Presseecho / Teltow-Fläming

Teltow-Flämings Kreistag könnte bald online tagen

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Donnerstag, 26. November 2020 11:47

Viele Politiker in Teltow-Fläming wollen gerade in Corona-Zeiten verantwortungsvoll handeln und sich nicht mehr persönlich treffen. Doch das ist nicht so einfach. Der IT-Chef im Luckenwalder Kreishaus erklärt, warum.

Durchschnittlich 30 Menschen stecken sich in Teltow-Fläming täglich mit dem Coronavirus an – trotzdem treffen sich die Mitglieder des Kreistags derzeit persönlich im Kreishaus für die Sitzungen der verschiedenen Fachausschüsse. Viele Politiker stören sich nun aber daran. „Ich hätte mir angesichts der Infektionszahlen lieber eine Videokonferenzkonferenz gewünscht“, sagte der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses, Helmut Barthel (SPD) am Montag.

Immerhin hatte das Land im Frühjahr extra ein neues Gesetz verabschiedet, damit sich politische Gremien ab sofort digital per Video- oder Audiositzung virtuell treffen können. Im Haushalts- und Finanzausschuss des Kreises diskutierten Politiker und Verwaltung am Montag über den Status Quo der Digitalisierung – getroffen haben sie sich gezwungenermaßen aber wieder persönlich im Kreistagssaal in Luckenwalde.

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Volkstrauertag in Teltow-Fläming: Gedenken für die Opfer von Krieg und Gewalt

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Montag, 16. November 2020 10:34

Politiker, Einwohner und Kirchenvertreter gedachten zum Volkstrauertag der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Doch wegen der aktuellen Corona-Situation galten besondere Regeln.

Am Volkstrauertag wurde an mehreren Orten in Teltow-Fläming der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht, doch wegen der strengen Corona-Vorschriften musste die Tradition diesmal unter besonderen Bedingungen umgesetzt werden.

Mit Maske und Abstand

In Luckenwalde trafen sich am Sonntagvormittag Vertreter der Stadt, der Stadtverordneten und der Parteien am Waldfriedhof. Wer teilnehmen wollte, musste auch unter freiem Himmel eine Maske tragen, seine Kontaktdaten hinterlassen und die Sicherheitsabstände einhalten.

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Volkstrauertag 2020

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Montag, 16. November 2020 10:31

Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Brandenburg fand in kleinem Rahmen in Baruth/Mark statt

Die zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Brandenburg zum Volkstrauertag fand am 14. November 2020 in Baruth/Mark statt. In diesem Jahr hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., Landesverband Brandenburg, das Gedenken wegen der aktuellen Pandemiesituation nur in sehr kleinem Kreis durchgeführt.

Um 11 Uhr haben Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke und u. a. Landrätin Kornelia Wehlan sowie Kreistagsvorsitzender Danny Eichelbaum an der deutschen Kriegsgräberstätte, die sich auf dem städtischen Friedhof Am Mühlenberg in Baruth/Mark befindet, einen Kranz niedergelegt. Anschließend erfolgt die Kranzniederlegung auf der an der Bundesstraße 96 gelegenen sowjetischen Kriegsgräberstätte.

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weiterlesen: http://www.teltow-flaeming.de/de/aktuelles/2020/11/20201114-volkstrauertag.php

Quelle: Landkreis Teltow-Fläming, 14.11.2020 (http://www.teltow-flaeming.de/de/aktuelles/2020/11/20201114-volkstrauertag.php)

Teltow-Fläming: Keine digitalen Sitzungen im Kreistag

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Dienstag, 03. November 2020 10:43

Kreistag per Video-Übertragung: Theoretisch wäre das möglich. Dafür hatte das Land extra eine Notlagen-Verordnung verabschiedet. Doch in Teltow-Fläming reicht die aktuelle Corona-Situation nicht aus, um eine Notlage festzustellen.

Die Corona-Lage im Landkreis ist ernst, aber offenbar nicht ernst genug, damit sich der Kreistag in einer digitalen statt einer Präsenzsitzung treffen könnte. Kreistagsmitglied Matthias Stefke (BVB/FW) hatte das in einer Anfrage in der vergangenen Woche kritisch angemerkt. Er hatte zuvor angeregt, den Kreisausschuss – ein kleineres Gremium, in dem dennoch alle Fraktionen vertreten sind – per Video- oder Audiositzung zusammenkommen zu lassen.

Mit einer neuen Verordnung hatte das Land Brandenburg bereits im April geregelt, dass Sitzungen künftig in einer Liveübertragung stattfinden können. Die Verordnung gilt zunächst bis Mitte 2021. Um von den neuen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, muss die jeweile Kommune aber Voraussetzungen schaffen – für Teltow-Fläming liegt genau hier das Problem. „Laut Landrätin hätte der Kreistag dafür zuvor einen Beschluss fassen müssen“, sagte Stefke, der verwundert war, weshalb der entsprechende Punkt auf der Tagesordnung nun jedoch nicht zu finden war.

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