Danny Eichelbaum zur Bestätigung des Anfangsverdachtes der Bildung einer kriminellen Vereinigung bei der „letzten Generation“

Details

Mittwoch, 17. Mai 2023 13:15

Zur Bestätigung des Anfangsverdachtes der Bildung einer kriminellen Vereinigung bei der „letzten Generation“ durch die Staatsschutzkammer des Landgerichts Potsdam erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Danny Eichelbaum:

„ Wer Städte „lahmlegen“ möchte, Straßen und Flughäfen blockiert und damit verhindert, dass Berufstätige pünktlich zur Arbeit kommen, handelt kriminell und muss mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft werden. Deshalb war es richtig, dass die Staatsanwaltschaft Neuruppin ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die „ Letzte Generation“ wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung eingeleitet hat und Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern erwirkt hat. Gegen sogenannte Klimaaktivisten muss hart durchgegriffen werden, wenn sie Straftaten verüben. Jeder muss sich an das Gesetz halten, der Zweck heiligt nicht die Mittel. Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in einer Anarchie. Mit der Entscheidung des Landgerichts Potsdam ist der Weg frei für die weitere Strafverfolgung von Klimaklebern, Flughafenbesetzern und anderen Störern der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.“

Gedenken im Landtag Brandenburg

Details

Dienstag, 09. Mai 2023 11:02

8.5.2023: Am heutigen Tag vor 78 Jahren wurden Deutschland und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Der 8. Mai 1945 besiegelte das Ende des Zweiten Weltkrieges und einer Schreckensherrschaft, die Millionen Menschen das Leben kostete.

Der Landtag Brandenburg gedachte der Befreiung vom Nationalsozialismus mit einer Veranstaltung, an der unter anderem Dariusz Pawłoś, der Botschafter Polens, teilnahm.

Gespräch des Europaausschusses des Landtages Brandenburg mit dem ukrainischen Botschafter

Details

Freitag, 05. Mai 2023 03:52

4.5.2023: Gespräch des Europaausschusses des Landtages Brandenburg mit dem ukrainischen Botschafter, S.E. Oleksii Makeiev. In seinen Ausführungen bedankte sich der Botschafter ausdrücklich für die humanitäre und militärische Unterstützung Deutschlands. Angeregt wurde die Partnerschaft von Kommunen und Sportvereinen aus Brandenburg mit ukrainischen Städten und Gemeinden. Bisher gibt es 6 Städtepartnerschaften zwischen Brandenburg und der Ukraine. Interessierte Städte und Kommunen können sich hierzu an die Botschaft der Ukraine https://germany.mfa.gov.ua/de wenden.

Sportstaatssekretär Steffen Freiberg eröffnet Deutsche Meisterschaften der Nachwuchsringer in Frankfurt (Oder)

Details

Freitag, 21. April 2023 10:30

Am Freitag beginnen die Deutschen Meisterschaften der B-Jugend im Ringen in der Brandenburg-Halle in Frankfurt (Oder). Begrüßt werden die Sportlerinnen und Sportler zur Eröffnung von Sportstaatssekretär Steffen Freiberg und dem Präsidenten des Landesringerverbandes, Danny Eichelbaum.

Sportstaatssekretär Steffen Freiberg: „Es ist eine tolle Bestätigung und eine große Freude für das gesamte Sportland Brandenburg, mehr als 200 Jungen zu den Deutschen Meisterschaften im Ringen in Frankfurt (Oder) begrüßen zu können. Diese Sportart hat hier eine lange Tradition bis zurück ins 19. Jahrhundert. Die Erfolge zeigen, welche guten Möglichkeiten das Land Brandenburg dem Breiten- und Leistungssport bietet. Ich wünsche allen jungen Sportlern und dem Publikum spannende und faire Kämpfe.“

Weiterlesen ...