Presseecho / Landtag

Vorsitz übernommen

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Freitag, 05. Juni 2015 07:21

Jüterbog- Der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum aus Jüterbog ist seit gestern Vorsitzender des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung des Landtages. Nominiert von seiner Fraktion wählten ihn die Ausschussmitglieder einstimmig zu ihren Vorsitzenden. Der Ausschuss beschäftigt sich vorwiegend mit den Themen: Verkehr, Stadtentwicklung, Wohnen, Bauen und Planung.

Der Volljurist Danny Eichelbaum ist seit 2009 Mitglied des Landtages und gehörte bisher dem Rechtsausschuss, dem Richterwahlausschuss und der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages als Mitglied an.
Eichelbaum folgt im Amt dem Potsdamer Landtagsabgeordneten Steeven Bretz, der seit Ende April neuer Generalsekretär der CDU -Brandenburg ist.

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"Richter und Staatsanwälte in Brandenburg arbeiten am Limit"

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Freitag, 29. Mai 2015 07:12

Das gab es noch nie: In Potsdam gehen 150 Staatsanwälte und Richter auf die Straße. Sie kritisieren geplante Sparmaßnahmen und Stellenabbau - und sehen den Rechtsstaat an der Grenze der Belastbarkeit.

Streiks sind den Brandenburger Richtern und Staatsanwälten verboten – sie sind Beamte auf Lebenszeit. Anders sieht es mit einer Protestkundgebung aus. Und genau dieses Mittel nutzten die Juristen am Donnerstag, um ein Zeichen gegen die Sparpläne der Landesregierung zu setzen. Die Koalition von SPD und Linke plant, bis 2018 insgesamt knapp 100 Stellen zu streichen.

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Die Richter und das Geld für Vereine - Opferfonds soll freie Vergabe beenden

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Freitag, 22. Mai 2015 11:26

Von Ulrich Thiessen Potsdam (MOZ) Brandenburgs Richter und Staatsanwälte haben 2014 rund 1,8 Millionen Euro aus Bußgeldern und Auflagen verteilt. Die knappe Hälfte ging an das Land, der Rest an gemeinnützige Vereine. Im Parlament regt sich Widerstand gegen diese Handhabung. Eine Liste von 1500 geprüften, gemeinnützigen Vereinen steht den Richtern an Amtsgerichten und Landgerichten sowie den Staatsanwälten zur Verfügung. Wird eine Verfahren gegen Geldauflage eingestellt, kann der Jurist entscheiden, ob die Summe der Landeskasse zugute kommt oder einem der Vereine.

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Deutsche Meisterschaften der Männer (GR) in Aschaffenburg

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Mittwoch, 20. Mai 2015 10:11

Luckenwalde. Die Deutschen Meisterschaften der Männer im griechisch-römischen Stil sind Geschichte, doch es waren Titelkämpfe der Superlative, was die Zuschauer an beiden Tagen in der F.A.N.-Arena Aschaffenburg zu sehen bekamen, war Ringkampf vom Allerfeinsten. Auch die Ringer aus Brandenburg, insbesondere aus dem Stützpunkt Frankfurt/O. hatten daran ihren Anteil.

Eine faustdicke Überraschung gab es im Limit bis 75 kg, wo die eigentlichen Favoriten Pascal Eisele (SV Fahrenbach) und Jan Rotter (SV Triberg) um Bronze kämpften. Im Finale stand Damian Hartmann (RSV Hansa 90 Frankfurt/O.), der beide Konkurrenten in den Vorrundenbegegnungen bezwungen hatte, Florian Neumaier (VfK Mühlenbach) gegenüber, der im Vorjahr die deutschen Farben bei den Weltmeisterschaften in Taschkent vertrat. Am Ende hatte der Frankfurter auch im Finalduell gegen Neumaier die Nasenspitze vorn und feierte den 3:1-Punktsieg ausgelassen. „Diesmal hat einfach alles gepasst", jubelte Hartmann, der zuletzt Leistungssport und seine Prüfungen im Medizinstudium unter einen Hut bringen musste.

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