Presseecho / Teltow-Fläming

„Sieg auf der ganzen Linie“ - Minister Schöneburg gibt dem Amtsgericht in Zossen eine Zukunft

Details: Samstag, 04. September 2010 12:46

Die gestrige Ankündigung von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Die Linke), dass das Amtsgericht Zossen erhalten bleibt, ist querbeet in allen Parteien auf Zustimmung gestoßen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Schulze spricht von einem „Sieg auf der ganzen Linie“. Auch die beiden CDU-Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Rechtsausschusses, Sven Petke und Danny Eichelbaum, „begrüßen ausdrücklich“ den Erhalt des Amtsgerichtes. Der Kampf für den Gerichtsstandort Zossen habe sich gelohnt, hieß es gestern von allen Seiten. Auch Rechtsanwalt Klaus Sobczak, der stets in führender Position gegen die Pläne zur Schließung kämpfte, ist „sehr zufrieden“ mit der Entscheidung. „Ich freue mich sehr, noch dazu, weil die Meldung quasi wie ein Geschenk zum 20-jährigen Bestehen unserer Anwaltskanzlei in Zossen kam“, so der Jurist, der das „Kind fast schon in den Brunnen gefallen“ gesehen hatte. Über Parteigrenzen hinweg hatten sich zuletzt Kritiker der Schließung stark gemacht, um die von Fachleuten als „absolut schwachsinnig“ bezeichneten Pläne zu verhindern. Während Eichelbaum der SPD und deren ehemaligem Finanzminister Rainer Speer den Schwarzen Peter zuschob, hatte die SPD – allen voran Christoph Schulze – immer wieder betont, dass es die frühere CDU-Ministerin Beate Blechinger gewesen sei, auf deren Veranlassung hin per Gesetz das Amtsgericht in Zossen geschlossen werden sollte. Demzufolge sollten die Bürger aus dem Altkreis Zossen auf Königs Wusterhausen und Luckenwalde „aufgeteilt“ werden.

Noch Zeit einräumen - Wiederspruchsbescheide müssen noch nicht an die WAZ Jüterbog gehen

Details: Sonntag, 29. August 2010 16:15

WAZ Jüterbog-Fläming verzichtet vorerst auf Erstellung von Widerspruchsbescheiden. Hierzu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Jüterboger CDU- Stadtverordnete Danny Eichelbaum:

Der WAZ Jüterbog-Fläming verzichtet vorerst im Streit um die Heranziehung von Altanschließern auf die Erstellung von Widerspruchsbescheiden. In einem Schreiben des Präsidenten des Verbandes Deutscher Grundstücksbenutzer e.V., Peter Ohm, an den CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum vom 3.8.2010 heißt es: „ …dass das massive Aufbegehren… letztendlich zu einem Umdenken in der Führungsspitze des WAZ Jüterbog-Fläming zur Führung von Musterprozessen geführt hat. Der WAZ hat nunmehr zumindestens die Option von Musterverfahren nach Abschluss eines im September terminierten Verfahrens eingeräumt und verzichtet bis dahin auch auf die weitere Erstellung von Widerspruchsbescheiden.

Energie: Stadt erwägt Wind-Steuer

Details: Freitag, 27. August 2010 22:23

Jüterbog. Nach dem Vorbild Luckaus möchte auch Jüterbog eine städtische Steuer auf Windkraft-und Solarstromanlagen einführen.Das sagte der stellvertretende Bürgermeister Joachim Wasmansdorff auf Anfrage von Danny Eichelbaum ( CDU) bei der Sitzung der Stadtverordneten am Mittwochabend. Man warte die Prüfung durch das Brandenburger Innenministerium und die Klagen dagegen ab. Ziel der Abgabe ist es, der Stadt einen finanziellen Nutzen aus den Energieanlagen zu verschaffen. axe

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 27.08.2010

Danksagung und Wunschliste - Vertreter der CDU bei der Feuerwehr / Risikoreiche Einsätze auf dem Schießplatz

Details: Mittwoch, 25. August 2010 08:52

Den Humor hat Lutz Selent nicht verloren. Auf eine Bemerkung zu seiner sonnengebräunten Haut erwidert der Jüterboger Ortswehrführer trocken: „Das ist angekokelt.“ Einen solchen Witz dürfen wohl nur diejenigen machen, die sich in diesem Sommer tatsächlich in Gefahr befanden – beim bisher größten Brand auf dem ehemaligen Schießplatz Jüterbog.

Der ist nun Geschichte, dafür könnte einer der nächsten Zusammenkünfte im Feuerwehrdepot in der Friedrich-Ebert-Straße entspannt bei Kaffee und Keksen oder einer Flasche Bier ausklingen, spendiert von Mitgliedern der CDU. Zu den Überbringern gehörten Anfang der Woche sowohl Karin Mayer, Ortsverbandsvorsitzende, und Arne Raue als auch der Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum und der stellvertretende Landesvorsitzende Sven Petke. Sie würdigten den Einsatz der freiwilligen Feuerwehrleute und erkundigten sich nach Problemen, speziell auf dem munitionsbelasteten Gelände.