Presseecho / Landtag

Erstmals Brandenburger Ringertag

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Donnerstag, 25. August 2016 14:48

Frankfurt (jr) Am Wochenende wird der 1. Brandenburger Ringertag im Sportzentrum Frankfurt ausgetragen. Vertreter aus allen Vereinen Brandenburgs werten die vergangene Saison aus und nehmen das neue Wettkampfjahr ins Visier. Eingeläutet wird der Ringertag mit einer Tagung des RVB-Präsidiums am Freitagnachmittag. Es wird Workshops für die Vertreter der Ringervereine aus Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin geben. Es geht um Vereinsrecht und Steuern, aber auch um Event- Management und Marketing. Die Brandenburgische Sportjugend stellt ihr Projekt Integration durch Sport vor, mit dem Hintergrund, dass Ringen in den Heimatländern vieler Flüchtlinge und Migranten zu den Nationalsportarten zählt und dies die Integration von Kindern und Jugendlichen in Ringervereine erleichtert.

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TTIP und Ceta - ja oder nein? - Sommerinterview mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum

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Samstag, 30. Juli 2016 11:52

Ludwigsfelde. Fairer Handel kann zum Wohlstand vieler Länder auf der Welt beitragen. Doch es kann auch Länder zu Verlierern machen. Gerade in afrikanischen Ländern zeigt sich, durch Freihandelsabkommen wie Arbeitsnehmer und Produzenten durch den Import ausländischer Güter ihre Arbeitsmöglichkeiten verlieren. Auch in Europa wird über TTIP, dem Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa wie auch über Ceta zwischen Kanada und Europa heftig diskutiert. Trotz Geheimhaltung der Verhandlungen kommen immer mehr Details ans Tageslicht, die dazu führen, dass TTIP und Ceta inzwischen mehr Gegner als Befürworter in der Bevölkerung haben. Auch die beiden Präsidentschaftskandidaten der USA Clinton und Trump sprechen sich, ganz nach Wunsch ihrer Wähler, gegen TTIP aus. Der BlickPunkt sprach mit dem CDU Landtagsabgeordneten über seine Meinung zu TTIP, die Bedenken in der Bevölkerung und die Frage: Hat TTIP zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt noch eine Chance?

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Scheitern am eigenen Anspruch

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Freitag, 29. Juli 2016 07:03

Brandenburgs neuer Justizminister versprach: Kein Stellenabbau im Strafvollzug. Der Etatentwurf des Kabinetts bringt die Linke nun in Erklärungsnot Von Alexander Fröhlich

Potsdam - Es sollte das Vorzeigeprojekt für linke Justizpolitik sein - und zwar bundesweit. Doch nun droht die Linkspartei am eigenen Anspruch, den liberalsten und modernsten Strafvollzug zu schaffen, zu scheitern - und an sich selbst. Dabei hatte Justizminister Stefan Ludwig (Linke) nach seinem Amtsantritt Ende April versprochen, mit ihm werde es keinen Personalabbau im Strafvollzug geben. Doch in den Chefgesprächen mit Christian Görke (Linke) konnte er sich nicht durchsetzen. Entgegen der vorherigen Absprachen zwischen Landtagsfraktion und den Ministerien zum Erhalt aller 1010 Stellen sieht der kürzlich vom Kabinett beschlossene Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 nun einen Stellenabbau vor. Für Ludwig ein Desaster.

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Brandenburger Landesregierung: Kürzungen im Strafvollzug

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Freitag, 29. Juli 2016 07:01

Potsdam - Die Brandenburger Landesregierung plant einen langfristigen Stellenabbau in den Gefängnissen des Landes. Die Sprecherin des Justizministeriums, Maria Strauß, bestätigte am Donnerstag einen Bericht der "Märkischen Allgemeinen". Die Zahl der Bediensteten soll laut Sprecherin von derzeit 978 bis zum Jahr 2019 auf 922 heruntergefahren werden. Hintergrund seien Vorgaben für den Landeshaushalt, wonach Personal in allen Ressorts abgebaut werden soll. Der Rechtsexperte der CDU-Fraktion, Danny Eichelbaum, warf Justizminister Stefan Ludwig (Linke) vor, er spare den Strafvollzug "kaputt".

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