Presseecho / Teltow-Fläming

Ehrenamtler ausgezeichnet

Details: Samstag, 11. Dezember 2010 11:22

Wie wichtig ehrenamtliche Tätigkeit für das Funktionieren unserer Gesellschaft ist, wurde einmal mehr am 7. Dezember 2010 deutlich. An diesemTag richtete der Landkreis Teltow-Fläming zum nunmehr vierten Mal eine Feierstunde für besonders aktiv ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger aus. Insgesamt waren 67 Männer und Frauen eingeladen worden - die Vorschläge dazu hatten die Bürgermeister der Städte und Gemeinden bzw. der Amtsdirektor Dahme/Mark unterbreitet.

Landrat Peer Giesecke und Kreistagsvorsitzender Christoph Schulze freuten sich, neben den Eingeladenen auch Prominenz aus der Politik begrüßen zu dürfen. So waren Bundestagsabgeordneter Dr. Peter Danckert sowie die Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Sieglinde Heppener, Cornelia Wehlan, Sven Petke und Danny Eichelbaum Gäste der Veranstaltung.

Gemeinde drängelt, Land hat Bedenken

Details: Dienstag, 07. Dezember 2010 07:18

Gegen eine- wie in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow diskutierte- Vorfinanzierung von Maßnahmen der Straßenbauverwaltung bestehen grundsätzlich haushaltsrechtliche Bedenken. Dies lässt das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft den CDU-Abgeordneten Danny Eichelbaum wissen, der zu Straßenbauvorhaben in Blankenfelde-Mahlow eine Kleine Anfrage im Potsdamer Landtag gestellt hatte. Danach würde eine Vorfinanzierung einen " Vorgriff auf potentielle, jedoch haushaltsrechtlich nicht verbindliche, zukünftige Haushaltszuweisungen" bedeuten. Eine Verfügung über noch nicht gesicherte Finanzmittel sei unzulässig. Danny Eichelbaum, Fraktion der CDU, hatte vor allem den bereits lange geplanten Ausbau der L 40 in Dahlewitz im Blick, als er seine Anfrage formulierte, denn die Kommune wird langsam ungeduldig. Doch er erfuhr nur, dass derzeit der Landesbetrieb den Ausbau plane. Voraussichtlich sei ein Planfeststellungsbeschluss für die Herstellung des B aurechts erforderlich. Wann der vorliege, könne noch nicht gesagt werden.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 07.12.2010

Ermittlungen: Innenminister informiert über Nazi-Gedenken

Details: Freitag, 03. Dezember 2010 08:38

Die Polizei ermittelt weiter zu dem Aufmarsch von Rechtsextremen auf der Kriegsgräberstätte Neues Lager am Totensonntag. Darüber informierte gestern Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) den Innenausschuss des Landtages.

Nach jüngsten Erkenntnissen kamen die Neonazis, die sich gegen Mitternacht zu einem sogenannten Heldengedenken versammelten, aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Sie sollen nicht nur Fackeln und Kerzen mitgebracht haben, sondern auch eine Reichskriegsflagge. Zudem sollen einige bei der Versammlung verbotene Uniformen getragen haben. „Das könnte in den Bereich der Volksverhetzung gehen“, so die Einschätzung des CDU-Landtagsabgeordneten und Juristen Danny Eichelbaum nach der Ausschusssitzung. Die Polizei ermittelt zum Verdacht, dass gegen das Versammlungsgesetz verstoßen wurde.

Resolution gegen Aufmarsch

Details: Freitag, 26. November 2010 09:38

Der Aufmarsch von Rechtsextremen auf der Kriegsgräberstätte in Neues Lager in der Nacht zu Totensonntag wird nun auch den Innenausschuss des Landtages beschäftigen. Das teilte Danny Eichelbaum (CDU) bei der Sitzung der Stadtverordneten am Mittwochabend mit. Er schlug zudem vor, einen Vertreter des Verfassungsschutzes nach Jüterbog einzuladen, um eine Einschätzung zum Rechtsextremismus und in der Region zu erhalten.

Stadtverordnetenvorsteher Peter Anders (Linke) hatte eine Resolution zum Geschehen verlesen. Sie wurde von allen Abgeordneten bis auf den DVU-Vertreter Josef Gessler angenommen. Wortlaut: