Jede vierte Gefängniszelle bleibt ungenutzt - Schließung der JVA Frankfurt ändert nichts an Überkapazität / Haftvermeidungsmaßnahmen erhöhen Leerstand
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- Donnerstag, 18. Juni 2015 11:24
Potsdam (MOZ) In den Gefängnissen Brandenburgs sind auch anderthalb Jahre nach der Schließung der JVA Frankfurt (Oder) 407 Plätze nicht belegt. Insgesamt wird die Kapazität an den fünf Standorten sowie einer Außenstelle mit 1685 Haftplätzen angegeben. Ende 2013 war der Standort Frankfurt mit zuletzt 55 Gefangenen wegen der Überkapazitäten aufgegeben worden. Die geringste Auslastung wird für die Jugendvollzugsanstalt Wriezen mit einer Belegung zu 57 Prozent angegeben, Neuruppin-Wulkow ist zu 65,8 Prozent ausgelastet. In der JVA Brandenburg an der Havel sind 84 Prozent der Zellen belegt und in Cottbus rund 85 Prozent. In Luckau-Duben ist jeder vierte Haftraum leer.
Der rechtspolitische Sprecher der CDU, Danny Eichelbaum, fordert neue Verhandlungen mit den Nachbarländern. Die Zusammenarbeit beim Jugendarrest in Berlin zeige, dass eine Kooperation nach Jahren starrer Haltungen wieder möglich ist. Auch mit anderen Ländern sollte über Kooperationen verhandelt werden. Benjamin Raschke (Grüne) fordert, dass das Justizministerium erst einmal ein Konzept zur Umsetzung des vor zwei Jahren verabschiedeten Resozialisierungsgesetzes vorlegt. Dabei würden auch neue Haftformen mit Gemeinschaftsräumen entstehen, was zu einer Minimierung der leeren Haftplätze führen könnte.
Ansprechpartner: Patrick Nelte