Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Wider dem Vergessen! – Eichelbaum mit Besuchergruppe im Stasigefängnis

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Mittwoch, 16. April 2014 06:49

Am 14.04.2014 besichtigte der Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum mit einer Besuchergruppe aus dem Landkreis Teltow-Fläming die Gedenkstätte Hohenschönhausen. Dort im ehemaligen zentralen Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit wurde den Besuchern aufgezeigt, mit welchen teils grausamen Methoden Gefangene vom Unrechtsregime der DDR verhört, und zu UNrecht eingesperrt wurden.

Die Besucher sammelt in der Gedenkstätte vor Ort Eindrücke, wie mit systemkritischen Bürgern in der ehemaligen DDR verfahren wurde. Nach einem 30-minütigem Dokumentationsfilm, der den Besuchern die Historie des Gefängnisses umriss, stieß der Gruppenleiter Harry Santos zur Gruppe. Herr Santos, der nach geplanter Republikflucht im Jahre 1983 selbst Häftling der Anstalt war, schilderte detailgenau die Vorgänge und Tagesabläufe im Alltag der Haftanstalt. Die emotionalen Schilderungen von einem persönlich Betroffenen beeindruckten die Besucher. Beispielsweise die genauen Schilderungen zur Isolationshaft in den vorhandenen abgedunkelten Dunkelzellen gingen den Zuhörern sehr nahe. Für die Besucher kaum nachzuvollziehen war , dass in diesem Untersuchungsgefängnis die Gefangenen keinen Kontakt zu anderen Mithäftlingen hatten.. Häftlinge, die in Hohenschönhausen einsaßen, wussten weder wo sie sich befanden, noch welches Strafmaß sie zu erwarten hatten. In stundenlangen Verhören wurden sie von den Offizieren der Staatssicherheit zu Aussagen und Geständnissen gedrängt, welche im anstehenden Verfahren gegen sie häufig die Grundlage für die Länge der Haftstrafen waren.

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Danny Eichelbaum: Fehlende Zeugnisse sind ein Skandal- Unterrichtsausfall im Landkreis Teltow-Flaeming endlich stoppen

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Donnerstag, 10. April 2014 11:20

Im Landkreis Teltow-Flaeming haben 962 Schueler in 31 Klassen im letzten Schulhalbjahr keine Zeugnisnoten in ein oder mehreren Fächern erhalten, weil Unterricht ausgefallen ist. In ganz Brandenburg waren mehr als 4.100 Schüler in rund 150 Klassen betroffen, wie das Bildungsministerium jetzt auf Anfrage der CDU-Landtagsfraktion mitteilte.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum sagt dazu: „Es ist ein Skandal, dass der Unterrichtsausfall dazu führt, dass unsere Kinder und Jugendlichen keine Zeugnisnoten erhalten. Der Unterrichtsausfall und die leeren Zeugnisse sind das dokumentierte Versagen von Rot-Rot.

Vor wenigen Wochen versuchte Ministerin Münch noch bekanntgewordene Schulen als Einzelfälle zu verharmlosen. Sie hat damit komplett den Blick für die Realität verloren. Nicht nur im Landkreis gibt es Schüler ohne Zeugnisnoten – im ganzen Land häufen sich die Fälle in unerträglicher Weise. Die Schulen werden dabei von der Landesregierung mit den Problemen allein gelassen."

Eichelbaum stellt weiterhin fest: „Die CDU fordert daher ein funktionierendes Meldesystem für ausfallende Stunden. So kann schnell und unbürokratisch etwas dagegen getan werden. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, die Vertretungsreserve von Lehrern auf sechs Prozent zu verdoppeln. Die dafür benötigten 18 Millionen Euro pro Jahr für ganz Brandenburg sind gut investiertes Geld. Die Schüler in profitieren von der besseren Personalausstattung der Schulen, auch wenn kein Unterricht zur Vertretung anfällt. Die zusätzlichen Lehrer können die Kinder und Jugendlichen individuell fördern, was in Brandenburg leider auch viel zu selten der Fall ist."

Die Kinder, Eltern und Lehrer in brauchen endlich eine Landesregierung, die die Bildungspolitik ernst nimmt."

CDU warnt vor Beschönigung der Haushaltslage des Landkreises Teltow-Fläming - Danny Eichelbaum: " Wir sind noch längst nicht über dem Berg!"

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Mittwoch, 02. April 2014 18:27

Zur Genehmigung des Haushaltsplanes und Haushaltssicherungskonzeptes unter Auflagen durch das Innenministerium des Landes Brandenburg erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Teltow-Fläming, Danny Eichelbaum:

"Ich warne vor einer Beschönigung der Haushaltslage des Landkreises Teltow-Fläming. Wir sind noch längst nicht über den Berg. Die finanzielle Situation des Landkreises ist nach wie vor ernst. Teltow-Fläming hat den höchsten Schuldenstand aller Brandenburgischen Landkreise. Es gibt keine kreiseigenen Gesellschaft, die schwarze Zahlen schreibt und nicht auf Zuschüsse des Landkreises angewiesen ist. Uns fehlen liquide Mittel und die ganzjährige Finanzierung der Ausgaben des Kreises kann nur durch Überziehungskredite ermöglicht werden.

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Wider dem Vergessen – Eichelbaum organisiert Besuch eines Stasigefängnisses

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Dienstag, 01. April 2014 12:54

„Wir dürfen den Blick auf die Schattenseiten der SED-Diktatur nicht verklären lassen." so der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum Aus diesem Grund hat Der CDU-Politiker eine Führung durch das ehemalige zentrale Untersuchungsgefängnis der DDR-Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen organisiert.

Die Besichtigung findet am 14.04.2014 in der Zeit von 12.00 – 14.00 Uhr in der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Genslerstr. 66, 13055 Berlin statt. „Es ist zwingend notwendig,daran zu erinnern, dass hier einer Vielzahl von DDR Bürgern schlimmstes Unrecht angetan wurde.", so Eichelbaum. „Ich möchte interessierten Bürgern die Möglichkeit eröffnen, konkrete Informationen über das Wirken des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit zu erhalten.

Derzeit sind noch 15 Plätze in der Besuchergruppe frei. Bürger, die an der Besichtigung teilnehmen wollen, können sich an das Wahlkreisbüro von Danny Eichelbaum unter 03378/5480888 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wenden.