Ungarn trifft Brandenburg

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Donnerstag, 12. Juni 2025 10:16

Heute durften wir im Lamdtag Brandenburg hochrangigen Besuch aus Ungarn begrüßen: Den Vizepräsidenten des ungarischen Nationalrates, István Jakab, sowie den ungarischen Botschafter in Deutschland, Dr. Péter Györkös. Gemeinsam mit Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg konnten wir ein intensives und offenes Gespräch führen.

Wir Deutsche sind den Ungarn zutiefst dankbar für ihre historische Rolle beim Fall des Eisernen Vorhangs 1989 – ohne den Mut und die Weitsicht Ungarns gäbe es das wiedervereinigte Deutschland in seiner heutigen Form vielleicht nicht.

Doch die europäische Partnerschaft lebt auch vom offenen Dialog. Deshalb haben wir neben der gemeinsamen Geschichte auch aktuelle Herausforderungen angesprochen: Rechtsstaatsreformen in Ungarn, die Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, Fragen zur Digitalisierung, zur Lage der Landwirtschaft und zur parlamentarischen Zusammenarbeit.

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Nationaler Veteranentag: Ein Zeichen des Respekts und der Anerkennung – CDU-Fraktion fordert Aufnahme in das Brandenburger Feiertagsgesetz

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Mittwoch, 11. Juni 2025 09:16

Am kommenden Sonntag wird in Deutschland erstmals der offizielle Nationale Veteranentag begangen – ein bedeutender Schritt zur Anerkennung derjenigen, die in der Bundeswehr gedient haben. Für die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg ist klar: Wer unserem Land in Uniform dient, verdient nicht nur unsere Dankbarkeit, sondern auch einen festen Platz im gesellschaftlichen Bewusstsein. Aus diesem Grund fordert sie die Aufnahme des Veteranentages in das Brandenburger Feiertagsgesetz.

Dazu erklärt der Abgeordnete der CDU-Fraktion Danny Eichelbaum:

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Justizpolitisches Frühstück im Landtag

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Mittwoch, 04. Juni 2025 11:30

Heute habe ich die Justizverbände im Land Brandenburg zu einem justizpolitischen Frühstück in den Landtag eingeladen. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes der Staatsanwälte, der Deutschen Justizgewerkschaft, des Bundes der Strafvollzugsbediensteten und des Bundes der Gerichtsvollzieher haben wir uns intensiv über die aktuelle Situation der Justiz im Land Brandenburg und den Einzelplan des Ministeriums für Justiz und Digitalisierung ausgetauscht.

Im Mittelpunkt standen wichtige Themen wie:

⚖️ Personalgewinnung und Stellenbesetzungen

💼 Amtsangemessene Besoldung

🏛️ Sicherheits- und Baumaßnahmen an den Gerichten

📁 Einführung der elektronischen Akte

Als CDU-Landtagsfraktion unterstützen wir die berechtigten Anliegen der Justizverbände ausdrücklich. Eine starke, gut ausgestattete und moderne Justiz ist das Rückgrat unseres Rechtsstaates!

Fraktion vor Ort in Herzberg – Starke Resonanz und klare Botschaften zur Zukunft der Bundeswehr

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Mittwoch, 04. Juni 2025 08:41

Gestern Abend durften wir im Bürgerzentrum Herzberg viele interessierte Bürgerinnen und Bürger zu unserer Veranstaltung „CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg vor Ort“ begrüßen. Im Mittelpunkt stand die sicherheitspolitische Lage und die Zukunft der Bundeswehr in Brandenburg, insbesondere der wichtige Luftwaffenstandort Schönewalde/Holzdorf.

Die Veranstaltung war nicht nur gut besucht, sondern auch geprägt von intensiven und konstruktiven Diskussionen – mit einem klaren Signal: Unsere Bundeswehr braucht moderne Ausrüstung, ausreichend Personal und die politische Unterstützung im Bund, im Land und vor Ort, um ihre enormen Aufgaben bewältigen zu können.

Ein herzliches Dankeschön an alle Mitwirkenden auf dem Podium:

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