Presseecho / Landtag

CDU sieht das Land unzureichend geschützt - Umstrittene Spionageabwehr in Brandenburg

Details: Montag, 11. August 2014 21:11

Die Spionageabwehr steht in Brandenburg nicht an vorderster Stelle. Die CDU sieht den Verfassungsschutz gar überfordert und das Land gefährdet. Schuld daran sei die rot-rote Landesregierung heißt es. Diese wiederum weißt alle Vorwürfe zurück und gibt den Schwarzen Peter an das Bundeasmat für Verfassungsschutz.

Potsdam– . Brandenburgs Verfassungsschutz ist aus Sicht der CDU für die Spionageabwehr nicht gerüstet. „Die Zahl der Mitarbeiter im Verfassungsschutz ist seit 2008 stetig gesunken. Spionageabwehr ist nicht mehr möglich", kritisiert der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Björn Lakenmacher. Zählte die Behörde vor sechs Jahren noch 122 Mitarbeiter, so sind es heute laut Innenministerium 96. Für 2018 sind 83 angepeilt. In der Spionageabwehr gibt es nach MAZ-Informationen nur zwei Planstellen, eine davon in Teilzeit. Offiziell bestätigen will das niemand, das Ministerium verweist auf strikte Vertraulichkeit.

Sozialgerichte kämpfen weiter gegen Hartz-IV-Klageflut

Details: Sonntag, 03. August 2014 12:13

Potsdam (dpa) Bundesweit kämpfen die Sozialgerichte gegen eine Flut von Hartz-IV-Klagen. Während im benachbarten Berlin immerhin ein leichter Rückgang beobachtet wird, steigen die Zahlen in Brandenburg weiter.

Hartz-IV-Klagen sorgen in Brandenburg weiter für eine angespannte Situation an den Sozialgerichten. "Die Anzahl offener Verfahren ist im ersten Halbjahr 2014 erneut angestiegen", sagte der Sprecher des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Axel Hutschenreuther, der Nachrichtenagentur dpa. Demnach blieben bis Ende Juni an den vier Sozialgerichten des Landes 21 162 dieser Fälle unerledigt - ein Plus um zwei Prozent gegenüber dem Jahresbeginn. Laut Hutschenreuther sind in Potsdam, Neuruppin, Frankfurt (Oder) und Cottbus insgesamt 7435 neue Verfahren eingegangen, in denen um die Grundsicherung für Arbeitsuchende gestritten wird.

Opposition spricht von Haushaltslücke und Einstellungsstopp - Justizministerium sieht keinen Personalmangel

Details: Montag, 21. Juli 2014 09:26

Wie steht es um den Brandenburger Justizdienst? Schlecht, sagt die Opposition im Landtag und verweist auf Medienberichte über Haushaltslücken und ruinöser Sparpolitik. Nun reagiert Justizminister Markov auf die Kritik: Er weist sie komplett zurück.

In Brandenburgs Justizdienst gibt es nach Darstellung der Landesregierung keine Lücken beim Personal. Alle notwendigen Stellen seien besetzt worden, erklärte Justizminister Helmuth Markov (Linke) zu einer parlamentarischen Anfrage der oppositionellen CDU-Fraktion. "Die Antwort belegt, dass der Minister offensichtlich die Personalprobleme in den Gerichten verschweigt oder nicht kennt", meinte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum, am Sonntag.

Dreimal Bronze für Brandenburg - Christian John, Nick Matuhin und Lennard Wickel stehen beim Grand Prix von Deutschland im Ringen auf dem Treppchen

Details: Dienstag, 01. Juli 2014 07:56

Dortmund - 250 Ringer aus 29 Nationen kämpften am Wochenende in Dort- mund um den Grand Prix der Bundesre- publik Deutschland. Sowohl im griechisch-römischen Stil, aber auch im freien Ringkampf drückten Weltklasseathleten dem Wettkampf ihren Stempel auf. Gastgeber Deutschland erreichte durch einen Silberrang von Georg Harth (74 kg/TKSV Bonn-Duisdorf) im Frei- stil sowie insgesamt zehn Bronzerängen den Sieg in der Länderwertung im freien Ringkampf und den 4. Platz, punkt- gleich mit den Türken im griechisch-römischen Stil.

Angesichts der Übermacht, vor allem aus Osteuropa, hingen für die deutschen Ringer die Trauben hoch. Dennoch schafften es mit Christian John (130 kg/Eisenhüttenstädter RC), Nick Matu- hin (125 kg) und Lennard Wickel (70 kg/beide 1. Luckenwalder SC) drei Ringer aus den brandenburgischen Leistungszentren, sich bis auf die Bronzeränge ihrer Gewichtsklassen zu schieben. "Der Grand Prix gehört mit zu den besten Turnieren in Europa und ist eine wichtige Standortbestimmung für unsere Ringer. Ich freue mich deshalb, dass neben Nick Matuhin auch unsere jungen Spitzenringer Christian John und Lennard Wickel eine Medaille mit nach Hause gebracht haben", erklärte Danny Eichelbaum, Präsident des Ringerverbandes Brandenburg. Emanuel Krause (57 kg/F/LSC), Marc Wentzke (66 kg/GR/Hansa Frankfurt) und Alexander Grebensikov (59 kg/GR/Hansa Frank- furt) verloren in ihre Auftaktbegegnungen und schieden aus.

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CDU sieht das Land unzureichend geschützt - Umstrittene Spionageabwehr in Brandenburg

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Dreimal Bronze für Brandenburg - Christian John, Nick Matuhin und Lennard Wickel stehen beim Grand Prix von Deutschland im Ringen auf dem Treppchen

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