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Die Brandenburger Union steht zur Bundeswehr – Wir machen Tempo für unsere Sicherheit! 🇩🇪

Heute haben wir als CDU-Landtagsfraktion Brandenburg unseren Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Brandenburg vorgestellt – ein klares Zeichen: Wir handeln, wo andere nur reden!

➡️ Die sicherheitspolitische Zeitenwende ist Realität. Der brutale Angriffskrieg Russlands hat uns vor Augen geführt: Verteidigungsfähigkeit beginnt hier – vor Ort, bei uns in Brandenburg!

🏗 Mit unserem Brandenburgischen Bundeswehrfördergesetz wollen wir:

Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen den Ausbau militärischer Infrastruktur voranbringen – z.B. in Holzdorf/Schönewalde bürokratische Blockaden abbauen – für mehr Sicherheit, nicht mehr Stillstand die Zusammenarbeit mit Schulen und Hochschulen stärken den 15. Juni als Veteranentag dauerhaft im Feiertagsgesetz verankern

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Mitgliederversammlung des Ringerverbandes Brandenburg – Danke für das Vertrauen!

Heute fand im Haus des Sports in Potsdam die Mitgliederversammlung des Ringerverbandes Brandenburg mit turnusgemäßen Neuwahlen statt.

Ich freue mich sehr, dass ich erneut einstimmig zum Präsidenten des Ringerverbandes wiedergewählt wurde – ein großes Dankeschön für das Vertrauen! Seit 2013 darf ich dieses Ehrenamt ausüben, und es ist mir nach wie vor eine Herzensangelegenheit.

Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidium. Gemeinsam werden wir alles dafür tun, unseren Sportlerinnen und Sportlern bestmögliche Rahmenbedingungen zu bieten – für Leistung, Nachwuchsarbeit und Zusammenhalt im Brandenburger Ringsport.

 

Besuch des mongolischen Bauministers im Landtag Brandenburg

Heute durfte ich gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Ines Seiler den mongolischen Bauminister Jamba Batsuuri im Landtag Brandenburg begrüßen. In meiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Digitalisierung war es mir eine große Freude, diesen besonderen Austausch zu begleiten.

Der Besuch war Teil eines mehrtägigen Aufenthalts einer Delegation aus der Mongolei – auf Einladung von Peter Ilk, dem Bürgermeister von Baruth/Mark. Ein großes Dankeschön an ihn! Baruth und die mongolische Stadt Murun verbindet seit 15 Jahren eine enge Partnerschaft. Themen wie Wasserversorgung, berufliche Bildung und kommunaler Austausch stehen dabei im Mittelpunkt.

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Pressestatement zum Tag der Bundeswehr

Zum Tag der Bundeswehr morgen, an dem die Streitkräfte ihre Tore für Besucher öffnen, bekräftigt die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg ihre Unterstützung für die Truppe und unterstreicht die sicherheitspolitische Verantwortung des Landes.

„Wir stehen an der Seite der Soldaten, die täglich für unser Land Verantwortung übernehmen“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum. „Es reicht nicht, die Leistungen unserer Soldaten nur in Sonntagsreden zu würdigen – es braucht konkrete Schritte und echte Wertschätzung.“

Die CDU-Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, Infrastrukturvorhaben der Bundeswehr künftig deutlich zu beschleunigen, um die Einsatzbereitschaft zu stärken und moderne Arbeitsbedingungen sicherzustellen. Öffentliche Gelöbnisse auf Marktplätzen sollen zudem wieder stärker ermöglicht werden, um die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und Gesellschaft sichtbar zu machen und die Bedeutung des Dienstes in der Mitte der Bevölkerung zu verankern.

Eichelbaum abschließend: „Der Tag der Bundeswehr erinnert uns daran, dass Freiheit und Sicherheit nicht selbstverständlich sind. Brandenburg kann mit klaren Signalen und praktischer Unterstützung dazu beitragen, die Bundeswehr als Garant dieser Werte zu stärken.“

Quelle: Pressemitteilung, 27.06.2024

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