Pressemitteilungen / Wahlkreis

Amtsgerichte Luckenwalde und Zossen werden barrierefrei

Details

Dienstag, 17. Juli 2012 05:00

Hierzu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum:

Kaum zu glauben, aber wahr, die beiden Amtsgerichte in Luckenwalde und Zossen waren bisher noch nicht barrierfrei.

Am 21. Mai 2012 besichtigte der Senioren- und Behindertenbeirat der Stadt Luckenwalde das Amtsgericht Luckenwalde. Bei der Besichtigung wurden zahlreiche Hindernisse für Behinderte, ältere Bürger und Eltern mit Kindern festgestellt. So befinden sich im Amtsgericht Luckenwalde kein behindertengerechter Eingang, keine behindertengerechte Parkplätze, keine Behindertentoilette, kein Fahrstuhl und keine Handläufe beim Gebäudeeingang.

Weiterlesen ...

CDU begrüßt Einigung bei Seenverkauf - Danny Eichelbaum: Seen müssen für Bürger zur Verfügung stehen

Details

Montag, 25. Juni 2012 05:08

Der CDU Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum begrüßt die Einigung beim Kauf von 80 Brandenburger Seen durch die Landesregierung vom Bund. Der Kauf in einer Paketlösung wurde von der CDU-Fraktion initiiert.

Wir fordern die rot-rote Landesregierung auf, dass die bald erworbenen Seen für Anlieger, Fischer und Touristen zugänglich und nutzbar bleiben.

Eine Übertragung an Naturschutzverbände lehnen wir strikt ab. Die Seen müssen den Bürgern zur Verfügung stehen. Hierfür erwarten wir nun konkrete Vorschläge durch die Landesregierung.“

Weiterlesen ...

Aufruf an die Bevölkerung in Teltow-Fläming, das Volksbegehren für das Nachtflugverbot am Willy-Brandt-Flughafen BER zu unterstützen !

Details

Montag, 11. Juni 2012 08:02

Nach der gescheiterten Inbetriebnahme des neuen Willy-Brandt-Flughafens aufgrund von schlechtem Projektmanagement, nachlässiger Kontrollen durch den Aufsichtsrat der Flughafen-Berlin- Brandenburg GmbH ist die Enttäuschung bei den CDU Verbänden aus Blankenfelde-Mahlow, Rangsdorf, Großbeeren, Zossen, Ludwigsfelde, dem Kreisverband Teltow-Fläming und dem Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum sehr groß.

Möglicherweise benötigt der Flughafen nun zusätzliche Steuermittel in Höhe von 500 Millionen Euro. In Zeiten knapper Kassen kann die Kostensteigerung nur durch Steuer- und Gebührenerhöhungen bzw. Förderungskürzungen aufgefangen werden. Auf der Strecke bleibt hingegen der Schallschutz. Die Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses werden unterlaufen.

Durch die gescheiterte Inbetriebnahme stehen neue Arbeitsplätze am Flughafen und im Gewerbe im Umfeld des neuen Flughafens auf dem Spiel. Der Teil der Politik, der sich vor Ort für den wirtschaftlichen Erfolg des BER-Flughafens und für den Lärmschutz eingesetzt haben, wurde ohne Vorwarnung vor den Kopf gestoßen.

Weiterlesen ...

Riesenpleite für rot-rote Landesregierung

Details

Dienstag, 08. Mai 2012 17:51

Zur heute bekannt gewordenen Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Danny Eichelbaum:

"Das ist der Super-Gau für den Wirtschaftsstandort Deutschland und eine Superpleite für die rot-rote Landesregierung. Diese Landesregierung kann keinen optimalen Schallschutz für die Anwohner des Flughafens, keine Planungssicherheit für die Fluggesellschaften und noch nicht einmal die Sicherheit am Flughafen BER in Schönefeld gewährleisten. Die Landesregierung aus SPD und Linken muss nun im Parlament Rede und Antwort stehen, wie es zu einem solchen Pfusch kommen konnte. Die 15 Millionen Euro, die jeder Monat Verzögerung der Flughafengesellschaft kostet, wäre besser in Schallschutzmaßnahmen für die Anwohner angelegt."