Presseecho / Teltow-Fläming

Ermittler abgeschüttelt - Erkenntnisse zum Nazi-Aufmarsch

Details: Dienstag, 25. Januar 2011 16:06

Das sogenannte Heldengedenken von Neonazis am 19. November auf dem Jüterboger Garnisonfriedhof hätte schon von Polizei und Verfassungsschutz verhindert werden können. Das geht aus einem Schreiben des brandenburgischen Innenministeriums an den Innenausschuss hervor.

Demnach hatte der Verfassungsschutz Kenntnis davon, „dass im November mehrere dezentrale ,Heldengedenkfeiern’ abgehalten werden sollten“. Eine für Guben geplante Veranstaltung konnte verhindert werden. „Die Veranstaltung in Jüterbog dagegen wurde von den beteiligten Aktivisten aus Lübben und Lübbenau fast vollkommen verdeckt vorbereitet“, heißt es.

CDU gegen höhere Kreisumlage

Details: Freitag, 21. Januar 2011 08:41

Die CDU-Kreistagsfraktion spricht sich gegen eine höhere Kreisumlage aus. " Die Gemeinden im Landkreis befinden sich jetzt schon in einer schwierigen finanziellen Lage", teilt der Fraktionsvorsitzende Danny Eichelbaum dazu mit. Er bezieht sich auf die Aussage von Landrat Peer Giesecke ( SPD) der bei einer Diskussionsveranstaltung zu den kommunalen Finanzen angekündigt hatte, die Kreisumlage anheben zu wollen. ( die MAZ berichtete) Wie Eichelbaum vorrechnet, erhalten die Kommunen im Kreis in diesem Jahr rund 10 Millionen Euro weniger an Schlüßelzuweisungen vom Land. " Der Landkreis und die Kommunen sitzen in einem Boot. Der Kreis sollte nicht versuchen, sich auf Kosten der nicht besser gestellten Kommunen aus der prekären Finanzlage zu befreien.

Der Landkreis soll erst sein Ausgabenproblem in den Griff bekommen, fordert Eichelbaum. Der Kreis lebe weiterhin über seine Verhältnisse. Bis zum heutigen Zeitpunkt liege die Eröffnungsbilanz des Jahres 2009 und damit die Grundlage für den Haushalt des Kreises nicht vor.

Streitfall Schulbus - Erneut beschwert sich ein Vater über das Verhalten eines Fahrers

Details: Freitag, 21. Januar 2011 08:40

Helmut Brücher aus Rohrbeck und Uwe Schirrmeister aus Gräfendorf haben eines gemeinsam: Sie ärgern sich über die Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming (VTF) und den Landkreis. Es geht, wie so oft in den vergangenen Jahren, darum, welche Pflichten eine Verkehrsgesellschaft bei der Schülerbeförderung hat.

Helmut Brücher jedenfalls findet, dass der Fahrer des Busses 765 falsch gehandelt hat, als er seine jungen Insassen am 6. Januar in Hohenahlsdorf aussteigen ließ. Der Bus, der um 6.48 Uhr in Jüterbog gestartet war, sollte über Schlenzer zur Grundschule Werbig fahren, dann weiter über die Dörfer bis Rohrbeck und schließlich zurück nach Jüterbog. Aus der regulären Route wurde jedoch nichts, das Glatteis kam dazwischen. Der Fahrer kehrte in Langenlipsdorf um und fuhr nach Hohenahlsdorf. Soweit decken sich die Versionen beider Parteien.

Schroffes „Nein“ aus Potsdam - Land will Mehrzweckhalle nicht fördern

Details: Freitag, 14. Januar 2011 11:19

Das „Nein“ ist so schroff wie eindeutig. Nein, für den Bau einer Mehrzweckhalle in Nachbarschaft der Jüterboger Skate-Arena gibt es keine Fördermittel. Auf eine sogenannte Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum hat Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) jetzt geantwortet.

Damit scheint das 4,6-Millionen-Euro-Vorhaben noch vor der Planungsphase beendet zu sein. Denn sowohl Landrat Peer Giesecke (SPD) wie vor allem auch der Kreistag hatten das eigene Engagement daran geknüpft, dass das Land Fördermittel beisteuert.

Dabei hatte der Landrat bei der Vorstellung des Projekts im Haushalts- und Finanzausschuss im vergangenen November nahezu euphorisch gewirkt. So berichtete er, dass sich Minister Vogelsänger in einem Gespräch „begeistert“ geäußert habe.