Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Ein Jahr Rot-Rot in Brandenburg und Teltow-Fläming - Abgeordnete Wehlan ist Wortbrecherin des Jahres

Details

Donnerstag, 25. November 2010 14:12

Zur einjährigen Amtszeit von SPD und Linken in Brandenburg und Teltow-Fläming erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Sven Petke und Danny Eichelbaum:

„Das erste Jahr der Regierungsverantwortung von SPD und Linken in Brandenburg und Teltow-Fläming war ein Jahr der vertanen Chancen und ein Jahr der gebrochenen Wahlversprechen. Die Wahlversprechen von Linken und SPD zerplatzten wie Seifenblasen, der Mehltau legt sich über den Landkreis, fehlende Transparenz sowie die Einschränkung der Bürgerbeteiligung sind Markenzeichen der Politik und die Kreisspitze fühlt sich nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden.

Beispiel 1: Polizeistrukturreform: Noch in ihrem Landtagswahlprogramm im letzten Jahr sprachen sich die Linken und ihre Landtagsabgeordnete Kornelia Wehlan gegen einen radikalen Personalabbau und die Schließung von Polizeiwachen aus. Heute 1 Jahr später ist die Streichung von 1900 Stellen bei der Polizei im Land und von 80 Stellen im Landkreis Teltow-Fläming beschlossene Sache. Nach den Willen von SPD und Linken sollen die Polizeiwachen in Ludwigsfelde und in Zossen geschlossen werden. Während sich der Kreistag Teltow-Fläming für den Erhalt der beiden Polizeiwachen in Teltow-Fläming einstimmig aussprach, stimmte die Landtagsabgeordnete Kornelia Wehlan in namentlicher Abstimmung gegen den Erhalt der Polizeiwachen. Versprechen gebrochen! Frau Wehlan kann damit als Wortbrecherin des Jahres bezeichnet werden.

Weiterlesen ...

Land streicht den Gemeinden in Teltow-Fläming 12 Millionen Euro

Details

Montag, 15. November 2010 15:25

Hierzu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Danny Eichelbaum:

Laut dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz der rot-roten Landesregierung erhalten die Gemeinden in Teltow-Fläming im nächsten Jahr über 12 Millionen Euro weniger an Schlüßelzuweisungen. Die höchsten Kürzungen müssen Blankenfelde-Mahlow mit 6,5 Millionen Euro und die Gemeinde Zossen mit 4,68 Millionen Euro verkraften. Den Städte Jüterbog und Luckenwalde drohen im nächsten Jahr Einbußen von 349.000 Euro bzw. 600.422 Euro. Auch der Landkreis Teltow-Fläming erhält vom Land 2,3 Millionen Euro weniger als in diesem Jahr. Die Haushaltsberatungen in den Gemeinden und im Kreistag werden dadurch nicht einfach.

Weiterlesen ...

CDU unterstützt Forderung der Bürgermeister zur Kita-Pauschale

Details

Freitag, 05. November 2010 14:55

Zur Forderung der Bürgermeister des Landkreises Teltow-Fläming, dass der Landkreis die Kosten der Kita-Pauschale den Gemeinden erstatten soll, erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Danny Eichelbaum MdL:

"Die Forderung der Bürgermeister des Landkreises Teltow-Fläming findet die volle Unterstützung der CDU-Kreistagsfraktion Teltow-Fläming. Die Gemeinden haben einen Anspruch auf die vollständige Erstattung ihrer Kosten für das pädagogische Personal in den Kitas. Dies hat noch einmal das von der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow erstrittene Urteil gegen den Landkreis Teltow-Fläming deutlich gemacht. Die Kreisverwaltung hat sich an Recht und Gesetz zu halten und darf keine Haushaltspolitik auf Kosten der Kommunen im Kreis betreiben. Die ständigen Drohungen des Landrates mit einer Erhöhung der Kreisumlage sind hierbei völlig kontraproduktiv."

Hermann Kühnapfel zum neuen MIT-Landesvorsitzenden gewählt - CDU Kreisverband Teltow-Fläming gratuliert

Details

Montag, 01. November 2010 07:30

Hierzu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum:

"Hermann Kühnapfel ist beim Mittelstandstag der MIT Brandenburg am 30.10.2010 in Wünsdorf mit 96% der abgegebenen Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden der Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU gewählt worden. Der CDU-Kreisverband Teltow-Fläming freut sich sehr, dass mit Hermann Kühnapfel an der Spitze der Mittelstand in Brandenburg und Teltow-Fläming eine starke Stimme hat. Bereits im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung Zossen hat sich der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Hermann Kühnapfel für die Belange und Interessen der mitteständischen Unternehmen und Handwerksbetriebe eingesetzt.Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Teltow-Fläming und Brandenburg nach der Finanz-und Wirtschaftskrise ist ein Hoffnungszeichen. Dieser Trend muss sich weiter verfestigen und darf nicht durch eine wirtschaftsfeindlichen Politik der rot-roten Landesregierung aufs Spiel gesetzt werden. Für die MIT stehen eine nachhaltige Energiewirtschaft, eine konsequente Haushaltskon  solidierung, der Subventionsabbau, ein leistungsgerechtes Steuersystem sowie die demographische Modernisierung unserer sozialen Sicherungssysteme im Vordergrund.

Weiterlesen ...