Eichelbaum: Abrissverfügung für geschütztes Denkmal in Großbeeren rechtlich fraglich
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- Mittwoch, 10. Februar 2010 01:33
Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum hegt Zweifel, ob die von Kulturministerin Martina Münch (SPD) verfügte Abrissgenehmigung des denkmalgeschützten Bauernhauses in der Dorfaue 20, in Großbeeren rechtlich zu vertreten ist.
"Ich habe erhebliche Zweifel, ob die von der zuständigen Ministerin Martina Münch (SPD) verfügte Abrissgenehmigung rechtlich einwandfrei ist. Jahrelang wurde das über 110 Jahre alte kulturhistorische Denkmal aus guten Gründen unter Denkmalschutz gestellt. Und nun, 100 Tage nach dem Regierungswechsel zu Rot-Rot, soll sich die Sach-und Rechtslage unter einer sozialdemokratischen Kulturministerin plötzlich geändert haben. Das ist nicht nachvollziehbar. Ich werde deshalb nach Artikel 56 der Brandenburgischen Landesverfassung von meinem Recht als Abgeordneter Gebrauch machen und zu diesem Vorgang Akteneinsicht beantragen. Gleichzeitig werde ich im Landtag Brandenburg an die Landesregierung folgende Anfrage richten:
