Presseecho / Landtag

Anti-Hatespeech-Beauftragter für Brandenburg - Kampfansage des Staates an die Giftmischer

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Mittwoch, 02. Dezember 2020 10:34

Ein Spezial-Staatsanwalt soll in Brandenburg Hatespeech-Verfahren bündeln. Das wird auch höchste Zeit. Ein Kommentar

Viel zu lange haben sich Hetzer im Netz daran gewöhnt, dass ihre Dreckschleuderei praktisch ohne Folgen für sie blieb. Viele verbreiten ihre Beleidigungen und Drohungen sogar unter ihrem Klarnamen – weil ohnehin nie etwas passiert, geschweige denn Post vom Staatsanwalt kommt. Nach und nach macht sich die Politik daran, in dieser rechtsfreien Wildnis ein paar Pflöcke einzuschlagen. Es wird höchste Zeit.

Der Spezial-Staatsanwalt wird viel zu tun haben

Noch ist nicht klar, wann das „Hatespeech“-Gesetz (Hass-Sprache) des Bundes, das Meldepflichten für Social-Media-Plattformen vorsieht, in Kraft tritt. Brandenburg bereitet sich dennoch zu Recht darauf vor, künftig bei Hass-Einträgen von Facebook und Co. Kundendaten ziehen und Ermittlungsverfahren eröffnen zu können – ein Spezial-Staatsanwalt soll die Verfahren koordinieren.

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Koalition schlägt Beauftragten vor - Hatespeech: Brandenburg erhält Spezial-Staatsanwalt

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Mittwoch, 02. Dezember 2020 10:32

Ein neues Bundesesetz will Facebook, TikTok, Twitter und andere Social-Media-Dienste verpflichten, strafbare Inhalte zu melden. Brandenburgs Justiz rechnet mit bis zu 7000 Verfahren im Jahr.

Drohungen gegen Politiker, Nazisprüche auf Facebook und Telegram, in die Tastatur gehackte Gewaltfantasien gegen Andersdenkende: Die Regierungskoalition in Brandenburg will schärfer gegen Hasskriminalität vor allem im Internet vorgehen und dafür beim Generalstaatsanwalt des Landes einen Beauftragten schaffen. Dies haben CDU, SPD und Grüne auf Initiative der Union auf den Weg gebracht.

Im Dezember noch soll der Antrag in den Landtag eingebracht werden, kündigt der rechtspolitische Sprecher der CDU, Danny Eichelbaum, an. „Es muss eine Antwort des Staates auf den zunehmenden Hass im Netz geben“ sagt der Christdemokrat. „Wir brauchen jemanden an zentraler Stelle, der sich genau darum kümmert.“

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Luckenwalder Ringer Ilja Matuhin fährt zum World-Cup

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Dienstag, 01. Dezember 2020 09:20

Ringen: Freistilass Ilja Matuhin vom 1. Luckenwalder SC gehört zum Nationalkader für das im Dezember anstehende Olympia-Ersatzturnier in Belgrad (Serbien).

Der „Individual World Cup“ des Verbandes United World Wrestling (UWW) findet vom 12. bis zum 18. Dezember in Belgrad (Serbien) statt. Noch einmal haben Ringer dabei die Gelegenheit, sich in diesem Jahr auf Weltklasseniveau zu messen. Der „Individual World Cup“ dient auch als Ersatzturnier für die im Sommer ausgefallenen Olympischen Spiele. Mit dabei sein wird Ilja Matuhin vom 1. Luckenwalder SC.

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weiterlesen: https://www.sportbuzzer.de/artikel/luckenwalder-ringer-ilja-matuhin-fahrt-zum-world-cup/

Quelle: Sportbuzzer, 01.12.2020

Corona-Aus für die Regionalliga der Ringer

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Freitag, 23. Oktober 2020 09:45

Zwei Sportler des 1. Luckenwalder SC erkrankt – Komplette Saison nach dem zweiten Kampftag abgebrochen.

In dieser Saison wird es nun auch keinen weiteren Mannschaftskampf der Ringer in der Regionalliga Mitteldeutschland mehr geben. Die Meisterschaftsrunde wird coronabedingt bereits nach dem zweiten Kampftag abgebrochen.

Diesen Entschluss fassten am Mittwoch die fünf Präsidenten der Landesorganisationen von Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin, die in der Zweckgemeinschaft Ringen in Mitteldeutschland vereinigt sind, gemeinsam mit Vertretern der drei verbliebenen Vereine.

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