Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Landrat und Beigeordnete sollen auf Stasi-Mitarbeit geprüft werden

Details

Mittwoch, 02. Dezember 2009 11:17

Die CDU- Kreistagsfraktion Teltow-Fläming hat einen Dringlichkeitsantrag in den Kreistag eingebracht, nach dem die vorgeschlagenen Kandidaten für die Stellen des Landrates und der Beigeordneten vor ihrer Wahl auf eine Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden sollen: Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU- Kreistagsfraktion Teltow-Fläming, Danny Eichelbaum MdL:

Weiterlesen ...

Eichelbaum: Linkspartei Teltow-Fläming ist absolut unglaubwürdig

Details

Montag, 30. November 2009 14:17

Zum Kreisparteitag der Linkspartei Teltow-Fläming erklärt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Danny Eichelbaum MdL:

"Der Kreisparteitag der Linkspartei Teltow-Fläming hat ganz klar gezeigt, dass die Politik der Linkspartei in Teltow-Fläming absolut unglaubwürdig und inkonsequent ist. Jahrelang haben die Linkspartei und Kornelia Wehlan die Direktwahl der Landräte ab dem Jahr 2008 gefordert, jetzt wendet sie sich um 180 Grad und will davon nichts mehr wissen.

Weiterlesen ...

Eichelbaum: Linkspartei spricht mit gespaltener Zunge

Details

Freitag, 27. November 2009 11:23

Zu den Äußerungen der Landtagsabgeordneten der Linkspartei Kornelia Wehlan zum BBI erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum:

„ Die Positionsbestimmungen der Linkspartei zum BBI sind nicht nur widersprüchlich, sondern absurd. Noch am 8. September 2009 erklärte die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Kerstin Kaiser nach einem Besuch der Linkspartei am BBI: „Mit dem luftrechtlichen Planergänzungsverfahren „Lärmschutzkonzept BBI“ sollen die vom Bundesverwaltungsgericht beauflagten Nachtflugbestimmungen für den BBI festgelegt werden. Unsere Fraktion wird sehr darauf achten, ob das Nachtflugverbot umgesetzt und nicht durch Regelungen für die sogenannten Randstunden (22 bis 24 Uhr und 5 bis 6 Uhr) aufgeweicht wird.“

Weiterlesen ...

Bürgerhaushalt führt zu mehr Demokratie in Jüterbog

Details

Donnerstag, 26. November 2009 11:35

Zur morgen stattfindenden Einwohnerversammlung zur Aufstellung des Bürgerhaushaltes in Jüterbog erklärt der Jüterboger CDU-Stadtverordnete Danny Eichlbaum:

„Die von der CDU-Fraktion in der letzten Wahlperiode beantragte Einführung eines Bürgerhaushaltes ist bereits jetzt schon ein Erfolg. Die vielen Vorschläge aus der Jüterboger Bürgerschaft zeigen das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des städtischen Haushaltes und der Mitbestimmung über die Verwendung der finanziellen Mittel der Stadt. Der Bürgerhaushalt führt zu mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung in Jüterbog. Es hat zwar lange gedauert bis die Details des Bürgerhaushaltes geklärt waren, aber bereits heute steht fest, dass sich die Bemühungen gelohnt haben. Auch andere Kommunen im Landkreis sind nun aufgefordert, ihre Bürger bei der Aufstellung der kommunalen Haushalte zu beteiligen.

Weiterlesen ...