzen. Die täterfreundliche Strafvollzugspolitik der linken Justizminister ist gescheitert. Opferschutz geht vor Täterschutz!", so Eichelbaum. red

Quelle: Blickpunkt, 21.10.2014

Eichelbaum fordert zentrales Gedenken - 2015 soll Tag der Einheit groß gefeiert werden

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Mittwoch, 15. Oktober 2014 07:26

Luckenwalde - "Schade, dass es keine Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit gab!" Das sagte Danny Eichelbaum, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der CDU in Teltow-Fläming bei der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses am Montagabend in Luckenwalde. Er forderte die Kreisverwaltung auf, wenigstens für das kommende Jahr ein Konzept für den 25. Tag der Deutschen Einheit zu erarbeiten.

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