Presseecho / Landtag

Deutlich mehr Asylverfahren - Experten befürchten eine Überlastung der Verwaltungsgerichte wie Mitte der 1990er-Jahre

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Freitag, 06. Februar 2015 13:29

Potsdam - Der Zustrom von Flüchtlingen belastet zunehmend die Justiz in Brandenburg. Die Anzahl der asylrechtlichen Verfahren an den Verwaltungsgerichten ist deutlich gestiegen, wie eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Brandenburger CDU-Fraktion zeigt. So machten diese Fälle 2014 in Frankfurt (Oder) nach Gerichtsangaben knapp 48 Prozent aller Verfahren aus. Im Jahr 2010 waren es 22,74 Prozent. In Potsdam gab es binnen eines Jahres fast dreimal so viele Klagen wie im Vorjahr gegen Asylentscheidungen. 1310 solcher Fälle gingen 2014 laut Gericht ein. Der Trend hat sich im Januar fortgesetzt. "Wir laufen weiter zu", sagte Sprecher Ruben Langer am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

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Mehr Personal gefordert - Gerichte von Hartz IV-Klagen überlastet

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Dienstag, 03. Februar 2015 21:13

Die Sozialgerichte ertrinken nach der Arbeitsmarktreform in einer Klageflut. Aussicht auf Rettung ist vorerst in weiter Ferne. Das soll sich ändern.

Brandenburgs Sozialgerichte leiden weiter unter Überlastung. Ende 2014 waren 35  808 Verfahren unerledigt, zwei Prozent mehr als im Vorjahr. Dem von der Verfassung garantierten Recht auf ein zügiges Verfahren könne man weiter nicht gerecht werden, beklagte der Präsident des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Herbert Oesterle, am Dienstag in Potsdam.

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Elektrisch auf die Bühne – Danny Eichelbaum “traut” sich in Thyrow

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Samstag, 24. Januar 2015 14:09

Danny Eichelbaum als Abgeordneter des Landkreises Teltow-Fläming im Landtag Brandenburg hatte gestern am 24.01.2015 in Thyrow einen besonderen Auftritt: Mona fuhr ihn elektrisch im Twizy bis auf die Bühne. Rein elektrisch.

Das gab besonderen Applaus der rund 150 – 200 anwesenden Gäste anlässlich des Neujahrsempfangs der CDU. Erfreulicherweise nahmen alle Begrüßungsredner danach das Thema Elektromobilität wohlwollend auf. Katharina Reiche als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kündigte Planung der Bundesregierung zur Förderung der Elektromobilität an. Hans Kurtzweg

Quelle: Interessengemeinschaft Elektromobilität Berlin-Brandenburg, 24.01.2015

Ringer-Bundesliga vor dem Aus

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Samstag, 17. Januar 2015 13:55

Das Ende der 1. Ringer-Bundesliga in ihrer jetzigen Form scheint besiegelt. 13 der 14 Bundesligavereine, darunter der Luckenwalder SC, haben nicht für die Saison 2015/16 gemeldet. Die Frist dafür war am Donnerstag um 24 Uhr abgelaufen.

Luckenwalde. Laut den Statuten des Deutschen Ringer-Bundes (DRB) droht den Bundesligisten nun die Rückstufung in untere Ligen. Nur der ASV Mainz ist aus der Allianz der Vereine ausgeschert und hat eine Mannschaft für die Ringer-Bundesligasaison 15/16 gemeldet. Eine kuriose Situation, denn die Mainzer stehen damit schon jetzt als Meister 2016 fest.

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