Presseecho / Teltow-Fläming

„Wir sind hier nicht im alten Rom“ - CDU-Kreischef Danny Eichelbaum zu Oppositionsrolle, Kreishaushalt, SWFG und Peter Danckert

Details: Donnerstag, 10. Juni 2010 11:58

Die CDU ist auf Oppositionskurs. Der Ton wurde im Kreistag zuletzt deutlich schärfer. CDU-Fraktionschef Danny Eichelbaum äußert sich im Gespräch mit Ekkehard Freytag zur Politik im Landkreis, zur Haushaltslage und zur Struktur- und Wirtschaftsförderungs- gesellschaft (SWFG).

MAZ: Wie fühlen Sie sich als Generalkritiker, der alles schlecht macht?

Danny Eichelbaum: Wir sind eine konstruktive Oppositionspartei. Unsere Aufgabe ist es aber auch, kritische Sachverhalte, wie den hoch defizitären Haushalt, anzusprechen.

Aber Sie waren doch bis vor kurzem selbst noch in einer Regierungskoalition mit der SPD. Wie glaubwürdig ist es da, so rigoros Kritik zu üben?

Eichelbaum: Mit uns in der Koalition ist die Kreisumlage stabil geblieben, jetzt droht den Kommunen im Landkreis aufgrund des zu erwartenden Schuldenstandes von 70 Millionen Euro eine höhere Kreisumlage. Im Unterschied zur jetzigen Koalition haben wir in der Koalition die Probleme offen angesprochen.

Wasserprediger und Weintrinker - Der Kreistag beschließt mit deutlicher Mehrheit Etat und Haushaltssicherungskonzept

Details: Mittwoch, 02. Juni 2010 12:48

„Ich gehe davon aus, dass der Haushalt beschlossen wird, aber die eigentliche Arbeit beginnt erst dann.“ Kornelia Wehlan, Linken-Fraktionschefin, brachte damit am Montagabend in der Sitzung des Kreistags im Luckenwalder Kreishaus den Stand der Diskussion auf den Punkt.

Angesichts der großen Mehrheit, auf die die sogenannte Kooperation im Kreistag bauen kann, stand es außer Frage, dass der Etatplan beschlossen werden würde. Immerhin hatten die Vertreter des Bündnisses aus SPD/Grünen, FDP/Bauern und Linkspartei schon vorab ihre Zustimmung signalisiert.

Radweg - Der Minister bleibt beim Nein

Details: Mittwoch, 05. Mai 2010 07:58

Die Brücke, die künftig bei Thyrow über die neue B 101 führen soll, wird wohl zum Dauer-Aufreger. Denn das Land bleibt offensichtlich bei seinem Nein zu einem Fuß- und Radweg auf diesem Bauwerk. Dies ergibt sich aus der Antwort des brandenburgischen Infrastruktur- und Agrarministers Jörg Vogelsänger (SPD) auf eine sogenannte Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum.

Zweifel an der Kalkulation - Abwasserbescheide an Altanschließer in Jüterbog sind weiterhin in der Kritik

Details: Dienstag, 04. Mai 2010 09:54

Mit den Beitragsbescheiden des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Jüterbog-Fläming (WAZ) für Altanschließer will sich die Stadt Jüterbog weiterhin nicht zufriedengeben. Das bestätigten Bürgermeister Bernd Rüdiger (FDP) und Wilfried Krieg (BV), Vorsitzender der Verbandsversammlung, nach einem Gespräch mit Brandenburgs Innenstaatssekretär Rudolf Zeebt und dem Landtagsabgeordneten Ralf Holzschuher (beide SPD).