info@danny-eichelbaum.de       03378 / 548 08 88

Presseecho / Teltow-Fläming

Justizminister im Amtsgericht Zossen - Volkmar Schöneburg spricht sich für den Erhalt aus und erhält Unterstützung

Der Kampf um den Erhalt des Zossener Amtsgerichtes geht weiter. Gestern machte sich Brandenburgs neuer Justizminister Volkmar Schöneburg (Die Linke) persönlich ein Bild vor Ort.

Er hatte zuvor verlautbaren lassen, die Amtsgerichte – anders als seine Vorgängerin Beate Blechinger (CDU) – erhalten zu wollen. Das bestätigte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Schulze, der erst in dieser Woche ein ausführliches Gespräch mit dem Minister hatte. „Der Justizminister machte noch einmal klar, dass er Gerichtsschließungen für den falschen Weg hält und die Justiz Bürgernähe behalten muss“, so Schulze in einer Pressemitteilung. Er sei sehr erfreut, in Schöneburg endlich einen Partner für eine bürgernahe Politik im Justizbereich gefunden zu haben. „Ich glaube, mit dem Minister können wir gemeinsam darauf hinwirken, dass das Amtsgericht Zossen erhalten bleibt“, so der SPD-Politiker.

Weiterlesen ...

Mandatsverzicht gefordert - Wehlan soll die Notbremse ziehen

Nach der Weigerung der Führung der Linkspartei in Jüterbog, ihre stasibelastete Stadtverordnete Ilona Petzhold zum Mandatsverzicht aufzufordern, müsse die Kreisvorsitzende der Linkspartei Kornelia Wehlan endlich die Notbremse ziehen und in der Jüterboger Stadtfraktion der Linken für Ordnung sorgen, so der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Teltow-Fläming Danny Eichelbaum in einer Presseerklärung.

Weiterlesen ...

Stasi-Check für alle. Jüterbogs Stadtverordnete beschließen Überprüfung - Heiße Diskussion über aktuelle Vorwürfe

Einstimmig haben die Stadtverordneten von Jüterbog beschlossen, sich einer freiwilligen Überprüfung auf die mögliche Tätigkeit für das Ministerium der Staatssicherheit der DDR zu unterziehen. Es wird ein Antrag an die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen („Birthler-Behörde“) gestellt, um herauszufinden, ob einer der heutigen Politiker einst eine Verpflichtungserklärung zur Mitarbeit abgegeben hatte, Berichte über andere schrieb oder von der Stasi Geld oder Geschenke erhielt.

Weiterlesen ...

dafuer-TF

SUCHE

TERMINE

  • 25.06.2018. 09:30: BASF Praxistag - Trebbin
  • 26.06.2018. 10:00: Sitzung Arbeitskreis Innen-und Rechtspolitik - Potsdam
  • 26.06.2018. 11:00: Sitzung der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg - Potsdam
  • 27.06.2018. : Plenum des Landtages Brandenburg - Potsdam
  • 30.06.2018. 12:00: Dorffest - Mietgendorf

facebook

xing-logo

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok