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Presseecho / Teltow-Fläming

Energie: Stadt erwägt Wind-Steuer

Jüterbog. Nach dem Vorbild Luckaus möchte auch Jüterbog eine städtische Steuer auf Windkraft-und Solarstromanlagen einführen.Das sagte der stellvertretende Bürgermeister Joachim Wasmansdorff auf Anfrage von Danny Eichelbaum ( CDU) bei der Sitzung der Stadtverordneten am Mittwochabend. Man warte die Prüfung durch das Brandenburger Innenministerium und die Klagen dagegen ab. Ziel der Abgabe ist es, der Stadt einen finanziellen Nutzen aus den Energieanlagen zu verschaffen. axe

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 27.08.2010

Danksagung und Wunschliste - Vertreter der CDU bei der Feuerwehr / Risikoreiche Einsätze auf dem Schießplatz

Den Humor hat Lutz Selent nicht verloren. Auf eine Bemerkung zu seiner sonnengebräunten Haut erwidert der Jüterboger Ortswehrführer trocken: „Das ist angekokelt.“ Einen solchen Witz dürfen wohl nur diejenigen machen, die sich in diesem Sommer tatsächlich in Gefahr befanden – beim bisher größten Brand auf dem ehemaligen Schießplatz Jüterbog.

Der ist nun Geschichte, dafür könnte einer der nächsten Zusammenkünfte im Feuerwehrdepot in der Friedrich-Ebert-Straße entspannt bei Kaffee und Keksen oder einer Flasche Bier ausklingen, spendiert von Mitgliedern der CDU. Zu den Überbringern gehörten Anfang der Woche sowohl Karin Mayer, Ortsverbandsvorsitzende, und Arne Raue als auch der Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum und der stellvertretende Landesvorsitzende Sven Petke. Sie würdigten den Einsatz der freiwilligen Feuerwehrleute und erkundigten sich nach Problemen, speziell auf dem munitionsbelasteten Gelände.

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Hoffen auf die Sammelklage - Zweckverband lehnt Musterverfahren gegen seine Satzung nicht mehr völlig ab

Im Streit um Anschlussbeiträge für Abwasser gibt es einen juristischen Hoffnungsschimmer für Grundeigentümer, meldet der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN). Demnach soll der Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming (WAZ) nun doch mit Gemeinschaftsklagen gegen ihn einverstanden sein, auf die mehrere organisierte Grundeigentümer dringen. Außerdem soll der WAZ dem VDGN zugesagt haben, vorerst keine Widerspruchsbescheide zu verschicken.

Eine Bestätigung dafür ist beim Zweckverband jedoch nicht zu bekommen. „Mir ist kein neuer Sachstand bekannt“, sagt Verbandsvorsteher Wilfried Rauhut und hält gegen: „Ohne rechtliche Grundlage sollte man den Bürgern auch keine Hoffnungen machen.“ Weiter wollen weder er noch Geschäftsführerin Ilona Driesner sich äußern, solange das Gerichtsverfahren mit der Stadt Jüterbog läuft (die MAZ berichtete). Am 22. September ist der nächste Termin beim Potsdamer Verwaltungsgericht.

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Skaterpark: Halbherzige Prüfung

Jüterbog: CDU-Stadtverordneter Danny Eichelbaum schiebt den Schwarzen Peter im Streit um den Skaterpark am Rohrteich der Verwaltung zu. " Sie hat nur halbherzig die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene weitere Standortsuche vorgenommen", schreibt er in einer Pressemitteilung als Reaktion auf die anhaltende Diskussionen, " die jetzt vorgenommene Bewertung der weiteren Standorte ist alles andere als überzeugend."

Eichelbaum unterstellt " den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung", dass der Standort am Rohrteich " von vornherein feststand." Sie hätten es trotz jahrelanger Diskussion versäumt, " bei der Standortwahl eine Abwägung mit den Interessen der Anwohner vorzunehmen." Deshalb komme es nun zum " Generationskonflikt." Deshalb spricht sich Eichelbaum für eine Begrenzung der Nutzungszeiten auf " 10-19 Uhr" für die Jugendlichen aus.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 29.07.2010

 

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