Presseecho / Landtag

Nach Angriff auf Flüchtlingstreff in Jüterbog - Abgeordnete schockiert angesichts häufiger Übergriffe

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Donnerstag, 03. Dezember 2015 23:39

Vor rund drei Wochen flogen Feuerwerkskörper in einen Jüterboger Flüchtlingstreff. Dieser mutmaßlich rechtsextreme Anschlag war nun Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Die Abgeordneten zeigten sich schockiert über die steigende Zahl an derartigen Attacken in Brandenburg. Die Regierung sieht auch die Gesellschaft gefordert. Von Dominik Lenz
Drei Wochen nach einem mutmaßlich rassistischen Anschlag mit Feuerwerkskörpern auf einen Jüterboger Jugendtreff, der auch als Begegnungsstätte für Flüchtlinge dient, hat sich der Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags damit befasst. Der Anschlag war am 20. November verübt worden. Es entstand ein Schaden von rund 14.000 Euro, verletzt wurde niemand.
Die Ausschussmitglieder zeigten sich auch drei Wochen nach dem Vorfall betroffen, erschreckend sei aber vor allem die Häufigkeit von Übergriffen im Land, hieß es. Der Anschlag in Jüterbog (Teltow-Fläming) habe ganz Brandenburg getroffen, sagte der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum, dessen Partei das Thema auf die Tagesordnung gebracht hatte. Eichelbaum forderte, den Ermittlungsdruck zu erhöhen. "Wir brauchen mehr Polizei, auch mehr Stellen in der Justiz, um die Täter schnell zu überführen und schnell zu bestrafen."

"Nicht als Dummen-Jungen-Streich abtun"

Auch wenn der Sprengsatz, der durchs Fenster geworfen wurde, nur aus Feuerwerkskörpern bestand, dürfe man den Anschlag keinesfalls bagatellisieren und als "Dummen-Jungen-Streich" abtun, forderte Erik Stohn von der SPD. Dass Brandenburgs Innenminister am Tag nach dem Vorfall vor Ort war, sei ein wichtiges Signal gewesen.

Rassistische Motive für die Attacke lägen auf der Hand, erklärte Justiz-Staatssekretär Ronald Pienkny. Denn am betreffenden Abend habe ein "Spaziergang von Asylgegnern" und zeitgleich eine Gegendemonstration stattgefunden. Polizei und Staatsanwaltschaft untersuchten derzeit den Zusammenhang dieser Aktionen mit dem Anschlag.

Seitenhieb auf die AfD

Neben den Ermittlungen, zu deren Stand Pienkny am Donnerstag nichts sagen wollte, sei aber auch die Gesellschaft gefordert, solchen Taten entschieden entgegenzutreten. Er sei schockiert über das, "was sich in unserem Land abspielt", so Pienkny. Und darüber, "dass die Grenze zwischen den geistigen Brandstiftern und den tatsächlichen Brandstiftern offensichtlich hier sehr fließend ist" - ein Seitenhieb auf die Alternative für Deutschland (AfD).

Justiz-Staatssekretär Pienkny sprach von einem fraktionsübergreifenden Konsens und zählte dafür die im Landtag vertretenen Parteien auf. Die Alternative für Deutschland nannte er dabei nicht.
Beitrag von Dominik Lenz

Quelle: Rundfunk Berlin Brandenburg, 03.12.2015

Ringen, Bundesliga Endrunde - Luckenwalder spielen Trumpfkarte Teamgeist aus

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Sonntag, 29. November 2015 19:25

Nach zwei Niederlagen gegen den ASV Mainz in der Gruppenphase der Saison haben die Luckenwalder Bundesligaringer in der Meisterschaftsendrunde nun den Spieß umgedreht. Sie gewannen am Sonnabend mit 15:10 und überzeugten durch ihren Teamgeist.

Luckenwalde. Die Ringer des Luckenwalder SC haben ihren ersten Sieg in der Bundesliga-Endrunde erkämpft. Sie waren am Sonnabend in der heimischen Fläminghalle nach einer sehr spannenden Begegnung gegen den ASV Mainz mit 15:10 erfolgreich. Im dritten Aufeinandertreffen der beiden Vereine in dieser Saison gelang es den LSC-Ringern nach zwei knappen Niederlagen erstmals, den Spieß umzudrehen. Das Team aus der Rhein-Main-Karnevalshochburg erwies sich allerdings bei einigen Kampfgerichtentscheidungen als humorlos.

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Erneut Brandanschlag auf Asylheim Brandenburg/Havel: Feuer schnell gelöscht

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Samstag, 28. November 2015 10:02

Brandenburg/Havel - In Brandenburg ist erneut ein offenbar fremdenfeindlicher Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft verübt worden. Diesmal traf es ein Gebäude in der Stadt Brandenburg/ Havel. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlich motivierten Anschlag aus. Die Feuerwehr war am Freitagmorgen um 4.30 Uhr von Anwohnern alarmiert worden und konnte den Brand schnell löschen. Laut Polizei hat an der Vorderfront des Gebäudes der Fensterrahmen eines Kellerfensters gebrannt. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Kriminaltechniker untersuchten noch am Morgen den Tatort.

Unklar ist laut Polizei noch, ob das Fenster mit Brandbeschleuniger angesteckt wurde. Bei dem Gebäude handelt es sich um die Alte Nikolaischule. Dort sollten ab 7. Dezember bis zu 160 Flüchtlinge untergebracht werden. Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) verurteilte die Tat. "Es ist entsetzlich, dass es immer noch Leute gibt, die die Zivilgesellschaft so angreifen", sagte sie den PNN. "Dies ist umso bestürzender, weil wir in der Stadt eine intensive und offene Kommunikation pflegen, wie wir die Unterbringung von Flüchtlingen gewährleisten." Zum Glück sei kein größerer Schaden entstanden. Nur das Fenster wurde beschädigt. Für die Polizei hat der Fall absolute Priorität: Der Chef der Polizeidirektion West, Peter Meyritz, informierte sich am Tatort über die Ermittlungen. Meyritz sagte den PNN: "Sollte sich herausstellen und im Moment spricht mehr dafür als dagegen, dass der Brand einen fremdenfeindlichen Hintergrund hatte, verurteile ich diese Tat auf das Schärfste. Der oder die Täter sind dann auch gesellschaftliche Brandstifter."

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ESAB gratuliert Brandenburger Ringer-Verband zum 25-jährigen Bestehen

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Mittwoch, 25. November 2015 19:01

„25 Jahre Ringer-Verband Brandenburg: Darauf können Sie mit Recht sehr stolz sein“, übermittelte Manfred Wothe, Geschäftsführer der Europäischen Sportakademie Land Brandenburg gGmbH (ESAB), eine Grußbotschaft an den Ringer-Verband Brandenburg, der sein kleines Jubiläum in diesen Tagen feierte. Zu dieser beeindruckenden Wegstrecke über ein Vierteljahrhundert im Dienste des Breiten- und Leistungssports gratuliert die ESAB ganz herzlich!
Ringer-Verbands-Präsident Danny Eichelbaum dankte für die Gratulation und für die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Sport-Institutionen. Ein Beleg des erfolgreichen Miteinanders: beim Ringer-Verband sind etwa der aktuelle Student Brain Tewes oder auch der ehemalige Student Felix Thätner, heute Landestrainer Junioren Jugend C, an der Fachhochschule für Sport und Management Potsdam (FHSMP).

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