Presseecho / Teltow-Fläming

Politik bei Bier und 30 Grad Vom Bundespräsidenten bis zur Bildung – Frühschoppen bei der CDU Jüterbog

Details: Montag, 05. Juli 2010 06:21

Die Wahl des Bundespräsidenten, noch ganz frisch im Gedächtnis, beschäftigte gleich zu Beginn die Gäste des Frühschoppens, zu dem die CDU Jüterbog gestern Vormittag eingeladen hatte. Im Biergarten des „Bergschlösschens“ saß neben dem Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum auch Sven Petke mit am Tisch, gerade erst zum stellvertretenden CDU-Fraktionschef im Landtag gewählt.

Schnell wurde in der Runde deutlich, dass sich Parteimitglieder oder auch engagierte Bürger mehr Informationen über die Hintergründe politischer Entscheidungen wünschen. Warum es beispielsweise mit dem Bau der B 101 nicht weitergeht, wollten die Jüterboger wissen. Danny Eichelbaum wiederholte seine Forderung an SPD und Linke, die sich bei der Landesregierung für einen zügigen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens einsetzen müssten. Die in der Runde anwesenden Jüterboger Stadtverordneten der CDU nehmen die Diskussion als Anregung für eine Aktion. Man war sich darin einig, dass von den Kommunen mehr Druck kommen müsse.

„Wir sind hier nicht im alten Rom“ - CDU-Kreischef Danny Eichelbaum zu Oppositionsrolle, Kreishaushalt, SWFG und Peter Danckert

Details: Donnerstag, 10. Juni 2010 11:58

Die CDU ist auf Oppositionskurs. Der Ton wurde im Kreistag zuletzt deutlich schärfer. CDU-Fraktionschef Danny Eichelbaum äußert sich im Gespräch mit Ekkehard Freytag zur Politik im Landkreis, zur Haushaltslage und zur Struktur- und Wirtschaftsförderungs- gesellschaft (SWFG).

MAZ: Wie fühlen Sie sich als Generalkritiker, der alles schlecht macht?

Danny Eichelbaum: Wir sind eine konstruktive Oppositionspartei. Unsere Aufgabe ist es aber auch, kritische Sachverhalte, wie den hoch defizitären Haushalt, anzusprechen.

Aber Sie waren doch bis vor kurzem selbst noch in einer Regierungskoalition mit der SPD. Wie glaubwürdig ist es da, so rigoros Kritik zu üben?

Eichelbaum: Mit uns in der Koalition ist die Kreisumlage stabil geblieben, jetzt droht den Kommunen im Landkreis aufgrund des zu erwartenden Schuldenstandes von 70 Millionen Euro eine höhere Kreisumlage. Im Unterschied zur jetzigen Koalition haben wir in der Koalition die Probleme offen angesprochen.

Wasserprediger und Weintrinker - Der Kreistag beschließt mit deutlicher Mehrheit Etat und Haushaltssicherungskonzept

Details: Mittwoch, 02. Juni 2010 12:48

„Ich gehe davon aus, dass der Haushalt beschlossen wird, aber die eigentliche Arbeit beginnt erst dann.“ Kornelia Wehlan, Linken-Fraktionschefin, brachte damit am Montagabend in der Sitzung des Kreistags im Luckenwalder Kreishaus den Stand der Diskussion auf den Punkt.

Angesichts der großen Mehrheit, auf die die sogenannte Kooperation im Kreistag bauen kann, stand es außer Frage, dass der Etatplan beschlossen werden würde. Immerhin hatten die Vertreter des Bündnisses aus SPD/Grünen, FDP/Bauern und Linkspartei schon vorab ihre Zustimmung signalisiert.

Radweg - Der Minister bleibt beim Nein

Details: Mittwoch, 05. Mai 2010 07:58

Die Brücke, die künftig bei Thyrow über die neue B 101 führen soll, wird wohl zum Dauer-Aufreger. Denn das Land bleibt offensichtlich bei seinem Nein zu einem Fuß- und Radweg auf diesem Bauwerk. Dies ergibt sich aus der Antwort des brandenburgischen Infrastruktur- und Agrarministers Jörg Vogelsänger (SPD) auf eine sogenannte Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum.