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Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

CDU warnt SPD, Linke und FDP vor Erhöhung der Kreisumlage

Zur bevorstehenden Diskussion um den Kreishaushalt 2010 erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Teltow-Fläming, Danny Eichelbaum:

„Wir müssen leider feststellen, dass sich die Haushaltslage des Landkreises Teltow-Fläming im Vergleich zum Vorjahr weiter verschlechtert hat. Das Jahr 2010 wird für den Landkreis, aber auch für die Gemeinden ein äußerst schwieriges Haushaltsjahr. So ist zu befürchten, dass die Sozialausgaben des Landkreises im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen sind. Hinzu kommen weitere Einnahmeverluste und eine noch nicht zu beziffernde Tariferhöhung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Noch nicht zu beziffern sind zudem die finanziellen Auswirkungen des Rechtsstreites der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam gegen den Landkreis Teltow-Fläming.

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Klaus Bochow wird uns immer in Erinnerung bleiben

Der plötzliche Tod des Vorsitzenden des Kreistages Teltow-Fläming und SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Bochow hat uns tief bewegt. Trotz politischer Gegensätze habe ich Klaus Bochow als Kollegen im Landtag und im Kreistag sowie als erfahrenen und überzeugten Parlamentarier geschätzt und vertraut. Klaus Bochow wird uns immer in Erinnerung bleiben.

Danny Eichelbaum MdL, Kreisvorsitzender der CDU-Teltow-Fläming

*Nicht Größe ist entscheidend, auf Schnelligkeit kommt es an PMO Mittel für Teltow-Fläming vergeben*

In Brandenburgs Städten und Gemeinden können rund 3 Mio. Euro zusätzlich für Spielplätze investiert werden.  "Es hat was mit ausgleichender Gerechtigkeit zu tun, das die von der SED gestohlenen Devisen (ein Großteil kommt aus Österreich) jetzt Kindern zu Gute kommt" beschreibt der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Teltow-Fläming, Dirk Steinhausen, den Geldfluss. Die Mittel kommen aus unrechtmäßig erworbenen Vermögen früherer DDR-Parteien und Massenorganisationen (PMO).

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CDU - Weihnachtsfeier mit nachdenklichem Besuch

Die CDU-Jüterbog lud für den 15. Dezember 2009 in den Schmied zu Jüterbog zur Weihnachtsfeier. Mit dabei waren auch die CDU-Landtagsabgeordneten Sven Petke und Danny Eichelbaum.  Der allgemein besinnlichen und dankbaren Zeit entsprechend wollte man in diesem Zusammenhang an Menschen unserer Stadt aufmerksam machen, die überdurchschnittlich und völlig uneigennützig Gutes an Hilfebedürftige tun.

 

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