Presseecho / Landtag

Gefahr statt Vollzug - Drei mutmaßliche Sexualstraftäter mussten aus der U-Haft entlassen werden

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Freitag, 18. Dezember 2015 16:03

Ein Richter am Landgericht Cottbus war lange krank - doch erklärt das alles?

Cottbus/Potsdam - Vier Wochen lang hatte die Polizei im Sommer 2014 nach dem 14-jährigen Justin aus Lübbenau gesucht. Sie fand den geistig behinderten Jungen schließlich in der Wohnung eines damals 52-jährigen Mannes. Für die Ermittler erhärtete sich schnell der Verdacht, dass Justin sexuell missbraucht wurde. Der Beschuldigte sollte sich vor dem Landgericht Cottbus verantworten, doch weil der Vorsitzende Richter der zuständigen Strafkammer längere Zeit krank war, platzte im Sommer dieses Jahres der Prozess. Der Lübbenauer musste frei gelassen werden, denn die Untersuchungshaft bis zum Beginn der Hauptverhandlung darf in der Regel nicht länger als sechs Monate dauern. Deshalb kamen im Herbst zwei weitere mutmaßliche Sexualstraftäter frei. Auch ihre Prozesse am Landgericht Cottbus mussten wegen der Krankheit des Richters verschoben werden, und weil einer bereits sechs Monate in U-Haft war, der andere nach einer Verlängerung sogar neun, hob das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg die Haftbefehle auf.

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Gericht in Cottbus überlastet Brandenburg lässt mutmaßliche Sextäter frei

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Donnerstag, 17. Dezember 2015 19:35

Beide Männer sind bereits vorbestraft, beide sollen sich an Kindern vergangen haben: In Brandenburg mussten zwei mutmaßliche Sexualstraftäter aus der Haft entlassen werden, weil die Prozesse gegen sie nicht rechtzeitig anberaumt wurden. Wie konnte es soweit kommen?

Potsdam. Zwei mutmaßliche Sexualstraftäter sind aus der Untersuchungshaft entlassen worden, weil das Landgericht Cottbus nicht rechtzeitig die Prozesse angesetzt hat. Das bestätigte am Mittwoch das Justizministerium. Grund ist eine Überlastung des Gerichts. Die beiden Männer aus Cottbus wurden auf Anweisung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (OLG) zwangsweise auf freien Fuß gesetzt. Grund: Die strengen Auflagen für die Inhaftierung waren wegen des Zeitverzugs nicht mehr erfüllt.

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Trotz Fluchtgefahr auf freiem Fuß - Die Brandenburger Justiz muss zwei vorbestrafte Sexualstraftäter aus der Haft entlassen, weil ihre Verfahren nicht rechtzeitig abgeschlossen wurden

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Donnerstag, 17. Dezember 2015 19:33

Genau davor hatten Berufsverbände, Richter, Staatsanwälte und die Opposition im Landtag Brandenburg gewarnt. Jetzt sind zwei vorbestrafte Sexualstraftäter trotz Fluchtgefahr vor Beginn ihres Strafprozesses in Cottbus aus der Untersuchungshaft entlassen worden, weil Fristen für den Prozess überschritten waren. Einer von ihnen sei seit dem 20. Oktober auf freiem Fuß, sagte der Sprecher des Oberlandesgerichts (OLG) in Brandenburg, Ulrich Zwick, am Mittwoch. Der Prozess gegen ihn läuft seit 5. November. In dem anderen Fall wartet der Mann seit dem 19. November in Freiheit auf den Beginn seines Prozesses im Januar.

Wie der RBB berichtete, weiß die Staatsanwaltschaft im Moment nicht, wo er sich aufhält. Beide Männer sind einschlägig vorbestraft und aktuell wegen des mehrfachen Missbrauchs von Kindern angeklagt.

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Freundschaftliche Beziehungen - Seeleute stöbern im Kreisarchiv

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Samstag, 12. Dezember 2015 21:10

Besatzungsmitglieder der Fregatte Brandenburg besuchen den Landkreis Teltow-Fläming Die Besatzung der Fregatte Brandenburg hat in den vergangenen beiden Tagen auf Einladung des Brandenburger Landtags den Kreis Teltow-Fläming besucht. Am Donnerstag war ein Teil der Besatzung zu Gast im Trebbiner Kinderheim, zu dem es seit Jahren eine enge Patenschaft gibt. "Wir haben mit den Kindern gemeinsam gebastelt und Plätzchen gebacken", sagt Fregattenkapitän Ivo Schneider.

Gestern unternahmen die Marine-Soldaten unter Leitung des Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum (CDU) einen Abstecher ins Kreishaus. Dort wurden sie von Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) begrüßt, die den Seeleuten den Landkreis Teltow-Fläming vorstellte. "Wenn ich schon mal die Fregatte hier habe, dann werbe ich auch dafür, dass Sie wiederkommen", sagte Wehlan. Schließlich wisse man nie, ob es nicht den einen oder anderen nach der Zeit bei der Marine hier in die Region verschlägt. Die Landrätin stellte gute Arbeits- und Lebensbedingungen in Aussicht und warb mit der Fläming- Skate.

Ein neuer Imagefilm zeigte die Attraktivität der mehr als 230 Kilometer langen Strecke. Schon als Kreistagsabgeordnete hatte Kornelia Wehlan in den vergangenen Jahren bei ihren Besuchen im Trebbiner Kinderheim Kontakt zur Besatzung der Fregatte. "Ich weiß nicht genau, ob ich Sie persönlich getroffen habe. In Uniform ähneln Sie sich doch alle sehr", stellte sie schmunzelnd fest. Der Kapitän vergaß nicht hinzuzufügen, dass in Uniform alle besonders gut aussehen. Der Beigeordnete Detlef Gärtner (SPD) berichtete über die Entwicklungen im Landkreis und lobte vor allem die gute Bahnanbindung nach Berlin und den Ausbau der neuen B 101. Er verwies aber auch auf die vielen schönen alten Städte wie Jüterbog und Dahme. "Unser letzter Besuch führte uns nach Ludwigsfelde.

Jedes Mal, wenn wir hier sind, gibt es Neuigkeiten", sagte Schneider. Es sei immer wieder interessant, die Gegend kennenzulernen. Dezernent Karsten Dornquast stellte kurz den Verwaltungsapparat vor und berichtete über die Kreisgebietsreform. Anschließend folgte ein Rundgang durchs Haus. Besonders neugierig waren der Fregattenkapitän und seine sieben Begleiter - vom Offizier bis zum Koch - darauf, was sie im Archiv erwarten würde. Die Archivleiterin Karin Grzegorzewski führte die Besucher durch ihre heiligen Hallen, wo es Urkunden, Lagebücher, Chroniken, Telefonbücher und andere interessante Dinge zu entdecken gab. "Sie dürfen die Unterlagen anfassen, die sind frisch restauriert", sagte die Archivleiterin zum Kapitän und seiner Mannschaft.

Sie erklärte, dass es sich bei den Dokumenten um Schriftstücke handelt, die teilweise auf ganz altem Papier geschrieben wurden. "Das Papier wurde aus Lumpen hergestellt, es ist sehr haltbar und fasst sich ganz anders an, als das von heute", sagte Karin Grzegorzewski. Ein Pro-blem sei allerdings der Tintenfraß. Die Buchstaben fallen regelrecht durch das Papier hindurch. Für die Besatzung war es eine interessante Besichtigung und ein Novum, denn normalerweise kommt man als Otto-Normal-Verbraucher nicht ins Archiv. "So etwas habe ich noch nicht gesehen", sagte der Kapitän, dessen Fregatte im Januar wieder in See sticht.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 12.12.2015