Presseecho / Landtag

Vizepräsidentin Richstein besucht mit Delegation Partnerregion in Georgien

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Montag, 03. Juni 2024 12:20

Batumi, 31. Mai 2024. Vizepräsidentin Barbara Richstein hat zusammen mit weiteren Abgeordneten des Brandenburger Landtages die Partnerregion Adscharien im Südwesten Georgiens besucht. Im Mittelpunkt der Reise standen die aktuelle Lage in Georgien und in der autonomen Republik Adscharien, die Erfahrung des Parlamentes von Adscharien (Oberster Rat der Autonomen Republik Adscharien) und des Landtages mit Elementen des „Open Governance“ sowie das Thema Bürgerbeteiligung. Bei dem dreitägigen Besuch wurde Vizepräsidentin Richstein in der Hauptstadt Batumi von dem Vorsitzenden des Obersten Rates, Davit Gabaidze, empfangen. 

Außerdem tauschte sich die Delegation mit dem Oppositionspolitiker Irakli Chavleishvili aus.

Begleitet wurde Vizepräsidentin Richstein vom Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung, Helmut Barthel, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie, Steffen Kubitzki, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses und Mitglied des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Danny Eichelbaum, sowie dem Mitglied der Ausschüsse für Inneres und Kommunales, für Wirtschaft, Arbeit und Energie und für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Heiner Klemp. 

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Künftig weniger Verhandlungen in Potsdam

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Freitag, 12. Januar 2024 13:37

Ministerin kündigt Untersuchung der Arbeitsgerichte an

Potsdam Brandenburgs Justizministerin (CDU) hält die Arbeitsgerichte des Landes nach wie vor für „deutlich überausgestattet“. 2023 hätten sich die Eingangszahlen bei den Arbeitsgerichten des Landes mit 7200 Verfahren etwa auf dem Niveau des Vorjahres bewegt, sagte die Ministerin gestern im Rechtsausschuss des Potsdamer Landtags. Die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit habe 2023 etwa 3,5 Monate betragen. Auf Nachfrage der Abgeordneten Marlen Block (Linke) und Peter Vida (BVB/Freie Wähler) betonte Hoffmann, dass an den Gerichtstagen des Arbeitsgerichts in Potsdam nicht so viele Verhandlungen wie zu Zeiten eines eigenen Arbeitsgerichts in Potsdam gebe. „Früher waren in Potsdam fünf bis sechs Richter, die kontinuierlich verhandelt haben“, sagte Hoffmann. „Jetzt sind es 2,5 Richter, die kontinuierlich verhandeln – und 2024 werden es nur noch 1,5 Richter sein.“ Grund dafür sei, dass das Präsidium des Arbeitsgerichts Brandenburg (Havel) beschlossen habe, dass Verfahren aus den Bereichen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf seit dem 1. Januar in Brandenburg (Havel) stattfinden sollen.

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Hätte man mehr wissen können? Corona-Untersuchungsausschuss wird überwiegend für nicht notwendig erachtet

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Montag, 13. November 2023 07:36

Gab es zu viel Panikmache? Waren die Entscheidungsprozesse zu intransparent? Rund um die Corona-Politik stellen sich tausend Fragen. Ein Untersuchungsausschuss könnte Licht ins Dunkel bringen. Doch der ist auf Bundesebene unerwünscht. Die Mehrheit der Bundestagsmitglieder sprach sich im April dagegen aus. In Brandenburg hingegen gibt es einen solchen Ausschuss. Für Hessen ist er angedacht. Sollte es ihn auch in Bayern geben?

 „ Es ist für unsere Gesellschaft und für den Staat wichtig, aus der Pandemie zu lernen“, sagt auf Anfrage der Bayerischen Gemeindezeitung Danny Eichelbaum zum Corona- Untersuchungsausschuss in Brandenburg. Der 49-jährige Christdemokrat sitzt dem Ausschuss vor…. Auch dem Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg lag ein umfangreicher Fragenkatalog bei. Etliche Fragen betreffen die Impfstrategie, die Wirkungen und Nebenwirkungen der Impfung sowie die Impfwerbung. Die Parlamentarier möchten eruieren, welche Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit der in Brandenburg angewendeten Covid-Impfstoffe der Landesregierung vorlagen. Außerdem soll untersucht werden, welche und wie viele Impfschäden und Impftote es in Brandenburg bisher gibt. Schließlich soll es um den politischen Umgang mit kritischen Stimmen gehen….

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Kreistagsvorsitzender in Marine-Uniform auf Fregatte „Brandenburg“

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Dienstag, 29. August 2023 14:30

Jurist und Politiker Daniel Eichelbaum (CDU) bewegt sich auf diversem Parkett – jetzt besuchte er die Fregatte „Brandenburg“. Warum er auf dem U-Boot-Jagdschiff war, das lesen Sie hier.

„… Eichelbaum erzählt über diese beiden Tage: „Es ging ja in erster Linie darum, das Schiff und die Besatzung kennenzulernen.“ Die beiden Brandenburger waren bei einer Hubschrauberübung dabei, erlebten eine Übung mit dem Einsatzversorger „Bonn“ und besichtigen die Partner-Fregatte. „Außerdem haben wir in Wilhelmshaven einen Vortrag vom Chef des Stabes der Einsatzflotille 2 der Marine gehört, er sprach über die aktuelle Sicherheitslage in der Ost-und Nordsee“, so Eichelbaum.…“

Vollständiger MAZ+ Artikel: https://www.maz-online.de/lokales/teltow-flaeming/kreistagsvorsitzender-danny-eichelbaum-in-marine-uniform-auf-fregatte-brandenburg-KHELS3SDVNFH3DALY3ZNHZKWK4.html (29.08.2023)