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Presseecho / Landtag

"Ungesunde Verhältnisse" an Sozialgerichten

Brandenburgs Justizminister Markov hat sechs zusätzliche Richter geschickt - geholfen hat es bislang nicht

Von Marion van der Kraats und Alexander Fröhlich. Potsdam - Trotz eines leichten Rückgangs von Klagen bleibt die Situation bei den Sozialgerichten in Brandenburg angespannt. Obwohl Justizminister Helmuth Markov (Linke) noch in der alten Landesregierung das Personal leicht aufstocken ließ, hat sich die Lage kaum entspannt.

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Ukrainische Weltklasseathleten zu Gast in Brandenburg - Sport verbindet und baut Brücken

Ludwigsfelde. Fast jeden Tag erreichen uns Nachrichten über den politischen und militärischen Konflikt in der Ukraine. Familien müssen ihre Häuser verlassen, Soldaten und Zivilangehörige werden verletzt und getötet, die Menschen in den umkämpften Gebieten leben in Angst und Schrecken. Davon betroffen sind auch die Ringer der Nationalmannschaft der Ukraine. Ihr Trainingszentrum in Alushta befindet sich direkt auf der Krim. Nach der russischen Besetzung der Krim dürfen die ukrainischen Sportler dort nicht mehr trainieren. Grund Genug für den Ringerverband Brandenburg, die ukrainischen Ringer zu einem 14tägigen Trainingslager nach Brandenburg einzuladen.

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Werden ehemalige Häftlinge in Zukunft zu einer Gefahr?

In Brandenburg sitzen zurzeit 1000 Straftäter in Haft. Nicht wenige könnten rückfällig werden, wenn sie wieder auf freien Fuß kommen. Der Staat will das mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen verhindern, stellt aber nicht genug Personal dafür bereit.

Potsdam. Die Zahl der Strafgefangenen im Land steigt. Zurzeit gibt es erstmals seit 2012 wieder 1000 in allen Haftanstalten zusammen. Doch die Justizvoll- zugsbeamten haben ihnen immer weniger entgegenzusetzen. Sie haben einen der härtesten Arbeitsplätze im Land, doch sie werden immer weniger und älter. Mehr als die Hälfte aller Justiz- vollzugsbeamten ist mittlerweile zwischen 50 und 59 Jahre alt. Nur zwei Pro- zent sind zwischen 20 und 29. Und wäh- rend sich 2014 insgesamt 32 Vollzugsbeamte in der Ausbildung, dem sogenannten Vorbereitungsdienst, befanden, werden 2015 immerhin 36 und 2016 sogar 40 Justizvollzugsbeamte pensioniert. Das geht aus einer Antwort von Justizminister Helmut Markov auf eine "Kleine Anfrage" des CDU-Rechtsexperten Danny Eichelbaum hervor, die dem Uckermark Kurier vorliegt. Seit 2009 ist die Zahl der Stellen im Justizvollzug von 1265 auf 1051 gesenkt worden.

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Aufmunterung für Ringer - Ukrainisches Nationalteam Gast im Landtag. Heute Länderkampf

Von Detlef Braune.Potsdam - Die Geschehnisse in der Ukarine bewegen auch die Sportler. Auf Einladung des Brandenburger Ringerverbandes absolviert die Nationalmannschaft der Klassiker aus dem vom Krieg gebeutelten Land bis zum 30. November ein vierzehntägiges Trainingslager im Olympiastützpunkt Frankfurt ( Oder). Gestern wurde die Gruppe vom Vizepräsidenten des Landtages Dieter Dombrowski (CDU) empfangen.

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